Stadt Gießen

Neues Tauziehen um Stadtbusverkehr

15. September 2014, 11:58 Uhr
Welches Unternehmen transportiert künftig Gießens Busnutzer? Diese Frage steht einmal mehr im Raum. (Foto: Schepp)

Eine erste Antwort soll nun das Verwaltungsgericht geben, denn ein Konsortium, bestehend aus den heimischen Unternehmen Erletz, Schwalb und Weber (ESW), will sich in den Stadtbusverkehr einklagen und die Stadtwerke Gießen AG mit ihrer Nahverkehrstochter MitBus als Betreiberin ablösen.

Wie die GAZ am Freitag aus dem Rathaus erfuhr, hat ESW gegen eine Entscheidung des Gießener Regierungspräsidiums Klage eingereicht. Das RP hatte im März im Rahmen einer Neuvergabe der elf Gießener Linien ein Angebot von ESW als unzureichend abgelehnt. Um den Stadtbusverkehr hatten sich 2012 die Stadtwerke bzw. deren Tochter Mit.Bus sowie das neue Unternehmen ESW beworben. Beide Bewerber versicherten, den Stadtbusverkehr, dessen Konzession im Dezember ausläuft, »eigenwirtschaftlich« und mithin ohne Zuschuss aus Steuermitteln fahren zu können. Das RP indes lehnte beide Angebote als unrealistisch ab und teilte damit die Einschätzung der Stadt Gießen.

Die hatte im Juni 2013 das neuerliche Tauziehen um den Stadtbusverkehr durch eine Veröffentlichung in der hessischen Ausschreibungsdatenbank ins Rollen gebracht. Diese Mitteilung der Stadt enthielt die Absichtserklärung, den Stadtbusverkehr direkt an ein Unternehmen zu vergeben, das von ihr »beherrscht« wird und dass die Linien auch bezuschusst (»gemeinwirtschaftlich«) betreiben könnte. Dabei handelt es um die SWG/Mit.Bus. Daraufhin reichten die drei Unternehmen aus dem Kreisgebiet noch im Sommer sein Angebot ein, worauf die SWG und Mit.Bus im Oktober mit einer eigenen Bewerbung nachzogen.

Die Bemühungen von ESW stellen den zweiten Versuch dar, die Stadtwerke als Betreiberin des Stadtbusverkehrs abzulösen. Vor einigen Jahren scheiterte die Verkehrsgesellschaft Mittelhessen, ein Tocherunternehmen des Essener Konzerns Abellio. Auch damals wurden Gerichte bemüht, aber letztlich blieb es beim Zuschlag für die Stadtwerke. Bei denen hängen rund 120 Arbeitsplätze am Erhalt der Nahverkehrssparte.

Entgegen anderslautender Gerüchte blockiert die Klage die Forschreibung des Gießener Nahverkehrsplans nicjt. Der wird in den nächsten Tagen erneut in den Ortsbeiräten dikutiert und soll danach der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden, sagte auf Anfrage der städtische Verkehrskoordinator Ralf Pausch.

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