Stadt Gießen

Steigende Flüchtlingszahlen: RP stellt Zelte im Depot auf

23. Juli 2014, 22:38 Uhr

Die Außenstelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung soll durch diese provisorischen Unterkünfte mit zusammen 200 Betten für den Fall gewappnet sein, dass noch mehr Aslybewerber als bisher in Gießen untergebracht werden müssen.

Momentan steht die HEAE dicht vor ihrer Kapazitätsgrenze: Im ehemaligen Notaufnahmelager am Meisenbornweg, an der Rödgener Straße und im früheren Berufsbildungswerk Bad Arolsen stehen zusammen 1700 Plätze zur Verfügung. Am gestrigen Mittwoch lag die Zahl der vom RP untergebrachten Flüchtlinge bei 1660.

Der Engpass ist vor allem durch das Feuer entstanden, das vor vier Monaten in einem Unterkunftsgebäude ausgebrochen war. Dessen 400 Bewohner hatten damals evakuiert werden müssen. Die Renovierungsarbeiten dauern voraussichtlich noch bis September. Da außerdem an zwei Gebäuden im Depot gerade eine Brandschutz-Nachrüstung vonstatten geht, sind augenblicklich 700 Plätze blockiert. Wenn alle Bauarbeiten beendet sind, verfügt das RP also wieder über 2400 Betten.

»Wir stehen – wie die allermeisten Bundesländer und auch die Kommunen – vor der Herausforderung, Antworten auf die sehr stark anwachsende Zahl von Flüchtlingen, die in unserem Land Schutz suchen, geben zu müssen«, merkt der hessische Sozialminister Stefan Grüttner, zur aktuellen Entwicklung an. Er rechne damit, dass die Zelte eine Übergangslösung darstellen, da das Land die Möglichkeit habe, auf weitere Gebäude zur Unterbringung zurückgreifen zu können.

Der Sozialminister betont, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechne in seiner Prognose vom 23. Mai mit etwa 175 000 Erstantragstellern für das gesamte Jahr 2014. Das bedeute für Hessen mindestens 12 700 Personen. Im Jahr 2013 hätten demgegenüber 118 853 Personen einen Asylantrag (Erstantrag) gestellt, wovon 8688 dem Bundesland Hessen zugewiesen worden seien. Zum Stichtag 15. Mai waren Grüttner zufolge 15 611 Personen als Asylbewerber in den hessischen Kommunen untergebracht. Hinzu kämen 471 Personen, vor allem die Flüchtlinge aus Syrien, die über Aufnahmeanordnungen von Bund und Land in Hessen leben.

Grüttner weiter: »Wenn man sich anschaut, dass 4000 Menschen mehr nach Hessen kommen als im vergangenen Jahr, so wird deutlich, dass es hier keine einfachen Lösungen gibt, zumal der weitere Zugang weder vorhersehbar noch steuerbar ist. Hinzu kommt, dass in der HEAE der Zugang größer ist als die Abgänge.« Der Bund stehe in der Pflicht, die Länder bei der Bewältigung dieser Aufgaben nicht »alleine zu lassen«, heißt es in der Mitteilung abschließend.

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