Verfassungsschutz beobachtet »Identitäre« in Gießen

Gießen (mö). Wer Michel Houellebecqs Bestseller »Unterwerfung« über die Vision einer Islamisierung Frankreichs gelesen hat, dem sind sie begegnet: die Identitären. Diese neurechte Bewegung hat mittlerweile in Deutschland Anhänger gefunden und ist ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten. Auch in Gießen.
05. April 2016, 18:00 Uhr
(Foto: Red)

In Gießen hat sich eine Gruppe der »Identitären Bewegung« gebildet und wird vom Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) beobachtet. Dies bestätigte die Landesbehörde der Gießener Allgemeinen Zeitung. »Die Gruppierung in Gießen ist der Identitären Bewegung Hessen zuzuordnen und somit Teil dieses Beobachtungsobjekts«, heißt es in der Antwort des LfV auf eine Anfrage.

Die Identitäre Bewegung entstand vor gut zehn Jahren als Bloc identitaire in Frankreich, später bildeten sich Gruppen in anderen europäischen Ländern, darunter auch in Deutschland und Österreich. Deutsche Aktivisten tragen das Symbol Lambda, die Erkennungsfarben sind Schwarz-Gelb. Identitär ist nach ihrem Verständnis, wer sich zu seiner regionalen, nationalen und kulturellen Herkunft bekennt. Anhänger der Bewegung wenden sich gegen Multikulturalismus und eine angebliche Islamisierung Europas.

Demo-Aufruf gelöscht
Vor Ostern war auf der Facebookseite der IBH ein Aufruf zur Teilnahme an einer Demonstration im Brüsseler Stadtteil Molenbeek veröffentlicht worden, die am letzten Samstag unter dem Motto »Islamisten raus aus Europa« stattfinden sollte. Er wurde nach Ostern wieder gelöscht. Die belgischen Behörden verboten die Demo, gleichwohl kam es am Samstag in der Gemeinde Molenbeek, die als Islamisten-Hochburg gilt, zwischen Rechts- und Linksextremisten zu Krawallen. Über eine Beteiligung deutscher Aktivisten ist nichts bekannt.


Wie das LfV mitteilt, wurde die Identitäre Bewegung Hessen (IBH) seit 2013 als »Prüffall« behandelt, was rechtsextremistische und mithin verfassungsfeindliche Aktivitäten betrifft. Im Laufe der Prüfung hätten sich entsprechende Hinweise verdichtet, sodass die IBH im November vergangenen Jahres zum Beobachtungsobjekt erklärt worden sei. Diese Beobachtung schließe die Gießener Gruppe ein. Dem Landesamt lägen »hinreichende Anhaltspunkte« vor, dass die IBH Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verfolge.

Die Gießener Gruppe war erstmals im vergangenen Dezember öffentlich in Erscheinung getreten. Eine Handvoll Aktivisten hatten am Berliner Platz mit einem Banner gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und namentlich gegen Kanzlerin Angela Merkel protestiert. In der Folge erschienen auf der Facebookseite der IBH Berichte über Stammtische der Gruppe, die nicht mehr als zehn Personen umfassen dürfte. Auf Fotos von diesen Treffen wurden die Gesichter der Anwesenden unkenntlich gemacht. Gießen scheint neben Osthessen ein Schwerpunkt der Aktivitäten in Hessen zu sein.

Zur Frage, woher die Anhänger dieser neuen Bewegung kommen und aus welchen Gruppen bzw. Parteien sie rekrutiert, halten sich die Verfassungsschützer bedeckt. Die Formierung der IBH sei »noch nicht abgeschlossen«.

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