Wettenberg

Erhöhen der Grundsteuer B für schnelles Internet?

24. Februar 2012, 19:18 Uhr
DSL Internet (Foto: agl)

Da ist die Frage, ob dies aus allgemeinen Haushaltsmitteln finanziert werden soll, ob von den Bürgern ein Beitrag erhoben wird – der ob es einen Mix aus diesen beiden Wegen gibt. Konkret denkt Bürgermeister Thomas Brunner da an die Grundsteuer B, die erhöht werden könnte; schließlich profitierten alle Hausbesitzer von den schellen Datenleitungen. Auch bei Strom, Wasser und Kanal würden die Kosten den Grundstücken zugeordnet.

Wenig optimistisch ist Brunner hinsichtlich eines freiwilligen Beitrags der Bürger; da zeige das Beispiel Langgöns, dass es trotz verlängerter Einzahlungsfrist bisher nicht gelungen sei, das Geld zusammenzubekommen: Somit erscheine der Ausbau in Langgöns gefährdet. Auch in Wettenberg werde es schwierig, einen freiwilligen Beitrag der Bürger zu erhalten, so die Prognose.

Signale von SPD und CDU

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Gerhard Noeske sprach von der womöglich wichtigsten Entscheidung dieser Legislaturperiode und sagte ihre Unterstützung zu. Aber er mahnte zugleich auch an, die Kosten vorgelegt zu bekommen respektive die Kalkulationen. Sehr ungern nur wolle man als Union mitgehen beim Erhöhen der Steuern (»Das Geld sollte man besser bei den Bürgern belassen; die wissen mehr damit anzufangen«). Aber wenn es notwendig sein sollte, wolle sich die Union »konstruktiv an dieser Arbeit beteiligen. Dazu bedürfe es einer präzisen Vorlage, die genau vorrechne, wie sich der Erhöhungsbedarf für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer darstelle. Noeske kann sich ein solchen Verfahren »zweckgebunden und zeitlich begrenzt« vorstellen.

Es werde nicht sein wie bei der Sektsteuer; eingeführt ehedem zum Finanzieren der kaiserlichen Kriegsmarine. Die gibt es bekanntlich längst nicht mehr, wohl aber noch die Sektsteuer, sagte Thomas Brunner. Er erwartet ein Signal aus den Fraktionen, um Ende April zu einer Entscheidung zu kommen.

Namens der SPD-Fraktion begrüßte Prof. Ulrich Ellinghaus ausdrücklich die Breitband-Initiative: Das schnelle Internet sei »Lebensmittel« geworden. Der Weg sei alternativlos und es sei gut angelegtes Geld bei der Investition in das »Zentrale Nervensystem der modernen Gesellschaft«. Auch er signalisierte schon die Zustimmung der Sozialdemokraten zu einem »moderaten Zuschlag auf die Grundsteuer B«, um die Investition nicht nur aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu finanzieren.

Schlagworte in diesem Artikel

  • CDU
  • Grundsteuern
  • Internet
  • Investitionen
  • Krofdorf-Gleiberg
  • Optimismus
  • SPD
  • SPD-Fraktion
  • Thomas Brunner
  • Thomas Brunner (Wettenberg)
  • Wißmar
  • Lädt

    Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.
0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung (Noch Zeichen verfügbar)





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 2 + 2: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.