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Wieder ein Wettrennen zwischen Stadt und Aldi

Artikel vom 18.02.2010 - 18.46 Uhr
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Wieder ein Wettrennen zwischen Stadt und Aldi

Gießen (mö). Zwischen der Stadt und dem Discounter Aldi gibt es erneut eine Auseinandersetzung um die Erweiterung bzw. den Neubau eines Marktes.
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Nach dem Streitfall Marburger Straße will der Magistrat für den Bereich Oberlachweg erneut eine Markterweiterung verhindern. Weil der Stadt zu diesem Vorhaben ein genehmigungsfähiger Bauantrag vorliegt und der Bebauungsplan »Oberlachweg« noch nicht rechtskräftig ist, drängt die Zeit. Deshalb soll die Stadtverordnetenversammlung am 4. März zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um die Planung abzuschließen und damit die Erweiterung zu blockieren.

Dies bestätigte Bürgermeisterin Gerda Weigel-Greilich auf AZ-Anfrage und fügte hinzu, dass auch hinsichtlich des von Karstadt betriebenen »Schnäppchenmarkts« an der Rodheimer Straße dringender Handlungsbedarf besteht, da dort entgegen der Linie der Stadt eine Erweiterung im Segment Lebensmittel stattfinden soll. Da der Bebauungsplan »Rodheimer Straße West«, der eine solche Änderung des Sortiments ausschließt, ebenfalls noch in Arbeit sei, müsse hier eine Veränderungssperre verhängt werden. »Diese Entwicklungen sind städtebaulich nicht erwünscht«, begründete die Bürgermeisterin das Vorgehen der Stadt.

Auch der Bebauungsplan »Oberlachweg«, der sich momentan im Stadium des Entwurfs befindet, schließt großflächigen Einzelhandel für das Gebiet am Autobahnzubringer Ursulum aus. Als die Stadt die Planung vor gut einem Jahr einleitete, erteilte der Baudezernent den Plänen von Aldi, die Verkaufsfläche von derzeit 800 Quadratmetern zu erweitern, eine klare Absage. »Wir wollen keine neuen Sonderflächen für großflächigen Einzelhandel«, so Rausch damals.

Zum Instrument der Veränderungssperre kann eine Kommune greifen, wenn sie ihre Bauleitplanung noch nicht abgeschlossen hat, aber währenddessen Bauanträge gestellt werden, die im Widerspruch zu den Zielen der Planung stehen. Eine Veränderungssperre wirkt zwei Jahre. Im Fall der oberen Marburger Straße, wo Aldi auf dem Gelände eines Autohauses bauen wollte, wurde die Sperre im vergangenen Sommer vom Stadtparlament erneuert, da kurz vor Ablauf der im August 2007 erstmals verhängten Blockade ein erneuter Bauantrag gestellt worden war.

Anlass, einen Bebauungsplan »Oberlachweg« aufzulegen, gaben ursprünglich übrigens einige weitere Bauvorhaben. Ein Investor aus Wetzlar wollte in dem kleinen Gewerbegebiet zwei Spielhallen, ein Autobahn-Hotel und einen Fachmarkt für Hygieneartikel ansiedeln. Momentan verfolgt wird nur noch der Bau eines Spielsalons, was zu einer Konzentration solcher Etablissements am Oberlachweg führen wird. Denn seit geraumer Zeit befindet sich in dem Gebäude, das früher einen Rewe-Markt beherbergte, bereits ein Spielsalon.

Wie Weigel-Greilich ankündigte, will der Magistrat die Sondersitzung am 4. März nutzen, um zwei weitere Planungen abzuschließen. Es geht um die Ansiedlung einer Filiale des Tierbedarf-Großhandels »Fressnapf« im ProMarkt-Gebäude an der Karl-Glöckner-Straße und eine Planänderung zum Baugebiet Schlangenzahl.
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