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Login-BereichArtikel vom 27.04.2010 - 11.15 Uhr
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VersendenWiderstand gegen Mittelkürzungen formiert sich
Gießen (si). Auch an der Justus-Liebig-Universität formiert sich breiter Widerstand gegen die von der Landesregierung geplanten Mittelkürzungen im Hochschulbereich. Die Beschlüsse verschlechterten die Lehr- und Forschungsbedingungen in Hessen deutlich. Es drohten »tiefe Eingriffe in die grundständige Struktur der Hochschulen, von der Sperrung von Professuren bis zur Schließung ganzer Institute«, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben, das die Dekane aller elf Fachbereiche der Gießener Universität, die Direktoren aller acht wissenschaftlichen Zentren und die Sprecher fast aller im Senat vertretenen Listen unterzeichnet und an die hessischen Landtagsabgeordneten gerichtet haben.
Sie appellieren darin an die Mandatsträger, sich dafür einzusetzen, dass die Sparbeschlüsse nicht umgesetzt werden. Gleichzeitig schlagen sie der Landesregierung den Abschluss eines »Qualitätspaktes Hessische Hochschulen« vor.
Das Sparprogramm, das die Landesregierung vor drei Wochen angekündigt hatte, beläuft sich für die hessischen Hochschulen insgesamt auf mindestens 30 Millionen Euro im nächsten Jahr. Auf etwa vier bis sechs Millionen Euro Mindereinnahmen hatten JLU-Präsident Joybrato Mukherjee und Kanzler Michael Breitbach das Volumen für die Gießener Universität in einer ersten Stellungnahme beziffert und ebenfalls massive Folgen für Forschung und Lehre befürchtet (die AZ berichtete). In dem am Montag veröffentlichten Brief schließen sich die Universitätsvertreter dieser Kritik an und führen sie weiter. Im Detail wenden auch sie sich insbesondere gegen eine Absenkung der Grundfinanzierung sowie die Abwälzung der Kosten tarifbedingter Lohn- und Gehaltssteigerungen auf die Hochschulen.
Dabei erkennen die Hochschulvertreter ausdrücklich an, dass sich die Landesregierung bis vor kurzem für eine bessere Ausstattung der Hochschulen eingesetzt habe; etwa durch »moderate« Steigerungen des Hochschulbudgets und durch die Einführung von Programmförderinstrumenten. Umso unverständlicher sei der mit den jetzt beabsichtigten Kürzungen vollzogene Strategiewechsel. Er werde die Hochschulen in einer Phase rasch wachsender Belastungen weit hinter die in jüngster Zeit erreichten Fortschritte zurückwerfen, so die Prognose. »Es ist absehbar, dass dies negative Auswirkungen auf die Chancen hessischer Hochschulen in zukünftigen Exzellenzinitiativen haben wird«, heißt es in dem Schreiben.
Der von den Gießenern angeregte »Qualitätspakt Hessische Hochschulen« müsse die Bedingungen für hochwertige Lehre und Forschung »klar benennen« und auf dieser Basis die notwendige Finanzausstattung der Hochschulen berechnen. Dabei gehe es vor allem um eine stabile und ausreichende Grundfinanzierung. Nur diese garantiere dauerhaft die Wettbewerbsfähigkeit von Lehre und Forschung. »Nur so werden wir unseren Studierenden ein Studium anbieten können, das den Ansprüchen an Leistungsvermögen, Zukunftssicherung und Konkurrenzfähigkeit des Landes Hessen entspricht. Eine kurzfristige, auf Einzelmaßnahmen zielende Projektförderung kann dies nicht leisten«, heißt es in der Stellungnahme. Die Sicherung der Grundfinanzierung soll denn auch als »Sofortmaßnahme« bis zur Bewältigung der Haushaltsprobleme Vorrang vor anderen Programmen und Projekten haben. Außerdem müsse das Land die tarifbedingten Kostensteigerungen voll übernehmen, so die Forderung. Schließen plädieren die Hochschulvertreter dafür, die ab 2012 erwarteten Steuermehreinnahmen schon jetzt einzusetzen und dafür später auf die geplanten Steigerungen im Hochschulbudget zu verzichten.
Das Sparprogramm, das die Landesregierung vor drei Wochen angekündigt hatte, beläuft sich für die hessischen Hochschulen insgesamt auf mindestens 30 Millionen Euro im nächsten Jahr. Auf etwa vier bis sechs Millionen Euro Mindereinnahmen hatten JLU-Präsident Joybrato Mukherjee und Kanzler Michael Breitbach das Volumen für die Gießener Universität in einer ersten Stellungnahme beziffert und ebenfalls massive Folgen für Forschung und Lehre befürchtet (die AZ berichtete). In dem am Montag veröffentlichten Brief schließen sich die Universitätsvertreter dieser Kritik an und führen sie weiter. Im Detail wenden auch sie sich insbesondere gegen eine Absenkung der Grundfinanzierung sowie die Abwälzung der Kosten tarifbedingter Lohn- und Gehaltssteigerungen auf die Hochschulen.
Dabei erkennen die Hochschulvertreter ausdrücklich an, dass sich die Landesregierung bis vor kurzem für eine bessere Ausstattung der Hochschulen eingesetzt habe; etwa durch »moderate« Steigerungen des Hochschulbudgets und durch die Einführung von Programmförderinstrumenten. Umso unverständlicher sei der mit den jetzt beabsichtigten Kürzungen vollzogene Strategiewechsel. Er werde die Hochschulen in einer Phase rasch wachsender Belastungen weit hinter die in jüngster Zeit erreichten Fortschritte zurückwerfen, so die Prognose. »Es ist absehbar, dass dies negative Auswirkungen auf die Chancen hessischer Hochschulen in zukünftigen Exzellenzinitiativen haben wird«, heißt es in dem Schreiben.
Der von den Gießenern angeregte »Qualitätspakt Hessische Hochschulen« müsse die Bedingungen für hochwertige Lehre und Forschung »klar benennen« und auf dieser Basis die notwendige Finanzausstattung der Hochschulen berechnen. Dabei gehe es vor allem um eine stabile und ausreichende Grundfinanzierung. Nur diese garantiere dauerhaft die Wettbewerbsfähigkeit von Lehre und Forschung. »Nur so werden wir unseren Studierenden ein Studium anbieten können, das den Ansprüchen an Leistungsvermögen, Zukunftssicherung und Konkurrenzfähigkeit des Landes Hessen entspricht. Eine kurzfristige, auf Einzelmaßnahmen zielende Projektförderung kann dies nicht leisten«, heißt es in der Stellungnahme. Die Sicherung der Grundfinanzierung soll denn auch als »Sofortmaßnahme« bis zur Bewältigung der Haushaltsprobleme Vorrang vor anderen Programmen und Projekten haben. Außerdem müsse das Land die tarifbedingten Kostensteigerungen voll übernehmen, so die Forderung. Schließen plädieren die Hochschulvertreter dafür, die ab 2012 erwarteten Steuermehreinnahmen schon jetzt einzusetzen und dafür später auf die geplanten Steigerungen im Hochschulbudget zu verzichten.
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