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Login-BereichArtikel vom 08.01.2010 - 12.00 Uhr
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VersendenÜberraschung: Stadt legte bei Gewerbesteuer zu
Gießen (mö). Eine überraschende Nachricht kommt aus der städtischen Finanzabteilung. Die Stadt Gießen hat im vergangenen Jahr mehr Gewerbesteuer eingenommen als ursprünglich eingeplant worden war.
»Wir hatten mit einer Einnahme von 27,1 Millionen Euro gerechnet, geworden sind es letztlich 28 Millionen«, teilte auf Anfrage Magistratssprecherin Claudia Boje mit. Unter Bezugnahme auf die Kämmerei sprach Boje von »Einmaleffekten«, die bei einigen Unternehmen aufgetreten seien und fügte hinzu: »Das heißt nicht, dass die Wirtschaftskrise an Gießen vorbeigegangen ist«. Vielmehr gebe es deutliche Anzeichen, dass sich in diesem Jahr bei der Gewerbesteuer »etwas abspielen wird«.
Überraschend kommt die Nachricht deshalb, weil die kommunalen Spitzenverbände in den letzten Tagen - bezogen auch schon auf das vergangene Jahr - von erheblichen Einbrüchen insbesondere bei der Gewerbesteuer gesprochen hatten. So bezifferte der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Mindereinnahmen in 2009 auf insgesamt 7,7 Milliarden Euro, wobei die Kommunen bei der Gewerbesteuer einen Rückgang um 17 Prozent hätten verkraften müssen. Was diese Steuerart betrifft, entfalteten sich bereits in 2009 aber nicht nur konjunkturelle Einflüsse negativ, sondern auch solche, die sich durch Steuerrechtsänderungen ergeben haben. Auch deshalb ist das Gießener Gewerbesteuer-Ergebnis für 2009 durchaus bemerkenswert.
Ob die Mehreinnahme von knapp einer Million Euro das für 2009 erwartete Defizit in Höhe von knapp 28 Millionen Euro verringert hat, bleibt abzuwarten. Wie Magistratssprecherin Boje sagte, werden der Stadt erst im Laufe des Januar die Zahlen zu den 2009 erzielten Einnahmen bei jenen Steuerarten vorliegen, von denen die Kommunen nur Anteile erhalten; das sind die Umsatz- und Einkommensteuer.
Wichtigste Einnahmequelle der Stadt waren zuletzt aber die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, was zeigt, dass Gießen eine steuerschwache Stadt ist, die mehr denn je auf den Ausgleich aus dem Topf des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) angewiesen ist. Steuerschwache Kommunen treffen deshalb Ankündigungen wie die des Landes Hessen, die FAG-Mittel aufgrund eigener Haushaltsprobleme zu kürzen, umso härter.
Die Stadt geht auch deshalb in das vielleicht schwierigste Haushaltsjahr ihrer jüngeren Geschichte. Vom erwarteten Fehlbedarf in Höhe von rund 38 Millionen Euro entfallen allein 14 Millionen auf konjunkturell bedingte Einnahmeausfälle, wobei die zu erwartenden zusätzlichen Steuermindereinnahmen durch das von der schwarz-gelben Bundesregierung auf den Weg gebrachte »Wachstumsbeschleunigungsgesetz« noch hinzukommen. Für Gießen gibt es dazu aber noch keine Hochrechnung. Zehn weitere Millionen, die fehlen, sind der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung geschuldet und weitere 14 Millionen hausgemacht.
Überraschend kommt die Nachricht deshalb, weil die kommunalen Spitzenverbände in den letzten Tagen - bezogen auch schon auf das vergangene Jahr - von erheblichen Einbrüchen insbesondere bei der Gewerbesteuer gesprochen hatten. So bezifferte der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Mindereinnahmen in 2009 auf insgesamt 7,7 Milliarden Euro, wobei die Kommunen bei der Gewerbesteuer einen Rückgang um 17 Prozent hätten verkraften müssen. Was diese Steuerart betrifft, entfalteten sich bereits in 2009 aber nicht nur konjunkturelle Einflüsse negativ, sondern auch solche, die sich durch Steuerrechtsänderungen ergeben haben. Auch deshalb ist das Gießener Gewerbesteuer-Ergebnis für 2009 durchaus bemerkenswert.
Ob die Mehreinnahme von knapp einer Million Euro das für 2009 erwartete Defizit in Höhe von knapp 28 Millionen Euro verringert hat, bleibt abzuwarten. Wie Magistratssprecherin Boje sagte, werden der Stadt erst im Laufe des Januar die Zahlen zu den 2009 erzielten Einnahmen bei jenen Steuerarten vorliegen, von denen die Kommunen nur Anteile erhalten; das sind die Umsatz- und Einkommensteuer.
Wichtigste Einnahmequelle der Stadt waren zuletzt aber die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, was zeigt, dass Gießen eine steuerschwache Stadt ist, die mehr denn je auf den Ausgleich aus dem Topf des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) angewiesen ist. Steuerschwache Kommunen treffen deshalb Ankündigungen wie die des Landes Hessen, die FAG-Mittel aufgrund eigener Haushaltsprobleme zu kürzen, umso härter.
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