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US-Grundschule: Kostenexplosion wird Thema im Stadtparlament

Artikel vom 18.03.2010 - 23.50 Uhr
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US-Grundschule: Kostenexplosion wird Thema im Stadtparlament

Gießen (mö). Die Probleme bei der Sanierung der früheren US-Grundschule und die damit verbundene Kostenexplosion werden am kommenden Donnerstag Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Die SPD-Fraktion hat einen dringlichen Berichtsantrag gestellt und erwartet, »dass der Magistrat schon in der Sitzung umfassend berichtet«.
Problembaustelle in der Grünberger Straße: Die Sanierung der ehemaligen US-Grundschule verteuert sich um weitere 1,1 Millionen E
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Problembaustelle in der Grünberger Straße: Die Sanierung der ehemaligen US-Grundschule verteuert sich um weitere 1,1 Millionen Euro. (Foto: Schepp)
Angesichts der »exorbitanten Kostensteigerungen« müsse die Debatte über das Projekt, das die Stadtverordnetenversammlung im September 2009 mit den Stimmen der Sozialdemokraten beschlossen hatte, »neu aufgenommen werden«, schreibt Fraktionschef Gerhard Merz. Wie gestern berichtet, wird die Sanierung nun noch einmal um 1,1 Millionen Euro teurer.

»Der wie aus heiterem Himmel verhängte Baustopp bei der Sanierung der ›Elementary School‹ und die bisher bekannt gewordenen Umstände, die dazu geführt haben, machen eine sofortige und umfassende Information und eine erneute Beratung des Gegenstandes in der Stadtverordnetenversammlung erforderlich. Es ist deshalb nicht ausreichend und nicht angemessen, diesen gravierenden Vorgang ausschließlich in der Fragestunde des Stadtparlaments zu behandeln«, erklärte Merz. Er erwartet, dass sich die Koalitionsfraktionen einer Beratung des Dringlichkeitsantrags, für dessen Aufnahme auf die Tagesordnung eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist, nicht entziehen werden. Mit der Pressekonferenz des Magistrats ist es aus Sicht der Sozialdemokraten angesichts der jetzt bekannt gewordenen Probleme »nicht getan«.

Merz bekräftigte seine in der Vergangenheit mehrfach geäußerte Kritik an der Vorgehensweise bei der Verabschiedung der Maßnahmen im Rahmen der Konjunkturprogramme. Merz: »Es rächt sich immer wieder aufs Neue, dass damals im Schweinsgalopp alle möglichen Maßnahmen durchgepeitscht wurden.« Dabei habe man weder die Folgen des Gesamtpakets für die Gesamt-Haushaltslage der Stadt ausreichend darstellen können, noch seien für die einzelnen Projekte belastbare und überprüfbare Projektanträge mit Darstellung von Alternativen und Folgekosten vorgelegt worden. Unabhängig davon scheinen im Falle der »Elementary School« besondere Umstände vorzuliegen, die auch einer besonderen Aufklärung bedürfen.

In ihrem vor der Pressekonferenz des Magistrats eingereichten Berichtsantrag verlangt die Oppositionsfraktion Auskunft über die genauen Umständen der Prüfung und Begutachtung des Objekts, über die derzeit zu erwartenden Kosten bei Fortsetzung der Sanierung, über die Kosten bei einem Ausstieg, über Alternativen am vorgesehenen Standort sowie über alternative Standorte zur angemessenen Unterbringung der Helmut-von-Bracken-Schule.

Der Magistrat will laut seiner Erklärung vom Mittwoch das weitere Vorgehen bis Ende des Monats klären. Die Richtung indes gaben die Hauptamtlichen in ihrer Pressekonferenz bereits vor. Angesichts von Gesamtkosten in Höhe von über elf Millionen Euro für einen Neubau plädiert der Magistrat für eine Fortsetzung der Sanierung. Deren Kosten werden jetzt auf bis zu acht Millionen Euro geschätzt, nachdem die Fachverwaltung vor knapp einem Jahr noch von einer Investition in Höhe von rund 4,5 Millionen ausgegangen war. Zu dieser zunächst groben Kostenschätzung sei die Stadt gezwungen gewesen, um Fristen bei der Umsetzung der Sonderinvestitionsprogramme zu wahren. In diesem Zusammenhang stellte Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) am Mittwoch fest: »Die Konjunkturprogramme sind zugleich Fluch und Segen.«
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Artikel vom 18.03.2010 - 23.50 Uhr
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