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Login-BereichArtikel vom 06.07.2010 - 15.00 Uhr
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VersendenStupa verweigert ehemaligen ASten die Entlastung
Gießen (csk). Das Studentenparlament der Justus-Liebig-Universität hat den von 2006 bis 2008 amtierenden Allgemeinen Studentenausschüssen (ASten) der Hochschule die Entlastung verweigert. Damit bestätigte das Gremium am Freitag seinen Beschluss der letzten Sitzung vor drei Wochen, die wegen eines Formfehlers bei der Einladung angefochten worden war.
Der Rechnungsprüfungsausschuss rügte zudem erneut die Finanzreferenten der Jahre 2006 bis 2008. Sein Abschlussbericht spricht von »systematischen Verstößen gegen die Finanzordnung der Studierendenschaft«.
Für 2006 liege nur ein unvollständiger Haushaltsabschluss vor, für die Jahre 2007 und 2008 sei überhaupt keiner erstellt worden, erklärte der Rechnungsprüfungsausschuss-Vorsitzende Alexander Vasil (Brennpunkt Uni). Die Buchführung des zuständigen Finanzreferats habe in den geprüften Jahren »nicht den Grundsätzen ordnungsgemäßer Haushaltsführung entsprochen«, so der Bericht.
Neben diesen »systematischen Verstößen« (Vasil) wurde besonders ein Vorgang aus dem Jahr 2007 kritisiert. Die damaligen Finanzreferenten - sie gehörten der Juso-Hochschulgruppe an, die auch die Mehrheit im AStA stellte - hätten ohne Kenntnis des Allgemeinen Studentenausschusses und des Studentenparlamentes Rücklagen der Studierendenschaft in einen Garantiefonds mit Anleihen von Rüstungs- und Atomunternehmen investiert, auch Währungsgeschäfte seien dort getätigt worden. Hierbei habe es für die Studierendenschaft ein hohen Verlustrisiko gegeben. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses wurden die ASten der Jahre 2006 bis 2008 nicht entlastet und der amtierende AStA beauftragt, die fehlenden Abschlüsse nachzuholen.
Außerdem wurden einige Personalentscheidungen getroffen. Nach dem Rücktritt des Vizepräsidenten Younes Qrirou (Jusos) wählte das Parlament Martina Hartwig (Unsere Uni) neu in das dreiköpfige Parlamentspräsidium. Schließlich wurden die Referenten der autonomen Referate bestätigt, die bereits auf den jeweiligen Vollversammlungen gewählt worden waren: Im Autonomes Schwulenreferat Markus Otterbein und Achim Link, im »queer-feministischen Frauenreferat« Kathy Payk, Karoline Klamp-Gretschel und Kristina Schindler, Fachschaftenkonferenz: Jan Klare und Birthe Kleber, Studieren mit Kind: David Lütgenau, Kristin Rost, Viktoria Künstler und Debora Agster, Studieren mit Behinderung und chronischer Erkrankung: Gaby Leber, Saika Syed. Isabella Enzler und Lea Gleixner (beide Uni Grün) wurden als Referentinnen für Studium und Lehre bzw. Hochschulpolitik gewählt, als neuer Berichterstatter des Parlaments fungiert Jonas Hellhund. Außerdem amtiert nun ein neuer elfköpfiger Ältestenrat.
Die Gültigkeit der zweiten Sitzung des 49. Studentenparlamentes vom 10. Juni war von den Oppositionsfraktionen angefochten worden, da das Präsidium »mangelhaft und damit nicht satzungskonform« eingeladen habe. Dies wurde vom Ältestenrat so bestätigt. Damit mussten am Freitag sämtliche Punkte der letzten Sitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Die Juso-Fraktion blieb der Sitzung indes aus Protest gegen die »nicht abgesprochene, unglückliche Terminwahl« des Präsidiums geschlossen fern.
Für 2006 liege nur ein unvollständiger Haushaltsabschluss vor, für die Jahre 2007 und 2008 sei überhaupt keiner erstellt worden, erklärte der Rechnungsprüfungsausschuss-Vorsitzende Alexander Vasil (Brennpunkt Uni). Die Buchführung des zuständigen Finanzreferats habe in den geprüften Jahren »nicht den Grundsätzen ordnungsgemäßer Haushaltsführung entsprochen«, so der Bericht.
Neben diesen »systematischen Verstößen« (Vasil) wurde besonders ein Vorgang aus dem Jahr 2007 kritisiert. Die damaligen Finanzreferenten - sie gehörten der Juso-Hochschulgruppe an, die auch die Mehrheit im AStA stellte - hätten ohne Kenntnis des Allgemeinen Studentenausschusses und des Studentenparlamentes Rücklagen der Studierendenschaft in einen Garantiefonds mit Anleihen von Rüstungs- und Atomunternehmen investiert, auch Währungsgeschäfte seien dort getätigt worden. Hierbei habe es für die Studierendenschaft ein hohen Verlustrisiko gegeben. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses wurden die ASten der Jahre 2006 bis 2008 nicht entlastet und der amtierende AStA beauftragt, die fehlenden Abschlüsse nachzuholen.
Außerdem wurden einige Personalentscheidungen getroffen. Nach dem Rücktritt des Vizepräsidenten Younes Qrirou (Jusos) wählte das Parlament Martina Hartwig (Unsere Uni) neu in das dreiköpfige Parlamentspräsidium. Schließlich wurden die Referenten der autonomen Referate bestätigt, die bereits auf den jeweiligen Vollversammlungen gewählt worden waren: Im Autonomes Schwulenreferat Markus Otterbein und Achim Link, im »queer-feministischen Frauenreferat« Kathy Payk, Karoline Klamp-Gretschel und Kristina Schindler, Fachschaftenkonferenz: Jan Klare und Birthe Kleber, Studieren mit Kind: David Lütgenau, Kristin Rost, Viktoria Künstler und Debora Agster, Studieren mit Behinderung und chronischer Erkrankung: Gaby Leber, Saika Syed. Isabella Enzler und Lea Gleixner (beide Uni Grün) wurden als Referentinnen für Studium und Lehre bzw. Hochschulpolitik gewählt, als neuer Berichterstatter des Parlaments fungiert Jonas Hellhund. Außerdem amtiert nun ein neuer elfköpfiger Ältestenrat.
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