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Login-BereichArtikel vom 19.03.2010 - 10.00 Uhr
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VersendenStreit um »Pfaffenpfad« vor Verwaltungsgerichtshof
Gießen/Linden (mö). Der Streit zwischen der Stadt Gießen und der Stadt Linden um das von der südlichen Nachbarkommune betriebene Gewerbeflächenprojekt »Pfaffenpfad« geht in die nächste Runde. Nachdem die Stadt Gießen im Juli 2008 vor dem hiesigen Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen das Land Hessen gescheitert war, wird sich am kommenden Donnerstag der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel mit der Angegelegenheit befassen.
Die Stadt Linden ist dabei nur beigeladen.
Die Klage Gießens richtet sich gegen einen Beschluss des Haupt- und Planungsausschusses der beim Regierungspräsidium angesiedelten Regionalversammlung Mittelhessen. Deren Fachausschuss hatte die von der Stadt Linden beantragte Abweichung vom Regionalplan genehmigt, um direkt neben der von der Stadt Gießen betriebenen Großgewerbefläche Lützellinden eine weitere, zunächst 40 Hektar große Gewerbefläche zu erschließen. Darin sieht Gießen, das auf seinen Status als Oberzentrum verweist, eine Bedrohung für die von ihr federführend geplante Großgewerbefläche, deren Erschließung momentan aber keinen Vorrang mehr hat. Der Magistrat vollzog Anfang 2009 – auch aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung – einen Strategiewechsel und setzt auf die Entwicklung kleinerer Flächen direkt an der A 45.
Dem Magistrat geht es mit seiner Klage aber nicht nur um den konkreten Fall, sondern die prinzipielle Wahrung der raumordnerischen Rechte Gießens als Oberzentrum.
Die Klage Gießens richtet sich gegen einen Beschluss des Haupt- und Planungsausschusses der beim Regierungspräsidium angesiedelten Regionalversammlung Mittelhessen. Deren Fachausschuss hatte die von der Stadt Linden beantragte Abweichung vom Regionalplan genehmigt, um direkt neben der von der Stadt Gießen betriebenen Großgewerbefläche Lützellinden eine weitere, zunächst 40 Hektar große Gewerbefläche zu erschließen. Darin sieht Gießen, das auf seinen Status als Oberzentrum verweist, eine Bedrohung für die von ihr federführend geplante Großgewerbefläche, deren Erschließung momentan aber keinen Vorrang mehr hat. Der Magistrat vollzog Anfang 2009 – auch aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung – einen Strategiewechsel und setzt auf die Entwicklung kleinerer Flächen direkt an der A 45.
Dem Magistrat geht es mit seiner Klage aber nicht nur um den konkreten Fall, sondern die prinzipielle Wahrung der raumordnerischen Rechte Gießens als Oberzentrum.
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