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Login-BereichArtikel vom 09.02.2010 - 11.00 Uhr
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VersendenSportplatz Miller Hall: CDU-Chef attackiert OB
Gießen (mö). Die Äußerungen von Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) zur Finanzierbarkeit der geplanten Sportanlage an der Miller Hall und ein entsprechendes Schreiben der Rathauschefin an die Fraktionsvorsitzenden sorgt für Streit zwischen Union und Sozialdemokraten.
CDU-Fraktionschef Klaus Peter Möller spricht von einem »bemerkenswerten Vorgang«, wenn die Sportdezernentin der Stadt zum Verzicht auf einen neuen Sportplatz rate. »Aufgabe einer Sportdezernentin sollte es eigentlich sein, sich für den Sport und Sportstätten einzusetzen, statt zu versuchen, diese zu verhindern«, schreibt Möller in einer Presseerklärung. SPD-Fraktionschef Gerhard Merz rät Möller, dieser möge »den Ball flachhalten«. Die Oberbürgermeisterin trage als Kämmerin die »Gesamtverantwortung« für die Stadt und deren Haushalt und habe im Lichte neuer Erkenntnisse nur angemahnt, noch einmal darüber nachzudenken, ob diese Investition so noch Sinn mache, weist Merz die CDU-Kritik zurück.
Wie berichtet, hatte Grabe-Bolz in der Sondersitzung des Parlaments am vergangenen Donnerstag ausdrücklich in ihrer Rolle »als Kämmerin« darauf hingewiesen, dass die Stadt weitere rund 300 000 Euro in den Bau eines Funktionsgebäudes investieren müsse und - dauerhaft - Folgekosten für den Betrieb der Anlage werde tragen müssen.
Insgesamt belaufen sich die Kosten für das Projekt auf rund 1,1 Millionen Euro, davon entfallen 800 000 Euro auf den Bau eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage, Zuschauerrängen und Pkw-Stellplätzen. Es handelt sich um eines jener Vorhaben, die mit Hilfe der Konjunkturprogramme von Land und Bund finanziert werden. Für die Sportanlage an der Grünberger Straße stehen 630 000 Euro zur Verfügung. Die Stadt muss also aus ihrem eigenen Investitionshaushalt rund eine halbe Million beisteuern.
Möller spricht in seiner Erklärung von einem »vergleichbar geringen Eigenanteil« der Stadt und kritisiert die Oberbürgermeisterin: »Frau Grabe-Bolz wünscht, dass sich die Stadt 630 000 Euro entgehen lässt. Dies ist auch aus finanzpolitischer Sicht ein bemerkenswerter Vorgang.« Die 630 000 Euro bezeichnet der Unionschef als »Landeszuschuss«.
Dies sei falsch, kontert Merz. Möller tue gerade so, als würden der Stadt die 630 000 Euro »geschenkt«. Tatsächlich müsse die Stadt die Projekte nicht nur vorfinanzieren, sondern auch Tilgungs- und Zinsleistungen erbringen. Die geplante Sportanlage an der Miller Hall belege, dass das Vorgehen bei der Beschlussfassung der Konjunkturprogramm-Vorhaben problematisch gewesen sei, so Merz. Er habe sich im vergangenen Jahr »extrem unwohl« gefühlt, unter Zeitdruck etliche Investitionen beschließen zu müssen, für die in der Eile weder Nutzungskonzepte, alternative Planungen noch Folgekostenberechnungen vorgelegt worden seien. »Den Fehler haben wir alle miteinander gemacht«, verweist Merz darauf, dass die Stadtverordnetenversammlung das Sportplatz-Projekt vor Jahresfrist einstimmig beschlossen hatte. Damals lag die Kostenschätzung der Kämmerei schon über eine Million Euro.
Wie berichtet, hatte Grabe-Bolz in der Sondersitzung des Parlaments am vergangenen Donnerstag ausdrücklich in ihrer Rolle »als Kämmerin« darauf hingewiesen, dass die Stadt weitere rund 300 000 Euro in den Bau eines Funktionsgebäudes investieren müsse und - dauerhaft - Folgekosten für den Betrieb der Anlage werde tragen müssen.
Insgesamt belaufen sich die Kosten für das Projekt auf rund 1,1 Millionen Euro, davon entfallen 800 000 Euro auf den Bau eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage, Zuschauerrängen und Pkw-Stellplätzen. Es handelt sich um eines jener Vorhaben, die mit Hilfe der Konjunkturprogramme von Land und Bund finanziert werden. Für die Sportanlage an der Grünberger Straße stehen 630 000 Euro zur Verfügung. Die Stadt muss also aus ihrem eigenen Investitionshaushalt rund eine halbe Million beisteuern.
Möller spricht in seiner Erklärung von einem »vergleichbar geringen Eigenanteil« der Stadt und kritisiert die Oberbürgermeisterin: »Frau Grabe-Bolz wünscht, dass sich die Stadt 630 000 Euro entgehen lässt. Dies ist auch aus finanzpolitischer Sicht ein bemerkenswerter Vorgang.« Die 630 000 Euro bezeichnet der Unionschef als »Landeszuschuss«.
Dies sei falsch, kontert Merz. Möller tue gerade so, als würden der Stadt die 630 000 Euro »geschenkt«. Tatsächlich müsse die Stadt die Projekte nicht nur vorfinanzieren, sondern auch Tilgungs- und Zinsleistungen erbringen. Die geplante Sportanlage an der Miller Hall belege, dass das Vorgehen bei der Beschlussfassung der Konjunkturprogramm-Vorhaben problematisch gewesen sei, so Merz. Er habe sich im vergangenen Jahr »extrem unwohl« gefühlt, unter Zeitdruck etliche Investitionen beschließen zu müssen, für die in der Eile weder Nutzungskonzepte, alternative Planungen noch Folgekostenberechnungen vorgelegt worden seien. »Den Fehler haben wir alle miteinander gemacht«, verweist Merz darauf, dass die Stadtverordnetenversammlung das Sportplatz-Projekt vor Jahresfrist einstimmig beschlossen hatte. Damals lag die Kostenschätzung der Kämmerei schon über eine Million Euro.
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