Sie sind hier: Startseite » Stadt » Übersicht »

SPD und Grüne einigen sich auf »Drei reichen«

  Anzeige

Artikel vom 03.05.2011 - 23.48 Uhr

SPD und Grüne einigen sich auf »Drei reichen«

Gießen (mö). SPD und Grüne haben sich am Montagabend endgültig auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Er sieht unter anderem vor, dass der hauptamtliche Magistrat künftig nur noch aus drei Dezernenten besteht: Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD), Bürgermeisterin Gerda Weigel-Greilich (Grüne) und einem oder einer Hauptamtlichen, der oder die von den Sozialdemokraten gestellt wird.

olikoalition_040511_4c
Lupe - Artikelbild vergrössern
Gerhard Merz (l.) und Dr. Wolfgang Deetjen stellten die Eckpunkte des Koalitionsvertrags vor. (Foto: Schepp)
Kompensiert wird »Drei reichen« nicht durch ein ehrenamtliches Dezernat, sondern eine personelle Verstärkung des Dezernats der Grünen. Deren Hauptamtliche Weigel-Greilich wird Gießens nächste Bau- und Planungsdezernentin.

Über die Eckpunkte des Vertragsentwurfs informierten am Dienstag die beiden Fraktionschefs Gerhard Merz (SPD) und Wolfgang Deetjen (Grüne).

Was die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen beiden Parteien betrifft, blieben neben dem Verzicht auf ein ehrenamtliches Dezernat der Verbleib des Jugendamts bei den Grünen und die Verantwortung der SPD für das Themenfeld Energie die einzigen Überraschungen. Wobei Merz und Deetjen mehrfach die enge Verzahnung der drei Dezernate betonten. »Die Zeiten, in denen Entwürfe anhand klar abgegrenzter Zuständigkeiten entwickelt wurden, sind vorbei«, sagte Merz, der davon ausgeht, dass OB Grabe-Bolz weiterhin Stadtkämmerin, Kultur- und Personaldezernentin bleiben wird.

Daneben müssen also Bereiche wie die Schulen mit dem Hochbauamt, Soziales, Sport, der Brandschutz, die Wirtschaftsförderung, das Ordnungsamt, das Integrations- und Frauenbüro unter der Oberbürgermeisterin und dem zu wählenden SPD-Stadtrat aufgeteilt werden.

An die Sozialdemokraten gehen auch die Posten an der Spitze der Aufsichtsräte der Stadtwerke AG, der Wohnbau und der Stadthallen GmbH sowie der Stadtmarketinggesellschaft, während Weigel-Greilich weiterhin den Aufsichtsrat der Landesgartenschau GmbH führt. Die Bündnisgrüne bleibt auch zuständig für die Ämter Umwelt und Garten und wird Leiterin der Straßenverkehrsbehörde, womit dem grünen Themenschwerpunkt Verkehr Rechnung getragen wurde. Neben der Planung gehen von den drei wichtigen Bauämtern (Hochbau, Tiefbau, Bauordnung) die beiden letztgenannten an Weigel-Greilich. Zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit dieses Großdezernats erhält die Bürgermeisterin eine Stabsstelle sowie zwei halbe Stellen für eine(n) persönliche(n) Mitarbeiter(in) und die Steuerung von Prozessen zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der Agenda 21.

Die Stärkung dieser Beteiligungsprozesse soll ohnehin ein Schwerpunkt der rot-grünen Koalition werden, die diesbezüglich die Projekte Bürgerbeteiligungssatzung und Bürgergutachten anpacken will. Ansonsten gingen Merz und Deetjen auf inhaltliche Details des Vertrags, der morgen Abend von den Mitgliedern der Grünen und am 14. Mai von einem SPD-Parteitag beraten und beschlossen werden soll, nicht ein.



Artikel Drucken Drucken  Versenden
Artikel vom 03.05.2011 - 23.48 Uhr
Social Networks
Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ MySpace  Del.icio.us
X Diesen Artikel versenden






* Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Kommentar schreiben
Impressum Kontakt AGB Nutzungsbedingungen Datenschutz
TopSeitenanfang