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RP genehmigt Verlängerung von Ausfallbürgschaft für Gießen 46ers
Artikel vom 04.03.2010 - 22.45 Uhr
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Gießen (mö). Das Gießener Regierungspräsidium hat soeben die von der Stadt Gießen beantragte Ausfallbürgschaft zugunsten des Basketball-Bundesligisten Gießen 46ers genehmigt. Dies teilte am Donnerstag auf Anfrage Behördensprecherin Gabriele Fischer mit.
Die Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums habe den Gremien der Stadt nahegelegt, über eine zeitliche Anpassung der Bürgschaft an das Sanierungskonzept des Profisportunternehmens nachzudenken. »Dann müsste die Bürgschaft nicht jedes Jahr verlängert werden«, sagte Fischer. Die Entscheidung darüber liege letztlich bei der Stadtverordnetenversammlung.
Die hatte im vergangenen Dezember zum dritten Mal in Folge die Verlängerung der 2007 erstmals gewährten Bürgschaft verlängert. Damals waren die 46ers akut von einer Insolvenz bedroht. Um einen nach wie vor bestehenden Liquiditätsengpass zu überbrücken und den Sanierungskurs der 46ers-Trägergesellschaft Gispo zu unterstützen, bürgt die Stadt nach der Genehmigung des RP somit bis Ende dieses Jahres mit 180 000 Euro gegenüber Volksbank und Sparkasse.
CDU, SPD, Grüne und FDP, die im Dezember einen gemeinsamen Antrag formuliert hatten, begründen die Bürgschaft mit dem Werbewert der Basketballer für Gießen sowie der Jugendarbeit, die die 46ers unterstützten. So flössen acht Prozent des Etats in Höhe von 1,7 Millionen Euro in die Nachwuchsförderung, hieß es in dem Antrag, dem die Linkspartei und die Bürgerliste nicht zustimmten.
Ausfallbürgschaften von Kommunen sind gemäß Hessischer Gemeindeordnung an besondere Bedingungen geknüpft und müssen stets von der Kommunalaufsicht geprüft und genehmigt werden.
Die hatte im vergangenen Dezember zum dritten Mal in Folge die Verlängerung der 2007 erstmals gewährten Bürgschaft verlängert. Damals waren die 46ers akut von einer Insolvenz bedroht. Um einen nach wie vor bestehenden Liquiditätsengpass zu überbrücken und den Sanierungskurs der 46ers-Trägergesellschaft Gispo zu unterstützen, bürgt die Stadt nach der Genehmigung des RP somit bis Ende dieses Jahres mit 180 000 Euro gegenüber Volksbank und Sparkasse.
CDU, SPD, Grüne und FDP, die im Dezember einen gemeinsamen Antrag formuliert hatten, begründen die Bürgschaft mit dem Werbewert der Basketballer für Gießen sowie der Jugendarbeit, die die 46ers unterstützten. So flössen acht Prozent des Etats in Höhe von 1,7 Millionen Euro in die Nachwuchsförderung, hieß es in dem Antrag, dem die Linkspartei und die Bürgerliste nicht zustimmten.
Ausfallbürgschaften von Kommunen sind gemäß Hessischer Gemeindeordnung an besondere Bedingungen geknüpft und müssen stets von der Kommunalaufsicht geprüft und genehmigt werden.
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