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Polizei weist Vorwürfe zurück

Artikel vom 17.06.2009 - 23.00 Uhr

Polizei weist Vorwürfe zurück

Gießen (P/pd). Polizeipräsident Manfred Schweizer weist Vorwürfe, dass die Polizei bei der Demonstration von Schülern und Studenten am Dienstag in der Gießener Innenstadt (die AZ berichtete) unverhältnismäßig hart vorgegangen sei, entschieden zurück.
»Das gesamte Einsatzkonzept war auf Zurückhaltung und Deeskalation angelegt, gerade weil wir wussten, dass überwiegend Schüler an dem Aufzug teilnehmen und wir von einem friedlichen Verlauf ausgingen«, so der Polizeipräsident. »Wenn die Polizei einen wichtigen Verkehrsknoten nach mehrmaliger Aufforderung und persönlichen Ansprachen erst nach mehr als einer Stunde räumt, kann man sicher nicht sagen, sie sei unverhältnismäßig vorgegangen«, so Schweizer weiter.

Rund 80 Menschen seien der Aufforderung des Versammlungsleiters und der wiederholten Aufforderung der Polizei zum Verlassen des Platzes nicht nachgekommen. Es habe sich um junge Leute gehandelt, »denen es nicht ausreichte, ihre Meinung im Rahmen einer Versammlung zum Ausdruck zu bringen«. Sie hätten nach dem Ende der Demo weiter die Fahrbahn blockiert. »Dieses rechtswidrige Verhalten durfte und konnte die Polizei nicht länger hinnehmen«, betont der Polizeipräsident in einer Mitteilung. Entgegen aller bisherigen Erfahrung seien die auf der Fahrbahn sitzenden jungen Leute auch nicht gegangen, als die Polizei anrückte. Sie mussten einzeln weggetragen werden. »An der Galerie Neustädter Tor nahmen Einsatzkräfte nach Beendigung der eigentlichen Schülerdemonstration einen 20-Jährigen fest, der die verbliebenen Demonstranten aufforderte, in das nahe Einkaufzentrum zu gehen und Zerstörungen anzurichten«, sagte Manfred Schweizer. »Wir überprüfen, ob im Zusammenhang mit dieser Festnahme ein 15-jähriger Schüler verletzt wurde«.

Augenzeugen hatten am Dienstag berichtet, dass jugendliche Demonstranten gegen ein Auto gedrückt und geschlagen worden seien. Auch vom »Gießener Bildungsbündnis Jugend« war das Verhalten der Polizei kritisiert worden. Die Einsatzkräfte seien bei der Räumung des Berliner Platzes »unverhältnismäßig hart« vorgegangen«. Weiter war es in der Mitteilung als »skandalös« bezeichnet worden, »wie junge Menschen, die sich für ihre Interessen einsetzen, kriminalisiert werden«. Gegen die »übermäßige Gewalt der Polizei« hatte auch der AStA der Universität protestiert. Vorsitzender Patrick Krug zeigte sich »empört über das Verhalten der Polizeibeamten.«

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