Nachrichten Web
Sie sind hier: Startseite » Stadt » Übersicht »

Parteichef Philipp Rösler spricht der FDP-Basis Mut zu

Artikel vom 15.01.2012 - 15.02 Uhr
Artikel Drucken Drucken  Versenden

Parteichef Philipp Rösler spricht der FDP-Basis Mut zu

Gießen (chs). Die Liberalen haben in den letzten Wochen viel einstecken müssen. Beim Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbandes im oberen Foyer des Stadttheaters wollten die Redner deshalb vor allem Optimismus verbreiten. Prominenter Gast der Traditionsveranstaltung war diesmal der Bundesvorsitzende Philipp Rösler.

Roeslerquer_160112_4c_1_1
Lupe - Artikelbild vergrössern
Der Parteivorsitzender Philipp Rösler sprach gestern Vormittag beim Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbandes im oberen Foyer des Stadttheaters. (Foto: chs)
Der Bundeswirtschaftsminister lobte die Arbeit der schwarz-gelben Bundesregierung. »Deutschland geht es heute besser als unter Rot-Grün und unter der großen Koalition«, sagte er. Er übte harsche Kritik an den Ratingagenturen, die die Kreditwürdigkeit von Unternehmen und Staaten beurteilen. Deutschland gehe es gut. »Wir brauchen keine Ratingagenturen, die uns etwas anderes weismachen wollen«, sagte er. Seine Partei, die den Wettbewerb fördern wolle, stehe dem Oligopol – also der Herrschaft weniger, die die lediglich drei großen Agenturen bilden – kritisch gegenüber. Rösler sprach sich auch für eine Regulierung der Finanzmärkte aus, wenn auch nicht im Alleingang.

Der Wirtschaftsminister bekannte sich zu Wachstum und zur Förderung der Bildung. Selbstkritisch äußerte er sich lediglich zu dem enormen Tempo, mit dem die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen hat. Jetzt gehe es darum, in Kraftwerke mit fossilen Energieträgern zu investieren. »Alles andere wäre unseriös und ist mit der FDP nicht zu machen«, sagte er. Problematisch ist für ihn auch, dass die Photovoltaik in Deutschland mit sieben Milliarden Euro gefördert würde, aber nur drei Prozent zur Energieversorgung beitrage. »Da müssen wir noch mal ran«, formulierte er den Auftrag der Regierung in den kommenden Tagen und Wochen.

Zur Schuldenkrise in Europa sagte Vizekanzler Rösler, die FDP sei zur Hilfe bereit, aber: »Solidarität darf keine Einbahnstraße sei.« Die Länder, die Hilfe beziehen, müssten daher ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Staatsschulden müssten abgebaut und Reformen auf europäischer Ebene umgesetzt werden. Das legten auch positive Reaktionen der Ratingagenturen nahe, deren Wirken Rösler hier nun offenbar doch schätzte. »Was Sie sich für 2012 vorgenommen haben«, sagte Rösler ans Publikum gewandt, »geht uns zwar als Liberale nichts an – wohl aber, dass Sie es erreichen können.«

Auch der Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms verbreitete Zuversicht. Zwar mache die FDP derzeit zwar schwierige Zeiten durch, aber: »Das ist kein Grund, den Kopf hängen zu lassen«, sagte er. Aktuell gebe es mehr Beschäftigte in Deutschland als jemals zuvor in Deutschland und die wenigsten Arbeitslosen seit der Wiedervereinigung. »Das kann ja nicht gegen die Arbeit der FDP gelungen sein, sagte der Licher.

Wolfgang Greilich, Gießener FDP-Abgeordneter im hessischen Landtag, sprach den Parteimitgliedern Mut zu. »Gehen Sie nach draußen«, rief er sie auf, »und schildern Sie selbstbewusst die Erfolge der FDP.« Er nannte als konkretes Beispiel für liberales Wirken den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Obwohl der Mord im Jahr 1982 an dem damaligen hessischen liberalen Wirtschaftsminister Heinz-Herbert Karry nie aufgeklärt worden sei, gehe er davon aus, dass die Tat mit dessen damaligen Einsatz für den Bau der umstrittenen Startbahn-West zusammenhängt. Nun sei die vierte Piste durch den aktuellen FDP-Wirtschaftsminister Dieter Posch eingeweiht worden. »Wir Liberalen stehen für wachstumsorientierte Politik«, sagte Greilich und warnte vor »grünen Besserwissern«.

Der Kreisvorsitzende Andreas Becker stellte fest, dass angesichts von fünf Kamerateams beim Neujahrsempfang es so schlecht nicht um die FDP stehen könne. Er ging aber mit den Medien hart ins Gericht und forderte deren Vertreter dazu auf, selbst einmal Politik mitzugestalten. »Die Wähler brauchen die FDP«, sagte er und fügte scherzhaft an: »Und die FDP braucht die Wähler«.

Zu den knapp 250 Gästen des Neujahrsem-pfangs gehörten auch Regierungspräsident Lars Witteck (CDU) und der Gießener CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Helge Braun.
Artikel Drucken Drucken  Versenden
Artikel vom 15.01.2012 - 15.02 Uhr
Social Networks
Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ MySpace Del.icio.us
X Diesen Artikel versenden






* Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Kommentar schreiben
Impressum Kontakt AGB Nutzungsbedingungen Datenschutz
TopSeitenanfang