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Oberbürgermeisterin bekennt sich zu Kinoprojekt und Gartenschau

Artikel vom 11.01.2010 - 08.00 Uhr
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Oberbürgermeisterin bekennt sich zu Kinoprojekt und Gartenschau

Gießen (mö). Es war wohl die Neugier auf die neue Oberbürgermeisterin und die neue Örtlichkeit, die dem Magistrat gestern Vormittag eine Rekordbeteiligung beim Neujahrsempfang bescherte.
Erstmals fand ein Neujahrs-Empfang der Stadt im neuen Rathaus statt, und erstmals war die neue OB Dietlind Grabe-Bolz die Gastge
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Erstmals fand ein Neujahrs-Empfang der Stadt im neuen Rathaus statt, und erstmals war die neue OB Dietlind Grabe-Bolz die Gastgeberin. (Foto: mö)
Fast 400 Gäste aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft sowie aus allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen füllten das Atrium des neuen Rathauses, das sich als geeigneter Schauplatz für die Traditionsveranstaltung erwies, nachdem die Stadt zuletzt in ihr Theater und die Sparkassen-Zentrale ausgewichen war. Angesichts großer Haushaltsprobleme verzichtete Rathauschefin Dietlind Grabe-Bolz in ihrer Neujahrsrede auf die Ankündigung neuer Projekte und bekannte sich ausdrücklich zu zwei zeitweise nicht unumstrittenen Vorhaben: zum nunmehr umgeplanten Großkino an der Ostanlage und zur Landesgartenschau 2014. »Engagiert« wolle sie diese Projekte in diesem Jahr fortführen, weil Gießen damit auf einem »richtigen Weg« sei, betonte die Oberbürgermeisterin.

Zu Beginn ihrer gut halbstündigen Rede hatte Grabe-Bolz zunächst einige Gäste namentlich begrüßt, darunter Hessens Innenminister Volker Bouffier, Gießens Ehrenbürger Prof. Horst-Eberhard Richter, die Europa- Bundestags- und Landtagsabgeordneten, die Präsidenten der heimischen Hochschulen und der Polizei, die Bürgermeister aus den Umland-Kommunen, die Vorsteher von Stadtverordnetenversammlung und Kreistag sowie viele andere.

Die Rede der SPD-Politikerin stand danach ganz im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise, die sich für die Stadt vor allem in diesem Jahr auswirken werde. Allein 14 Millionen Euro weniger erwarte Gießen in 2010 an staatlichen Transferleistungen, sagte die neue Stadtkämmerin, die erstmals auch Zahlen nannte, die deutlich machen, dass die Stadt erhebliche Eigenleistungen erbringen muss, damit die Konjunkturprogramme auch umgesetzt werden können, um den Unternehmen Brücken zu bauen. So müsse Gießen nicht nur 4,5 Millionen an Zinsen zahlen, sondern die Konjunkturprogramm-Projekte mit über elf Millionen Euro co-finanzieren.

Kritisiert von Grabe-Bolz wurden die von der neuen Bundesregierung geplanten »Steuergeschenke, die weitere Milliarden-Löcher in die Staatskasse reißen«. Wenig hilfreich seien in diesem Zusammenhang Empfehlungen des Bundes an die Kommunen, über eigene Einnahmeerhöhungen nachzudenken. Grabe-Bolz unter Beifall: »Der Bund schenkt Bürgerinnen und Bürgern Geld - und das auch noch ungleich verteilt -, und wir in den Kommunen nehmen es den Menschen wieder ab, weil wir Gebühren und Abgaben erhöhen müssen. Das ist alles andere als gelebte Solidarität in unserem föderalen System.«

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Neben dem Kino und den weiteren Vorbereitungen der Landesgartenschau zählte Grabe-Bolz die Umnutzung der früheren US-Wohnsiedlungen, die Planung des neuen Bahnhofsvorplatzes sowie das Projekt »Stadt der jungen Forscher« sowie den weiteren Umbau der Fußgängerzone als wichtigste Vorhaben in diesem Jahr auf, wobei sich die OB im Zusammenhang mit letztgenanntem Punkt erleichtert zeigte, dass es für Karstadt und Kaufhof in Gießen eine Perspektive gibt. Sozusagen einen Arbeitsauftrag für 2010 erteilte die neue OB ihrer Stellvertreterin, Bürgermeisterin Gerda Weigel-Greilich. Sie setze darauf, dass »die Bürgermeisterin als verantwortliche Dezernentin mit Maß und Ziel vorgeht«, damit die Landesgartenschau für die Stadt nicht zu einem finanziellen Abenteuer werde, sagte Grabe-Bolz.

Warme Worte fand die neue Kulturdezernentin für das Stadttheater, das »wunderbare Arbeit« leiste und »mehr denn je« Unterstützung verdiene. »Daran darf auch ein im Publikum heftig umstrittenes Neujahrskonzert nichts ändern«, so Grabe-Bolz, die die »halben Ausstiegsfantasien einiger Kreispolitiker«, was den Theatervertrag und damit die Finanzierung betrifft, kritisierte.

Den musikalischen Rahmen des Empfangs bildete das Multikulturelle Orchester Gießen unter Leitung von Georgi Kalaidijev.
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Artikel vom 11.01.2010 - 08.00 Uhr
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