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Landen Fundtiere aus Gießen ab Januar 2011 im Rathaus?
Artikel vom 05.11.2010 - 08.00 Uhr
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VersendenLanden Fundtiere aus Gießen ab Januar 2011 im Rathaus?
Gießen (cg). Fundtiere landen ab Januar möglicherweise im Rathaus statt im Tierheim. Der Tierschutzverein Gießen hat seinen Fundtiervertrag mit der Stadt zum Jahresende gekündigt.
Hintergrund: Die Pauschale von 50 Cent pro Einwohner, die einer Summe von 37 500 Euro entspricht, reicht laut TSV nicht aus. »Um kostendeckend arbeiten zu können, benötigen wir einen Euro pro Einwohner«, verdeutlicht Geschäftsführer Robert Neureuther. Da die Hälfte der etwa 630 jährlichen Fundtiere aus der Stadt komme und die Kosten entsprechend höher seien als für die Tiere aus Kreisgemeinden, sei auch nur der Stadt gekündigt worden. Mit den übrigen Kommunen wolle man verfahren wie bisher. Für diese der Stadt zugedachte Sonderrolle hat Ordnungsdezernent Thomas Rausch kein Verständnis. Er sieht keine Veranlassung, aus der »solidarischen Vertragsgestaltung«, zu der sich Gießen und die meisten Gemeinden entschlossen hätten, auszuscheren.
»Wir sind nicht mehr willens und in der Lage, die Stadt Gießen mit jährlich etwa 50 000 Euro zu subventionieren«, erklärt der Vorstand. Der Verein, das betonen Hanna Maria Rethorn und Katja Kastl vom Vorstand, würde die Fundtierversorgung gerne weiter übernehmen, sieht sich jedoch zu den jetzigen Bedingungen dazu nicht in der Lage.
Die Fundtierversorgung ist eine kommunale Aufgabe, die die Stadt dem Tierschutzverein übertragen hat. Die meisten Landkreisgemeinden arbeiten ebenfalls mit dem Tierschutzverein Gießen zusammen, lediglich Lich, Pohlheim und Rabenau haben sich für eine Kooperation mit dem Verein »TierfreundLich« entschieden. Alle Gemeinden zahlen 50 Cent pro Einwohner, womit der Tierschutzverein auch zufrieden ist. »Nur für die Stadt Gießen haut das nicht hin, denn von dort kommen auch prozentual die meisten Fundtiere«, erläutert Neureuther.
Der Tierschutzverein hat ein jährliches Ausgabenbudget von 410 000 Euro. Mehr als die Hälfte der Gesamtkosten gibt der Verein mit 210 000 Euro für die etwa 630 Fundtiere aus, die pro Jahr im Tierheim landen. Die Gemeinden tragen davon 110 357 Euro, das Tierheim muss 100 000 selbst aufbringen. Neureuther: »Das ist nicht zu leisten«. Etwa die Hälfte aller Fundtiere kommt aus der Stadt Gießen: in diesem Jahr waren es 334, im vergangenen Jahr 343 und 2008 landeten 325 Fundtiere aus Gießen im Tierheim. Die tatsächlichen Kosten, die durch diese Tiere entstanden sind, betragen 86 840 Euro, bekommen hat der Verein jedoch lediglich 37 570 Euro. Die Versorgung von Fundtieren ist wesentlich aufwändiger als die von Abgabetieren, da die Herkunft unbekannt ist und die medizinische Betreuung der Tiere hohe Kosten verursachen.
Die Spendengelder und Mitgliedsbeiträge des Vereins, erläutert die 1. Vorsitzende Hanna Maria Rethorn, ist für den unbedingt notwendigen Neubau des Hundehauses gedacht. Diese Mittel dürfe man nicht für die Fundtierversorgung missbrauchen. Rethorn: »Diese Bereiche darf man nicht vermischen«.
»Wir sind nicht mehr willens und in der Lage, die Stadt Gießen mit jährlich etwa 50 000 Euro zu subventionieren«, erklärt der Vorstand. Der Verein, das betonen Hanna Maria Rethorn und Katja Kastl vom Vorstand, würde die Fundtierversorgung gerne weiter übernehmen, sieht sich jedoch zu den jetzigen Bedingungen dazu nicht in der Lage.
Die Fundtierversorgung ist eine kommunale Aufgabe, die die Stadt dem Tierschutzverein übertragen hat. Die meisten Landkreisgemeinden arbeiten ebenfalls mit dem Tierschutzverein Gießen zusammen, lediglich Lich, Pohlheim und Rabenau haben sich für eine Kooperation mit dem Verein »TierfreundLich« entschieden. Alle Gemeinden zahlen 50 Cent pro Einwohner, womit der Tierschutzverein auch zufrieden ist. »Nur für die Stadt Gießen haut das nicht hin, denn von dort kommen auch prozentual die meisten Fundtiere«, erläutert Neureuther.
Der Tierschutzverein hat ein jährliches Ausgabenbudget von 410 000 Euro. Mehr als die Hälfte der Gesamtkosten gibt der Verein mit 210 000 Euro für die etwa 630 Fundtiere aus, die pro Jahr im Tierheim landen. Die Gemeinden tragen davon 110 357 Euro, das Tierheim muss 100 000 selbst aufbringen. Neureuther: »Das ist nicht zu leisten«. Etwa die Hälfte aller Fundtiere kommt aus der Stadt Gießen: in diesem Jahr waren es 334, im vergangenen Jahr 343 und 2008 landeten 325 Fundtiere aus Gießen im Tierheim. Die tatsächlichen Kosten, die durch diese Tiere entstanden sind, betragen 86 840 Euro, bekommen hat der Verein jedoch lediglich 37 570 Euro. Die Versorgung von Fundtieren ist wesentlich aufwändiger als die von Abgabetieren, da die Herkunft unbekannt ist und die medizinische Betreuung der Tiere hohe Kosten verursachen.
Die Spendengelder und Mitgliedsbeiträge des Vereins, erläutert die 1. Vorsitzende Hanna Maria Rethorn, ist für den unbedingt notwendigen Neubau des Hundehauses gedacht. Diese Mittel dürfe man nicht für die Fundtierversorgung missbrauchen. Rethorn: »Diese Bereiche darf man nicht vermischen«.
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Dass die Stadt diesen Vertrag, wie auch andere Gemeinden im Kreis, mit Handkuss unterschrieben haben, liegt doch auf der Hand - die öffentlichen Kassen sind leer. 1x im Jahr eine Pauschale geleistet, bedeutet auch gleich weniger Verwaltungsaufwand.
Doch man fragt sich, wie kann ein Tierschutzverein einen solchen Vertrag überhaupt zu Papier bringen, wo doch jeder weiß, dass die Kosten sich im Laufe der Zeit garantiert nicht minimieren - im Gegenteil.
Herr Rausch und seine Magistratskollegen wären gut beraten, sich sachkundigen Rat einzuholen, denn Vielen scheint nicht klar zu, was unter den Begriff Fundtiere fällt bzw. was das genau bedeutet.
Hier eine Erklärung:
"Fundtiere sind entlaufene, verirrte bzw. verlorengegangene Tiere, deren Besitzer meist unbekannt sind. Sie unterliegen dem Fundrecht nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB ff 965-984). Die Bestimmungen für Fundsachen sind dabei entsprechend für Tiere anzuwenden. Der Finder hat den Fund unverzüglichen dem Eigentümer bzw. bei der zuständigen Fundbehörde anzuzeigen. Die Behörde ist zur Aufnahme und zur Betreuung der Fundtiere verpflichtet. Es besteht die Möglichkeit, diese Aufgaben an Dritte (z.B. Tierschutzvereine) zu übertragen; die Kosten trägt die Fundbehörde. Die Aufwendungen können bei Bekanntwerden des Besitzers diesem in Rechnung gestellt werden."
Ergo, kann ein Tierschutzverein eigentlich nur die Tiere als Fundtiere der Ordnungsbehörde anzeigen, die "nicht" wieder an ihren Besitzer zurück gegeben werden, sondern im Tierheim verbleiben. Eine Stadt könnte sich sogar die Kosten für die Unterbringung der Tiere, die an die Tierhalter zurück gehen, theoretisch zurück holen.
Auch stellt sich die Frage, ob die Stadt Gießen nicht überlegen sollte, einen Fundtiervertrag auf der Grundlage einer Fundtierpauschale an Stelle einer Einwohnerpauschale mit dem Gießener Verein auszuhandeln? Das dies durchaus funktioniert, zeigen Beispiele aus dem Landkreis Gießen und eine Kommune muss übrigens "kein" Tierheim unterhalten, das ist keine Pflichtaufgabe einer Kommune.