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Fachhochschul-AStA soll Sozialabgaben nicht abgeführt haben
Artikel vom 04.02.2010 - 23.30 Uhr
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VersendenFachhochschul-AStA soll Sozialabgaben nicht abgeführt haben
Gießen (si). Der Allgemeine Studentenausschuss der Fachhochschule Gießen soll über einen bislang noch unbekannten Zeitraum hinweg Sozialversicherungsbeiträge für dort beschäftigte Mitarbeiter nicht abgeführt haben. Diesen Vorwurf bestätigte die Hochschulleitung, die die Rechtsaufsicht über den AStA hat, der Allgemeinen Zeitung.
Die Details - etwa zur Zahl der Betroffenen und den Summen, um die es sich handeln soll - sind ebenfalls noch unklar. Der Studentenausschuss bemühe sich selbst um Aufklärung. Er habe dazu eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, teilte die Fachhochschule mit. Sobald das Ergebnis vorliege, werde über die weiteren Schritte entschieden.
Der jetzige AStA der Gießener Fachhochschule ist erst seit dem 21. Januar im Amt, die Vorgänge betreffen also den alten Studentenausschuss. Zwischen beiden gibt es Streit, damit kam auch die geordnete Aktenübergabe nicht zustande. »Wir haben keinen genauen Überblick«, sagte der neue Geschäftsstellenleiter Hasan Öctas. Weiter äußern wollte er sich nicht.
Der AStA beschäftigt sowohl fest angestellte Mitarbeiter, die voll sozialversicherungspflichtig sind, als auch Studierende, etwa für Aushilfstätigkeiten. Studierende sind im Job zwar generell von der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungspflicht befreit. Unter Umständen werden jedoch auch für sie Rentenversicherungsbeiträge fällig.
Sein Geld erhält der Ausschuss von den Studierenden: 6,76 Euro muss derzeit jeder Kommilitone pro Semester zahlen. Diese Mittel sind in den Sozialbeiträgen enthalten, die bei der Rückmeldung fällig werden.
Der jetzige AStA der Gießener Fachhochschule ist erst seit dem 21. Januar im Amt, die Vorgänge betreffen also den alten Studentenausschuss. Zwischen beiden gibt es Streit, damit kam auch die geordnete Aktenübergabe nicht zustande. »Wir haben keinen genauen Überblick«, sagte der neue Geschäftsstellenleiter Hasan Öctas. Weiter äußern wollte er sich nicht.
Der AStA beschäftigt sowohl fest angestellte Mitarbeiter, die voll sozialversicherungspflichtig sind, als auch Studierende, etwa für Aushilfstätigkeiten. Studierende sind im Job zwar generell von der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungspflicht befreit. Unter Umständen werden jedoch auch für sie Rentenversicherungsbeiträge fällig.
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