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»Eigentlich geht mich das alles nichts mehr an«

Artikel vom 15.07.2008 - 21.31 Uhr
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»Eigentlich geht mich das alles nichts mehr an«

Gießen (mö). Den Parteien laufen die Mitglieder weg, aber diesen Verlust hätten sich die Gießener Grünen ersparen können.
Da war sie noch mittendrin im politischen Geschäft: Im September 2002 diskutierte Wirtschafts-Staatssekretärin Margareta Wolf im
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Da war sie noch mittendrin im politischen Geschäft: Im September 2002 diskutierte Wirtschafts-Staatssekretärin Margareta Wolf im Kerkradezimmer über Steuerpolitik, flankiert von ihren Parteifreunden Michael Buss (l.) und Frank Kaufmann. (Foto: AZ-Archiv)
Es war im vergangenen November, als Rolf Mischung nach vielen Jahren sein Parteibuch zurückgab. Die Gründe: Unmut darüber, dass prominente Bundestagsabgeordnete der Grünen mitten in der Legislaturperiode lukrative Jobs in der freien Wirtschaft angenommen hatten und Verärgerung darüber, dass die eigene Partei darauf nicht angemessen reagierte. Als Mischung am 26. November bei einer Versammlung des Stadtverbands mit einer Resolution zu den Fällen Matthias Berninger und Margareta Wolf scheiterte, kehrte er den Grünen den Rücken. Ein gutes halbes Jahr später steht die Ex-Staatssekretärin Wolf selbst vor dem Abschied aus der Partei, die sie nun wegen ihrer Beratertätigkeit für den »Arbeitskreis Kernenergie« kritisiert.

Mischung, der vor fünf Jahren auch die Beurlaubung von SPD-Oberbürgermeister Manfred Mutz, der vor Ablauf seiner Amtszeit zu einem kommunalen Unternehmen wechselte, scharf kritisiert hatte, zeigte sich im AZ-Gespräch keinesfalls verwundert über die Entwicklung. Wolfs Werdegang sei »symptomatisch für das Selbstverständnis einiger Funktionsträger bei den Grünen«, sagte er. Einige prominente Vertreter der Partei hätten den Grundsatz, dass Gemeinwohl vor Eigenwohl gehe, für sich persönlich umgekehrt.

Dabei galt Mischung bei den Grünen nie als Fundamentalist oder Linker. Mit den Vertretern des linken »Hagemann-Flügels« innerhalb des Stadtverbands lieferte er sich bei Versammlungen früher so manchen Schlagabtausch, und als legendär gilt mittlerweile sein Spruch, als die Grünen nach der Kommunalwahl 2006 über eine Koalition entscheiden sollten und Rot-Rot-Grün rechnerisch möglich gewesen wäre. Die Tatsache, dass die DKP Teil der Gießener Linkspartei geworden war, kommentierte Mischung damals in der entscheidenden Mitgliederversammlung mit der Bemerkung, mit den »Weihrauchschwenkern des Erich Honecker in Gießen« wolle er nichts zu tun haben. Das war auch die Mehrheitsmeinung der Partei.

Nicht so in der Frage, wie konsequent grüne Berufspolitiker ihr Mandat ausüben sollten. Es sei »das Wahlvolk zum Narren gehalten«, wenn gewählte Abgeordnete ihr Mandat zugunsten einer Tätigkeit in der Wirtschaft vorzeitig aufgeben, argumentierte Mischung seinerzeit - und stieß damit auf Unverständnis. Eine Mandatsrückgabe sei immer noch besser als eine Vermischung von Abgeordneten- und Lobbyarbeit, und lebenslange Berufspolitiker gebe es ohnehin genug, reagierte die Mehrheit des Stadtverbands eher schulterzuckend auf Mischungs Anliegen.

Der war zuvor mit seiner Resolution bereits bei der Landespartei gescheitert. Immerhin hatten Berninger, der seit 2006 für einen Lebensmittelkonzern arbeitet, und Wolf bei der Bundestagswahl 2005 noch die Doppelspitze der hessischen Grünen gebildet. Hinzu kam in diesem Jahr noch der Fall der Bundestagsabgeordneten Marianne Tritz, die Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbands wurde. Eine weitere Mandatsniederlegung, von der Mischung erst durch die AZ erfuhr. Der Alt-Grüne ist ein bisschen politikverdrossen geworden. »Eigentlich«, sagt er, »geht mich das alles nichts mehr an«.
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