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Login-BereichArtikel vom 06.07.2010 - 02.00 Uhr
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VersendenBahnhofstreppe-BI braucht 5363 Unterschriften
Gießen (mö). Die Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt der historischen Treppe am Bahnhof hält trotz hoher Hürden an ihrem Vorhaben fest, einen Bürgerentscheid herbeizuführen. »Wir haben uns das fest vorgenommen und geben uns Mühe«, sagte der AZ BI-Mitglied Marianne Heyne.
Denn diese Frist greift laut Hessischer Gemeindeordnung immer dann, wenn sich Bürgerbegehren gegen einen konkreten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung richten. Das scheint bei der Bahnhofstreppe auf den ersten Blick der Fall zu sein, hatte das Parlament am späten Donnerstagabend mit den Stimmen der CDU/Grüne/FDP-Koalition doch den Bau einer Mischlösung mit wiederaufgebauter Treppe und modernem Kopfbau (Variante 3 b) durchgesetzt. Allerdings hatte die BI das Bürgerbegehren bereits am Donnerstagmittag beim Magistrat eingereicht und dafür eine Eingangsbestätigung durch das Büro der Oberbürgermeisterin erhalten. Neben Heyne wurden als vorgeschriebene Vertrauenspersonen Hannelore Klingelhöfer-Bartholomäus und Bernhard Kröger benannt. Was freilich noch fehlt, sind die besagten Unterstützer-Unterschriften. Diese Gemengelage müsse von der Fachverwaltung zunächst formaljuristisch geprüft werden, sagte der AZ Magistratssprecherin Claudia Boje.
Wie die Bürgerliste-Stadtverordnete Elke Koch-Michel erläuterte, sei das Bürgerbegehren wegen der engen Sechs-Wochen-Frist noch vor der Parlamentssitzung eingereicht und allgemein formuliert worden. Denn bis zum 19. August weit über 5000 Unterschriften zu sammeln, dies zumal in den Sommerferien, wäre eine enorme Herausforderung.
Koch-Michel weiß, wovon sie spricht, hatte sie 2003 doch innerhalb von sechs Wochen in einem Kraftakt fast 5900 Unterschriften für die Reduzierung des hauptamtlichen Magistrats von vier auf drei Dezernenten (»Drei reichen«) gesammelt. Zu einem Bürgerentscheid kam es damals nicht, weil die bürgerliche Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung Koch-Michels Begehren für unzulässig erklärte. Grund: Zu viele Unterschriften hatten nach Meinung des Magistrats die formalen Bedingungen nicht erfüllt. Damals lag das Quorum, das zehn Prozent der zuletzt bei der Kommunalwahl Wahlberechtigten entspricht, bei 5248 Unterschriften. Noch höher als die Hürde der Unterschriftensammlung erscheint die des Bürgerentscheids selbst, denn mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten müssen das Anliegen eines Bürgerbegehrens unterstützen, was im Fall von Gießen einer Stimmenzahl von über 13 400 entspricht.
Diesbezüglich macht sich Koch-Michel aber weniger Sorgen, sei das Thema Bahnhofstreppe in der Gießener Bevölkerung doch sehr präsent und wecke auch starke Emotionen. Die Mehrheit der Gießener sei klar für den Erhalt des historischen Ensembles am Bahnhof und favorisiere im Grunde die von der Magistratsmehrheit abgelehnte Variante 1, die als Kopfbau eine Nachbildung der früheren Brückenschenke vorsah. »Die Leute wollen nicht so einen Kasten davor«, meinten Koch-Michel und Marianne Heyne fast wortgleich zu dem modernen Kopfbau, der zwei Aufzüge und eine Gaststätte aufnehmen soll.
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