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Login-BereichArtikel vom 18.02.2008 - 21.52 Uhr
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VersendenAuch in Gießen DKP auf dem Ticket der Linken
Gießen (mö). Die Parallelen sind unübersehbar: In Niedersachsen schwadronierte eine frisch gewählte Landtagsabgeordnete über die Notwendigkeit eines Comebacks der Staatssicherheit (Stasi), in Gießen verharmloste und relativierte ein Stadtverordneter das Grenzregime der DDR. Während die Äußerungen der niedersächsischen Politikerin Christel Wegner bundesweit für Empörung gesorgt haben, blieb die umstrittene Erklärung des Gießener Stadtverordneten Michael Beltz im vergangenen August ein Ereignis von lokalpolitischer Bedeutung.
Eines indes eint die beiden Vorgänge: Beide Mandatsträger gehören der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) an. Die Aufnahme von Mitgliedern der einst DDR-treuen Formation auf Kandidatenlisten wird für die Partei »Die Linke« somit immer mehr zur Belastung.
In Hessen sorgten zudem im vergangenen Jahr die Äußerungen des - zunächst gewählten - Spitzenkandidaten der Linken für die Landtagswahl, Pit Metz, für Aufregung. Der Marburger Ex-DKP ist hatte den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan verglichen und musste - vor allem auf Druck der Berliner Parteispitze - seinen Spitzenplatz für Willi van Ooyen räumen.
In Gießen hatte die DKP bereits vor der Kommunalwahl 2001 Aufnahme auf einer »offenen Liste« gefunden, wobei die Federführung damals der PDS oblag. Vor der Kommunalwahl 2006 kam es schließlich zur Bildung eines Linksbündnisses, das wiederum die DKP einschloss. So schaffte Michael Beltz, der zugleich Landesvorsitzender der DKP in Hessen ist, den Sprung in die Stadtverordnetenversammlung.
Vor allem in den Fachausschüssen des Stadtparlaments arbeitet Beltz sachbezogen mit und erwarb sich über die Grenze seiner Fraktion hinaus Respekt. Im September freilich sorgte er dann mit einer Presseerklärung zu Mauerbau und Schießbefehl für Entrüstung. Wochen später erschien zudem ein Meinungsbeitrag von Beltz zur Inneren Sicherheit in der DKP-Postille »Gießener Echo« zusammen mit einer Karikatur, die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Rollstuhl unter einem Lagertor mit der Aufschrift »Arbeit macht frei« zeigte; eine Anspielung auf das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Wieder empörten sich die anderen Parteien.
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Stadtparlament, Michael Janitzki, schließt nicht aus, dass es angesichts dieser Vorfälle im Vorfeld der nächsten Kommunalwahl zu einer Diskussion über die Mitwirkung der DKPund generell die Idee der »offenen Liste« geben wird. Janitzki beklagte gestern im AZ-Gespräch, jene DKP-Mitglieder, die auf dem Ticket der Linkspartei zu Mandaten gekommen seien, hätten nicht verstanden, dass es in der Öffentlichkeit jetzt eine höhere Aufmerksamkeit gebe. Früher hätten sich DKP-Vertreter genauso geäußert, das habe aber niemanden interessiert, weil die Partei keinerlei Rolle gespielt habe. Janitzki hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass sich die DKP durch die Mitarbeit in Fraktionen der Linken »auf einen realistischen Boden« stellt. In der kommunalpolitischen Arbeit jedenfalls trete seine Fraktion, obwohl nur zwei der vier Mitglieder der Linken angehören, bislang »einheitlich« auf, betonte Janitzki. So präsentiert sich die Fraktion auch auf der Internet-Homepage des Kreisverbands der Linken. Dass Beltz dieser Partei gar nicht angehört, sondern der DKP, erfährt der surfende Besucher nicht. Beltz sei ein sehr umgänglicher Kollege, in weltanschaulichen Fragen aber gelegentlich ein »Hardliner«, sagt der Fraktionschef. Dass sich Beltz trotz seines Mandats im vergangenen Jahr so zur DDR geäußert habe, habe ihn »erschrocken«, räumte Janitzki ein.
Forderungen nach einem Fraktionsausschluss von Beltz aus der Linksfraktion hatte das Quartett seinerzeit als »absurd« zurückgewiesen, während die niedersächsische Landtagsabgeordnete Wegner ihre Fraktion nunmehr verlassen muss (siehe auch Seiten 1 und 4). Zu Beltz hatte die Gießener Linksfraktion im vergangenen September unter anderem erklärt: »Wir haben teilweise eine unterschiedliche Einschätzung der DDR. Das hat aber nichts mit unserer gemeinsam getragenen, kommunalpolitischen Arbeit zu tun.«
In Hessen sorgten zudem im vergangenen Jahr die Äußerungen des - zunächst gewählten - Spitzenkandidaten der Linken für die Landtagswahl, Pit Metz, für Aufregung. Der Marburger Ex-DKP ist hatte den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan verglichen und musste - vor allem auf Druck der Berliner Parteispitze - seinen Spitzenplatz für Willi van Ooyen räumen.
In Gießen hatte die DKP bereits vor der Kommunalwahl 2001 Aufnahme auf einer »offenen Liste« gefunden, wobei die Federführung damals der PDS oblag. Vor der Kommunalwahl 2006 kam es schließlich zur Bildung eines Linksbündnisses, das wiederum die DKP einschloss. So schaffte Michael Beltz, der zugleich Landesvorsitzender der DKP in Hessen ist, den Sprung in die Stadtverordnetenversammlung.
Vor allem in den Fachausschüssen des Stadtparlaments arbeitet Beltz sachbezogen mit und erwarb sich über die Grenze seiner Fraktion hinaus Respekt. Im September freilich sorgte er dann mit einer Presseerklärung zu Mauerbau und Schießbefehl für Entrüstung. Wochen später erschien zudem ein Meinungsbeitrag von Beltz zur Inneren Sicherheit in der DKP-Postille »Gießener Echo« zusammen mit einer Karikatur, die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Rollstuhl unter einem Lagertor mit der Aufschrift »Arbeit macht frei« zeigte; eine Anspielung auf das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Wieder empörten sich die anderen Parteien.
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Stadtparlament, Michael Janitzki, schließt nicht aus, dass es angesichts dieser Vorfälle im Vorfeld der nächsten Kommunalwahl zu einer Diskussion über die Mitwirkung der DKPund generell die Idee der »offenen Liste« geben wird. Janitzki beklagte gestern im AZ-Gespräch, jene DKP-Mitglieder, die auf dem Ticket der Linkspartei zu Mandaten gekommen seien, hätten nicht verstanden, dass es in der Öffentlichkeit jetzt eine höhere Aufmerksamkeit gebe. Früher hätten sich DKP-Vertreter genauso geäußert, das habe aber niemanden interessiert, weil die Partei keinerlei Rolle gespielt habe. Janitzki hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass sich die DKP durch die Mitarbeit in Fraktionen der Linken »auf einen realistischen Boden« stellt. In der kommunalpolitischen Arbeit jedenfalls trete seine Fraktion, obwohl nur zwei der vier Mitglieder der Linken angehören, bislang »einheitlich« auf, betonte Janitzki. So präsentiert sich die Fraktion auch auf der Internet-Homepage des Kreisverbands der Linken. Dass Beltz dieser Partei gar nicht angehört, sondern der DKP, erfährt der surfende Besucher nicht. Beltz sei ein sehr umgänglicher Kollege, in weltanschaulichen Fragen aber gelegentlich ein »Hardliner«, sagt der Fraktionschef. Dass sich Beltz trotz seines Mandats im vergangenen Jahr so zur DDR geäußert habe, habe ihn »erschrocken«, räumte Janitzki ein.
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