Arcandor-Insolvenz kostet die Stadt viel Geld

Artikel vom 04.02.2010 - 10.00 Uhr

Gießen (mö). Die Stadt Gießen gehört zu den Geschädigten der Insolvenz der Arcandor AG, zu der die Warenhaus-Kette Karstadt mit ihrer großen Filiale im Seltersweg gehört. Entsprechende Informationen aus Kreisen der Stadtverordnetenfraktionen, die die AZ am Mittwoch erreichten, wurden vom Magistrat auf Anfrage bestätigt.

»Ja, wir haben einen Schaden erlitten und gehören zu den Gläubigern«, sagte Stadtsprecherin Claudia Boje. Angaben zum Umfang der Verluste und der Art des Schadens machte Boje mit Rücksicht auf das Steuergeheimnis nicht. Dem Vernehmen nach geht es um Gewerbesteuer-Nachzahlungen in Millionenhöhe.

Wie zu erfahren war, musste die Stadtkämmerei bereits eine Wertberichtigung in Höhe von knapp einer Million Euro vornehmen, dies für einen Drei-Jahres-Zeitraum zu Beginn des letzten Jahrzehnts. Daher wird für die Folgejahre mit weiteren Verlusten gerechnet.

Dass die endgültige Festsetzung der Höhe der Gewerbesteuerzahlungen von den Finanzämtern Jahre später vorgenommen wird, ist normal und hat mit der Gewerbesteuer-Systematik zu tun; eine derartige Verzögerung indes ist ungewöhnlich. Womöglich hängt dies damit zusammen, dass lange Zeit keine Betriebsprüfungen durchgeführt wurden.

Generell wird Gewerbesteuer von den Betrieben auf Grundlage von Schätzungen im Voraus gezahlt und später genau ermittelt. Dies erklärt, warum es immer wieder zu Nach- oder Rückzahlungen von oder an die Unternehmen zu Gunsten oder zu Lasten der Kommunen kommt. Die Stadt Gießen durfte sich in den letzten Jahren zum Beispiel über Nachzahlungen in Millionenhöhe freuen. Die Praxis der Vorauszahlung bedeutet somit auch, dass die Wertberichtigung für den laufenden Haushalt keine Folgen hat.

Fest gerechnet haben mit diesen Einnahmen dürfte der Magistrat ohnehin nicht, hatte es seitens der jeweiligen Stadtkämmerer doch seit vielen Jahren wiederholt geheißen, dass der Einzelhandel kaum noch Gewerbesteuer zahle. Der frühere Oberbürgermeister Manfred Mutz hatte den gesamten jährlichen Gewerbesteuer-Ertrag des Selterswegs einmal mit einer runden Million angegeben. Insofern wären die Arcandor-Nachzahlungen für den Stadtsäckel ein unverhofftes Zubrot gewesen; wie gewonnen, so zerronnen.

Klar ist: Die Stadt Gießen gehört durch den Verlust zu den rund 50 000 Gläubigern der Arcandor AG, wobei auf Karstadt allein 33 500 Gläubiger, darunter die Beschäftigten, entfallen. Die Gesamtforderungen an Arcandor belaufen sich nach Medienberichten auf über 19 Milliarden Euro, davon rund die Hälfte vom Finanzamt. Mit Auszahlungen sei nur »im Promillebereich« zu rechnen, teilte der Insolvenzverwalter im vergangenen November mit.

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Artikel vom 04.02.2010 - 10.00 Uhr

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