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1500 Teilnehmer bei Islamisten-Treffen 2009 in Gießen

Artikel vom 28.04.2010 - 06.00 Uhr

1500 Teilnehmer bei Islamisten-Treffen 2009 in Gießen

Gießen (mö). Weitgehend unbemerkt von der Gießener Öffentlichkeit hat die türkische Organisation Milli Görüs am 8. März vergangenen Jahres rund 1500 Anhänger in der Kongresshalle versammelt. Dies zeige, über welches »Potenzial« die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) auch hierzulande verfüge, heißt es im aktuellen Bericht des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz für 2009, den Innenminister Volker Bouffier (CDU) am Montag in Wiesbaden vorstellte.
In dem Bericht wird Milli Görüs als islamistische Organisation geführt und ihr unter anderem eine antisemitische Tendenz unterstellt.

Bei der Gießener Veranstaltung unter dem Motto »Gnade für die Menschheit - heiliger Mohammed« seien nicht nur hochrangige Vertreter der IGMG aus Deutschland, sondern auch Gastredner aus der Türkei zu Wort gekommen, heißt es in dem Bericht. Der geht auch auf die Demonstrationen ein, die Anfang 2009 in Hessen gegen Israels Militäreinsatz im Gazastreifen stattfanden. Dabei nicht erwähnt wird die Demonstration von rund 1000 Menschen in Gießen, bei der ein Vertreter von Milli Görüs Israels Vorgehen gegen die Palästinenser mit der Judenvernichtung im Dritten Reich verglich.

Was die heimische Region betrifft, äußern sich die Verfassungsschützer besorgt über drohende Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremisten, dies insbesondere im Hinblick auf die Bildung einer Gruppe »Autonomer Nationalisten« in Wetzlar, die die Konfrontation mit der linken Antifa suche.

Zu Beginn dieses Jahres war deshalb womöglich das Linken-Domizil im Alten Wetzlarer Weg Zielscheibe von Farbbeutel-Attacken geworden. Außerdem kursierte zeitweise eine Aufkleber-Vorlage mit der Parole »Antifa R 4 Gießen zerschlagen« im Internet.

Weiterhin ein Beobachtungsobjekt des hessischen Verfassungsschutzes bleibt die Linkspartei. Dies begründet das Landesamt unter anderem mit der Zusammenarbeit der Linken auf kommunaler Ebene mit Kommunisten. Bekanntlich ist das auch in Gießen der Fall, wo der DKP-Landesvorsitzende Michael Beltz Mitglied der vierköpfigen Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist. Gießener Linksgruppen hatten vor der Kommunalwahl 2006 eine gemeinsame Liste gebildet.

Als sogenannte Graswurzelanarchisten hat erneut die Projektwerkstatt Saasen Erwähnung im Verfassungsschutzbericht gefunden, wobei hier insbesondere auf deren Aktivitäten gegen die grüne Gentechnik verwiesen wird.

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Artikel vom 28.04.2010 - 06.00 Uhr
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