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Login-BereichArtikel vom 12.01.2010 - 10.10 Uhr
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Versenden13 Gruppen wollen in das Studentenparlament
Gießen (si). An der Justus-Liebig-Universität haben die diesjährigen Wahlen für die Selbstverwaltungsgremien begonnen. Aufgerufen sind diesmal nur Studierende. Professoren, wissenschaftliche sowie technisch-administrative Mitarbeiter stimmen im Zwei-Jahres-Turnus und damit erst wieder in zwölf Monaten ab.
Die rund 24 000 Studierenden wählen ihre Vertreter für den Senat sowie für die Fachbereichsräte. Außerdem entscheiden sie über zwei rein studentische Gremien, die Fachschaftsräte und das Studentenparlament. Die Briefwahl läuft bereits. Die Stimmabgabe an der Urne ist wochentags von Mittwoch, den 20. Januar bis Dienstag, den 26. Januar möglich.
Von besonderer Bedeutung ist die Wahl zum Studentenparlament, in dem 31 Vertreter unterschiedlicher Hochschulgruppen sitzen. Das höchste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft entscheidet unter anderem über die Zusammensetzung des Allgemeinen Studentenausschusses und damit auch über die Schwerpunkte der AStA-Arbeit. Außerdem verabschiedet es den Haushalt, der jährlich weit über 400 000 Euro umfasst. Das Geld stammt aus den Beiträgen, die jeder Studierende bei seiner Einschreibung und dann bei jeder Rückmeldung für die verfasste Studierendenschaft zahlen muss: Derzeit 8,50 Euro pro Semester.
Bei den Stupa-Wahlen treten diesmal 13 Listen an, zwei mehr als im letzten Januar. Dazu gehören die Jusos (»Grün. Gerecht. Gebührenfrei«), die die Abstimmung vor einem Jahr mit großem Vorsprung gewonnen hatten, außerdem Uni-Grün und Brennpunkt Uni (»für Solidarität, freie Bildung und demokratische Teilhabe«), die ebenfalls im amtierenden AStA vertreten sind. Auch die Listen Ring Demokratischer Studenten, Liberale Hochschulgruppe, Demokratische Linke (»radikaldemokratisch, emanzipatorisch, parteiunabhängig«), Die Linke.SDS und »N.I.C.H.T« (»die Liste für den pragmatischen Nichtwähler«) gehen wieder ins Rennen. Neu sind die »Cheesburgerliste Gießen«, »Unsere Uni«, »Anarchistische Pogo Liste« und die »Offene Liste Phil I«, auch die »Piraten« kandidieren zum ersten Mal. Ihre Programme kann man im Internet unter www.uni-giessen.de/studi-wahlen/listen-2010 einsehen. In gedruckter Form werden sie in den kommenden Tagen in verschiedenen Teilen der Hochschule - unter anderem in der Mensa und im Uni-Hauptgebäude - ausgehängt. Dort gibt es auch weitere Informationen über die Kandidaten.
Einen Antrag auf Briefwahl haben die Studierenden bei ihrer Rückmeldung erhalten. Wer die Unterlagen anfordern will, muss sich an das Wahlamt wenden. Die Briefwahl endet am Montag, den 18. Januar (14 Uhr). Wahlurnen für die persönliche Stimmabgabe stehen ab Mittwoch, den 20. Januar im Hörsaalgebäude Recht und Wirtschaft, Philosophikum II, Zeughaus, IFZ für Umweltsicherung, Otto-Eger-Heim, Uni-Hauptgebäude, Fachbereich Veterinärmedizin und in der neuen Mensa. Hier beginnt am Dienstag, den 27. Januar um 16.30 Uhr auch die Auszählung der Stimmen, das Ergebnis soll am frühen Abend vorliegen.
Von großer Bedeutung wird erneut die Wahlbeteiligung sein. Die Landesregierung hatte vor fünf Jahren beschlossen, dass das Stupa nur dann ganz über die studentischen Gelder verfügen darf, wenn mindestens 25 Prozent der Studierenden ihre Stimme abgegeben haben. Ansonsten droht eine Mittelkürzung um bis zu 75 Prozent. Die Mindestquote ist seither bei allen Wahlen, wenn auch knapp, erreicht worden. Diese Regelung greift in diesem Jahr allerdings zum letzten Mal. Denn nach dem novellierten hessischen Hochschulgesetz können die verfassten Studierendenschaften die 25-Prozent-Quote wieder abschaffen. Eine entsprechende Regelung will der AStA der Justus-Liebig-Universität in die neue Satzung der Studierendenschaft einarbeiten, die Anfang Februar in dritter Lesung verabschiedet werden soll.
Von besonderer Bedeutung ist die Wahl zum Studentenparlament, in dem 31 Vertreter unterschiedlicher Hochschulgruppen sitzen. Das höchste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft entscheidet unter anderem über die Zusammensetzung des Allgemeinen Studentenausschusses und damit auch über die Schwerpunkte der AStA-Arbeit. Außerdem verabschiedet es den Haushalt, der jährlich weit über 400 000 Euro umfasst. Das Geld stammt aus den Beiträgen, die jeder Studierende bei seiner Einschreibung und dann bei jeder Rückmeldung für die verfasste Studierendenschaft zahlen muss: Derzeit 8,50 Euro pro Semester.
Bei den Stupa-Wahlen treten diesmal 13 Listen an, zwei mehr als im letzten Januar. Dazu gehören die Jusos (»Grün. Gerecht. Gebührenfrei«), die die Abstimmung vor einem Jahr mit großem Vorsprung gewonnen hatten, außerdem Uni-Grün und Brennpunkt Uni (»für Solidarität, freie Bildung und demokratische Teilhabe«), die ebenfalls im amtierenden AStA vertreten sind. Auch die Listen Ring Demokratischer Studenten, Liberale Hochschulgruppe, Demokratische Linke (»radikaldemokratisch, emanzipatorisch, parteiunabhängig«), Die Linke.SDS und »N.I.C.H.T« (»die Liste für den pragmatischen Nichtwähler«) gehen wieder ins Rennen. Neu sind die »Cheesburgerliste Gießen«, »Unsere Uni«, »Anarchistische Pogo Liste« und die »Offene Liste Phil I«, auch die »Piraten« kandidieren zum ersten Mal. Ihre Programme kann man im Internet unter www.uni-giessen.de/studi-wahlen/listen-2010 einsehen. In gedruckter Form werden sie in den kommenden Tagen in verschiedenen Teilen der Hochschule - unter anderem in der Mensa und im Uni-Hauptgebäude - ausgehängt. Dort gibt es auch weitere Informationen über die Kandidaten.
Einen Antrag auf Briefwahl haben die Studierenden bei ihrer Rückmeldung erhalten. Wer die Unterlagen anfordern will, muss sich an das Wahlamt wenden. Die Briefwahl endet am Montag, den 18. Januar (14 Uhr). Wahlurnen für die persönliche Stimmabgabe stehen ab Mittwoch, den 20. Januar im Hörsaalgebäude Recht und Wirtschaft, Philosophikum II, Zeughaus, IFZ für Umweltsicherung, Otto-Eger-Heim, Uni-Hauptgebäude, Fachbereich Veterinärmedizin und in der neuen Mensa. Hier beginnt am Dienstag, den 27. Januar um 16.30 Uhr auch die Auszählung der Stimmen, das Ergebnis soll am frühen Abend vorliegen.
Von großer Bedeutung wird erneut die Wahlbeteiligung sein. Die Landesregierung hatte vor fünf Jahren beschlossen, dass das Stupa nur dann ganz über die studentischen Gelder verfügen darf, wenn mindestens 25 Prozent der Studierenden ihre Stimme abgegeben haben. Ansonsten droht eine Mittelkürzung um bis zu 75 Prozent. Die Mindestquote ist seither bei allen Wahlen, wenn auch knapp, erreicht worden. Diese Regelung greift in diesem Jahr allerdings zum letzten Mal. Denn nach dem novellierten hessischen Hochschulgesetz können die verfassten Studierendenschaften die 25-Prozent-Quote wieder abschaffen. Eine entsprechende Regelung will der AStA der Justus-Liebig-Universität in die neue Satzung der Studierendenschaft einarbeiten, die Anfang Februar in dritter Lesung verabschiedet werden soll.
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