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Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht
Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden. Die bisherige Regelung verstößt gegen die Verfassung. Die Berechnung sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag. Das Gericht forderte den Gesetzgeber auf, bis zum 31. Dezember eine an der Realität orientierte Neuregelung zu schaffen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht offen.
Extra: Berliner Anwälte beraten kostenlos
Tabelle: Was im Regelsatz enthalten ist
Stichwort: Existenzminimum
Dokumentation: Auszüge aus dem Urteil
Soziologe: Urteil ist Chance für Korrekturen
Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden
Extra: Eine Familie und Hartz IV
Report: «Armut macht traurig»
Hintergrund: Hartz IV für Kinder pauschal berechnet
Stadt

SPD errichtete »Mahnmal gegen Kommunalfeindlichkeit«

Gießen (mö). Mit einem »Mahnmal gegen Kommunalfeindlichkeit« ist die Hessen-SPD seit geraumer Zeit auf Tournee. Am Montag hatte Landes- und Fraktionsvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel am Berliner Platz ein Heimspiel, wo der liegende Hessen-Löwe aus Pappmaché vor dem Rathaus präsentiert wurde. »Der ist einfach nur schlapp und ausgezehrt«, interpretierte der Gießener SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Merz das Mahnmal. weiter
Ist die Abwanderung junger Familien gestoppt?
Henzler: »Wir schließen keine funktionierenden Schulen«
Wohnbau gibt Ex-OB Haumann Arbeitsvertrag
Umbau des alten Landratsamts hat begonnen
Kreis
Vorsitzender Gerold Pfeiffer (rechts) und Bürgermeister Stefan Bechthold (links) mit den Geehrten für langjährige Mitgliedschaft

Feuerwehr Annerod verzeichnete 2009 36 Alarmierungen

Fernwald (siw). Das Einsatzspektrum der Freiwilligen Feuerwehr Annerod umfasste in 2009 sechs Brandeinsätze, 22 Hilfeleistungen, sechs Einsätze durch Brandmeldeanlagen und zwei Brandsicherheitsdienste. Bei insgesamt 36 Alarmierungen wurden 706 Einsatzstunden von den acht Frauen und 41 Männern der Einsatzabteilung geleistet. Dies berichtete Wehrführer Tobias Hennemuth in der Hauptversammlung am Samstag im Bürgerhaus. weiter
Kai Laumann zimmerte Wagen für Ruttershäuser Prinzenpaar
Langsdorfs närrische Weiber im Licher Exil
Volksbank Heuchelheim »unbeeindruckt von Turbulenzen der Finanzmärkte«
In Muschenheim gab's Badeschlappen für Bürgermeister Klein
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Stadtkultur
Nach Schostakowitsch und Beethoven: Universitätsmusikdirektor Stefan Ottersbach mit Orchestermitgliedern beim Schlussapplaus. (F

Spannungsreiches Semesterabschlusskonzert des Uniorchesters

Der hohe künstlerische Anspruch des Uniorchesters zeigt sich schon bei der Auswahl der Kompositionen, so auch am Sonntag beim Semesterabschlusskonzert, in dem Universitätsmusikdirektor Stefan Ottersbach nicht vor zwei gewichtigen Sinfonien zurückscheute: die jeweils fünfte von Ludwig van Beethoven und Dmitri Schostakowitsch. weiter
Bülent Ceylan begeistert in der Kongresshalle
Bruno Jonas bot in der Kongresshalle Zeitkritik
Abba-Revival-Band »A4u« müht sich redlich in der Kongresshalle
Lesung mit Sven Görtz in der Thalia-Buchhandlung
Pendler-Special
Alternativ

ADAC-Experte Herda im Interview: »Dem Stau aus dem Weg gehen«

»An Werktagen sind täglich 313 799 Pendler in Zug, Bus und Pkw mit dem Ziel Frankfurt unterwegs – »davon kommen rund 75 Prozent mit dem Auto«, sagt Wolfgang Herda in einem Interview mit unserer Zeitung. weiter
Pendler-Projekt und das »Auto der Zukunft«
Für die Fahrgemeinschaft ist der Zug keine Alternative[Fotos] [Video]
In Hessen steigt die Zahl der Berufspendler
Wetter rechtfertigt kein Zuspätkommen im Job
Pendeln kann Stress verursachen
Verkehrsleitzentrale: Der tägliche Einsatz gegen den Stau
Posch will Autobahnen schneller bauen
Hessen

Jost Vacano erhält Marburger Kamerapreis

Marburg (ddp/ik). Der 10. Marburger Kamerapreis geht an den deutschen Kameramann Jost Vacano. Die Auszeichnung für herausragende Bildgestaltung im Film, die Vacano für sein Lebenswerk bekommt, wird nach Angaben der Stadt Marburg am 13. März verliehen. weiter
Brustkrebs - Früherkennung kann Leben retten
Vergessener Aufkleber verriet mutmaßliche Reifendiebe
Vergewaltiger muss fünfeinhalb Jahre in Haft
»Mother Africa« versprühte pure Lebensfreude
Fotostrecken
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      Sport
      Flaute

      America's Cup: Segeln ohne Wind und Wonne

      Valencia (dpa) ­ Der 33. America's Cup wird kein Publikumsknüller. Ausgetragen zwischen mehreren Gerichtsterminen und zur falscher Zeit im Winter vor Valencia, fehlen der Regatta entscheidende Zutaten zum Zuschauermagneten. weiter
      Vettel steigt ein: Im Test gegen Schumacher
      Schulterschluss zwischen DFB-Spitze und Löw-Team
      Nowitzki siegt wieder - All-Stars mit Kaman
      Zweitliga-Schlusslicht Ahlen siegt bei «Löwen»
      Lokalsport
      FREIGESPIELT: Daniel Zirkel (5) und die HSG Wettenberg II ließen auch an diesem Bezirksliga-A-Spieltag nichts anbrennen. (Foto:

      Wettenberg II setzt Maßstäbe

      In der Handball-Bezirksliga A der Männer bleibt die HSG Wettenberg II das Maß aller Dinge. Der Spitzenreiter feierte einen 32:23-Erfolg über die HSG Großen-Buseck/Beuern und schaffte damit den 16. Sieg in Folge. Für die Überraschung des Spieltages sorgte der TV Aßlar. Der Aufsteiger knöpfte der HSG Pohlheim II beim 26:26-Remis einen Punkt ab. weiter
      Staffelsieg geht an den TV 05/07 Hüttenberg
      Der Außenseiter »klaut« im Derby einen Punkt
      NSC Watzenborn-Steinberg ohne echte Chance
      Jutta Pfaff holt Seriensieg
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      Politik
      Die neuen EU-Kommissare

      EU-Parlament billigt Ernennung von EU-Kommission

      Das Europaparlament hat der Ernennung einer neuen EU-Kommission zugestimmt. Die Abgeordneten billigten am Dienstag in Straßburg eine Liste von 26 Kommissionsmitgliedern, die vom bereits amtierenden Präsidenten José Manuel Barroso geführt werden. weiter
      Verfassungsgericht verlangt neue Hartz-IV-Sätze
      Fünf Jahre Haft für chinesischen Bürgerrechtler
      Iran fährt Urananreicherung hoch
      Industrie kritisiert Röttgens Atom-Vorstoß
      Wirtschaft
      UBS

      UBS bleibt 2009 in den roten Zahlen

      Die Schweizer Großbank UBS hat im Schlussquartal 2009 dank ihres Sparprogramms und einer Steuergutschrift einen Milliardengewinn eingefahren. Unterm Strich stand ein Gewinn von 1,2 Milliarden Schweizer Franken (820 Mio Euro), teilte die UBS am Dienstag in Zürich mit. weiter
      Tui Travel rutscht tiefer in rote Zahlen
      Krise bremst Wachstum von McDonald's
      Weiter stabile Preise trotz teuerer Kraftstoffe
      Opel fordert Milliardenhilfe und streicht Jobs
      Aus aller Welt
      Lindsay Lohan

      Lindsay Lohan darf nicht ausreisen

      Zwei Tage vor dem Wiener Opernball muss sich Baulöwe Richard «Mörtel» Lugner (77) um seinen Stargast sorgen: Die von ihm eingeladene US-Schauspielerin Lindsay Lohan (23) darf möglicherweise nicht ausreisen. weiter
      Sechs Tote bei Brand in Altenheim in Sevilla
      Prinzessin Elena offiziell geschieden
      Umfrage: Viele Arbeitnehmer nicht voll leistungsfähig
      Pfusch beim Kölner U-Bahn-Bau
      Kultur
      Fatih Akin

      Eine Millionen Zuschauer für «Soul Kitchen»

      Regisseur Fatih Akin feiert den Millionsten «Soul Kitchen»-Besucher, Kinderbuch-Heldin «Lola» steht in den Startlöchern. weiter
      Einigung im Plagiatsfall Hegemann in Sicht
      Peter Maffay stellt Chart-Rekord auf
      Berlinale-Rituale: Besuch, Schlangen, Fieber
      «Oben» gewinnt Zeichentrick-Trophäe
      Technik
      Von der Leyen

      Analysis: Streit um Internet-Sperren dauert an

      Berlin (dpa) ­ Auf den ersten Blick sieht es so aus, als hätten Zensurgegner in ihrem Kampf gegen die planten Internetsperren der Bundesregierung einen großen Triumph erzielt. In einem Brief an Bundespräsident Horst Köhler kündigte die Koalition ein Gesetz zur Löschung von kinderpornografischen Inhalten im Netz an. weiter
      Google droht «großer Schwester» in China
      China bestreitet Verwicklung in Hacker-Angriffe
      Google will Facebook und Twitter Konkurrenz machen
      Freenet steigert Umsatz und Gewinn deutlich
      Wissen
      Zugspitz-Gletscher

      Forscher fordern Rücktritt von Weltklimarats-Chefs

      Deutsche Klimaforscher fordern nach Pannen im Weltklimarat (IPCC) den Rücktritt des Chefs Rajendra Pachauri. weiter
      Studie: Biosprit auf Kosten des Amazonas-Urwaldes
      Neues Unterwasser-Experimentierfeld vor Helgoland
      Potenzielles Alterungs-Gen gefunden
      Mehrere Impfstoffe für Kinder nicht mehr lieferbar
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