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»Warner vor falscher Müllpolitik lange verhöhnt«

Artikel vom 11.02.2010 - 10.00 Uhr
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»Warner vor falscher Müllpolitik lange verhöhnt«

Vogelsbergkreis (pm). »Betrachtet man im Moment die verschiedenen Absetzbewegungen und Rechtfertigungsversuche von Bürgermeistern und ZAV-Mitgliedern, so muss doch einmal klar feststellt werden, das alle bisherigen Varianten der »Neuen Müllpolitik« des ZAV einstimmig von CDU, SPD, FW und FDP getragen wurden.«
Diesen Eindruck hat laut einer Pressemitteilung die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Von Anfang an hätten nur die drei Vertreter der Arbeitsgruppe Grüne/ALA, die aus Dr. Udo Ornik, Michael Riese und Dr. Erik Siefarth besteht, vor der neuen Müllsatzung gewarnt und dies sogar schon bevor es die »Müll-Rebellen« gegeben habe.

Als man den Zorn der Bürger dem Vorstand des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV) im Sommer 2009 prophezeit habe, habe die kleine Grüne/ALA-Fraktion sogar Gelächter und Hohn geerntet, heißt es in der Pressemitteilung. Das gleiche habe für die Voraussage gegolten, dass es sicher eine Menge Abmeldungen von Bürgern aus dem Kreis geben werde. Von anderer Informationslage (Dr. Birgit Richtberg, Romrod) könne also keine Rede sein.

Und so sollten sich die Bürgermeister, die sich nun mehr oder weniger vorsichtig von der Müllpolitik absetzen wollten, schon die Frage stellen, weshalb sie oder ihre Vertreter frühere Warnungen nicht hatten ernst nehmen wollen, »ja sogar teilweise aggressiv gegen die Gegner der neuen Müllpolitik im ZAV argumentiert haben« (Lothar Bott, Gemünden). Erst jetzt, da sich zeige, wie groß der Unmut ist, der sich organisiert hat, und da deutlich werde, dass nicht nur die große Umgestaltung , sondern auch jedes Detail (Tonnenausgabe, Größe der Tonnen, Informationspolitik, Meldedaten) »stümperhaft geplant und umgesetzt wurden«, wolle man nichts mehr von dem, was man selbst mit unterstützt habe, wissen. In der letzten Sitzung des ZAV habe sich auch die SPD »kleinlaut zurückgehalten«, nachdem sie doch vorher über Vertreter Helmut Weppler so vehement für das neue System eingetreten sei.

Es zeigte sich auch, dass zentrale Argumente für die neuen Tonnen und das neue System nie wirklich das Problem des ZAV beschrieben hätten. So habe es lange Zeit geheißen, dem ZAV entstehe ein Schaden durch die falsche Müllentsorgung über die Gelbe Tonne. Doch die falsch sortierten Mengen hätten dem ZAV weder direkte noch indirekte Kosten verursacht. Tatsächlich gebe es überhaupt keine Schätzung darüber, wie sich diese Mengen künftig auswirken würden. Auch die Rückstellungen für die Deponienachsorge, die ebenfalls als Argument angeführt worden seien, hätten sich ja seit 2008 nur um 50 000 auf 500 000 Euro erhöht und könnten kaum - wie nun versucht werde - für neue Gebühren und ein völlig umgekrempeltes Müllsystem herhalten. »Krokodilstränen« der verantwortlichen ZAV-Verbandsmitglieder seien also fehl am Platz oder wären nur dann glaubhaft, wenn sie nun auch zu einer tatsächlichen Wende führten. Dazu gehöre nach Einschätzung von Bündnis 90/Die Grünen eine Neuorganisation des ZAV, eine Auswechslung aller Verantwortlichen an der Spitze und eine neue Ausrichtung der Müllpolitik im Kreis.

Auch der Landrat dürfe sich in dieser Frage »nicht länger wegducken«. Bereits zwei Versuche von Bündnis 90/Die Grünen die ZAV Politik zum Thema im Kreistag zu machen, seien von der Mehrheit im Kreistag abgeschmettert worden.
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Artikel vom 11.02.2010 - 10.00 Uhr
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