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Heute geht es um Battenfelds Zukunft beim Kreis

Artikel vom 22.06.2009 - 23.57 Uhr

Heute geht es um Battenfelds Zukunft beim Kreis

Gießen - Für den heutigen Montag um  17.30 Uhr ist Kreis-Brandinspektor (KBI) Gert Battenfeld zum Ersten Kreisbeigeordneten Dirk Oßwald bestellt worden. Der Stellvertreter von Willi Marx, des bis einschließlich Dienstag krankgeschriebenen Landrats, hat dem Fachdienstleiter für Brandschutz und Katastrophenschutz in der Kreisverwaltung einen in der um 15 Uhr beginnenden Kreisausschuss-Sitzung zu treffenden Beschluss zu »Personalangelegenheiten« mitzuteilen, hat ihn - darauf deutet alles hin - seiner Position zu entheben, ihn außer Dienst zu stellen.
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Wenn’s brennt, kommt die Feuerwehr. Was aber, wenn im Feuerwehrwesen sprichwörtlich Feuer unterm Dach ist? Die Woche, an deren Ende der Kreis-Feuerwehrverband einen Neubeginn starten will, beginnt heute im Landratsamt mit einer brisanten Personalentscheidung: Gert Battenfeld soll - ein Jahr nach seiner Nicht-Wiederwahl als KFV-Vorsitzender - als Kreis-Brandinspektor außer Dienst gestellt werden. (Archivfoto)
Eine darauf abzielende Beschlussempfehlung ist, dieser Tage erst, von Marx unterzeichnet worden, dem für den Fachdienst 37 verantwortlichen Dezernenten. Dessen ungeachtet bleibt der aus Ruttershausen stammende und mit seiner Familie in Odenhausen/Lahn wohnhafte 51-Jährige Landkreis-Angestellter, wie er es auch schon, seit 1978, vor seiner Ernennung zum KBI 1992 war. Über die zur KA-Entscheidung führenden Argumente war von offizieller Seite nichts zu erfahren. Es handele sich um »formale Gründe«, nicht - wie eigentlich zu erwarten - um eine Ansammlung von Verfehlungen. Battenfelds Rechtsbeistand Ingo-E. Lankau, Frankfurter Fachanwalt für Verwaltungsrecht, hat noch am Freitag in einem Schreiben an den Kreisausschuss angekündigt, nach der Entscheidung am heutigen Montag mit einem Eilantrag vor Gericht zu ziehen.

Die Lage ist mehr als verworren, zumal auf zwei Ebenen angesiedelt. Für die Öffentlichkeit hatte alles seinen Anfang genommen vor Jahresfrist beim Verbandstag der Landkreis-Feuerwehren: Da war KBI Battenfeld - ohne Vorankündigung seitens seiner Widersacher, ohne Debatte und Austausch von Argumenten - nach 16 Jahren im Amt in zwei Wahlgängen ohne Gegenkandidatur die Wiederwahl als Vorsitzender des Kreis-Feuerwehrverbandes versagt geblieben. 53 Ja- gegen 66 Nein-Stimmen bei acht Enthaltungen hatte es im zweiten Wahlgang geheißen.

Der Verband, also die Summe der ehrenamtlich geführten kommunalen Feuerwehren, hielt sich fortan über Wochen und Monate bedeckt: Das Tagesgeschäft übernahm der zweite Vorsitzende, Marcus Leopold, der seine Brötchen als Bediensteter der Universität in Gießen verdient, daneben aber auch stellvertretender KBI war und ist.

Koalition aus CDU, Freien Wählern und FDP setzte Landrat Willi Marx schnell unter Druck

Mit angezogener Handbremse zwar, aber deutlichen Forderungen, mischte sich die Kreispolitik ein - namentlich die Koalition aus CDU, Freien Wählern und FDP im Kreistag, die keine zwei Wochen nach dem Eklat von Eberstadt den von der SPD gestellten und von der Bevölkerung direkt gewählten Landrat in der Pflicht sah.

In einem Brief an Marx sprachen die Fraktionsvorsitzenden Dr. Helge Braun, Günther Semmler und Andreas Becker am 27. Juni 2008 von einer »tiefen Vertrauenskrise zwischen den Feuerwehren und dem Kreisbrandinspektor«. Deren gute Zusammenarbeit sei aber unabdingbar für professionelles Handeln bei größeren Schadenslagen. Konkret: »Ohne personelle und organisatorische Veränderungen auf der Seite des Landkreises« sei »eine Bereinigung der Situation nicht zu erreichen«.



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Artikel vom 22.06.2009 - 23.57 Uhr
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Leserkommentare
(22.06.2009 20:10)
Bernd Crispens
Bernd Crispens
Ich finde es eine frechheit wie hier mit einer Führungskraft der Feuerwehren umgegangen wird. Gert Battenfeld war immer für Volk und Feuerwehren da,ob Tag oder Nacht.Er hat sich auch viele Gedanken um die Feuerwehren gemacht Z.B. Nachwuchs-Probleme...usw.. Ich kann nur Sagen, Fragen sie die Feuerwehrleute die immer vorne dabei sind und nicht die Politiker hinter ihren Schreibtischen, hier erfahren sie mehr über den Mensch und Führungskraft Gert Battenfeld. So wie hier mit einem Menschen umgesprungen wird ist unter aller Würde. Wir in der Feuerwehr machen alles Ehrenamtlich und haben somit auch das Recht bei unseren Führungskräften, Mitspracherecht zu nehmen. Wenn weiterhin so verfahren wird , wie in der Angelegenheit Gert Battenfeld, sehe ich große Schwirigkeiten mit dem Ehrenamt Feuerwehr.
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