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Abfallverband: Gebühren nach Urteil anpassen

Artikel vom 02.02.2010 - 09.00 Uhr

Abfallverband: Gebühren nach Urteil anpassen

Vogelsbergkreis (jol). Früher waren Sitzungen des Abfall-Verbands eher eine Sache für Spezialisten, aber mit dem Aufreger-Thema »neues Müll-System« gibt es nun bewegende Treffen.
So kam es ungewöhnlicherweise in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Debatte von ZAV-Vorsteher Friedel Kopp mit »Müllrebell« Peter Rahm - normalerweise sind Nicht-Mitglieder komplett außen vor. Der Haushaltsplan 2010 wurde bei »Nein« von Michael Riese (ALA) zur Annahme in der Verbandsversammlung beschlossen, er sieht Kosten von 10,75 Mio. Euro bei Einnahmen von 9,7 Mio. vor. Ein Streitpunkt war die geplante Restmüll-Menge von 22800 Tonnen - bisher waren es rund 13500 Tonnen.

Die Differenz erklärt sich daraus, dass der Zweckverband Abfallwirtschaft die Volumen der ausgegebenen großen Tonnen mit der Zahl der Freileerungen multipliziert. Dann kommt man auf die deutliche Steigerung der Müllmenge. Was ZAV-Geschäftsführer Dr. Hansjörg Fuchs und Dr. Bernd Stumpf (CDU-Freie) ganz logisch vorkommt, ist für Michael Riese (Grüne/ALA) ein Ärgernis. Da werden große Mülltonnen bereitgestellt, dann nimmt man an, dass die Vogelsberger soviel Müll »produzieren« und hat immens hohe Kosten bei der Müllbehandlung in der Wetterauer Anlage. So produziere man ein Defizit, das über Gebühren hereingeholt wird. Stumpf und Bernhard Ziegler (CDU-Freie) entgegneten ganz pragmatisch, dann müsste halt später die Müllgebühr wieder runter. In der Sitzung im DRK-Heim Lauterbach unter Leitung von Ulrich Madeisky hielt Fuchs die Zahl der Abmeldungen für nicht erheblich. Riese hatte ihm zuvor vorgehalten, der Haushaltsplan müsse eventuell verändert werden, weil die Zahl der Bewohner nicht mehr stimme. Das verneinte Fuchs.

Friedel Kopp wies auch den Vorstoß Lothar Botts (CDU-Freie) zurück, Veränderungen am Haushaltsplan vorzunehmen, weil unerwartet viele Einsprüche gekommen seien. Kopp meinte, man solle erst einmal einige Monate abwarten, bevor man Veränderungen vornehme. Nur eine Korrektur gab es: Der Rahmen der Kassenkredite wird erhöht, von 2,5 auf 4,5 Mio. Euro. Grund: Die erwartete Zahl der Widersprüche, die zu verzögerten Einnahmen führen werden. Kopp sicherte zu, die Gebührenbescheide hätten nur vorläufigen Charakter, auch ohne persönlichen Widerspruch - der die Geschäftsstelle lahm legen würde - würde der Bescheid nach einem Gerichtsbeschluss neu kalkuliert.

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