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SPD beginnt Programmdebatte für 2011

Artikel vom 08.02.2010 - 02.00 Uhr
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SPD beginnt Programmdebatte für 2011

Gießen (sha). »Die Gemeinde ist der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit ist.« Mit dieser Betonung der Rolle von Kommunalpolitik eröffnete der Vorsitzende der SPD im Unterbezirk Gießen, Thorsten Schäfer-Gümbel, am Samstag die Programmdebatte der Sozialdemokraten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr.
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Thorsten Schäfer-Gümbel und Anita Schneider
© Archivfotos: dpa, Geck
In den Gemeinden und Städten »spielt die Musik«, sagte »TSG« bei einer Pressekonferenz im Bürgerhaus Wieseck, wo zuvor knapp 100 Genossen in Arbeitsgruppen erste Thesen für die Parteiprogrammatik im Wahlkampf erarbeitet hatten.

Die SPD wolle fünf Themen in den Mittelpunkt ihrer Programmdebatte rücken: Bildung, Energie und Umwelt, die Förderung des ländlichen Raums, Wirtschaft und Tourismus sowie soziale Verantwortung.

Im ersten Quartal 2010 werde seine Partei in unterschiedlichen Arbeitsgruppen Zielvorstellungen und Antworten zu den Herausforderungen in den genannten Themenfeldern entwickeln und diese dann im zweiten Quartal »über Verbände und Vereine in die Bevölkerung tragen«. Kritische Rückmeldungen der Bürger sollen aufgenommen und einbezogen werden, so der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Gießen.

Horst Nachtigall aus Rüddingshausen, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, unterstrich, dass daneben »die Kreispolitik nicht abgekoppelt von der Städte- und Gemeindepolitik« gestaltet werden dürfe.

Landrätin Anita Schneider (SPD), die am Vormittag auf der Kommunalkonferenz der Sozialdemokraten die thematischen Schwerpunkte ihrer Amtszeit vorgestellt hatte, äußerte, dass sie auf einer Sondersitzung zweier Fachausschüsse des Kreistages am 24. Februar zur Nutzung der Dächer kreiseigener Liegenschaften für die Erzeugung von Solarstrom die Bildung eines Energiebeirats auf der Ebene des Landkreises anregen wolle. Auf diese Weise lasse sich das »Potenzial und das Fachwissen der Region in diesem Bereich besser nutzen«. Bisher fehle dem Landkreis eine Gesamtstrategie auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, stattdessen liefen mehrere Einzelprojekte nebeneinander her. Dieses Defizit könne durch einen Energiebeirat ausgeglichen werden. Ein mögliches Betätigungsfeld für den Beirat im Landkreis könnte die Einführung eines »Gebäudepasses« sein, wie er in der Stadt Gießen existiert. Ein solcher Pass bewertet die Energieeffizienz eines Gebäudes und gibt außerdem Ratschläge, wie sich der Energieverbrauch zukünftig optimieren lässt.

Darüber hinaus kündigte Schneider an - am Samstag war es ausführlich Thema in dieser Zeitung -, sich im Dialog mit Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz für eine gemeinsame Mobilitätszentrale der Stadtwerke und der Verkehrsgesellschaft Oberhessen für den öffentlichen Personennahverkehr einzusetzen. Beide Unternehmen unterhalten seit Jahren in wenigen Metern Entfernung jeweils eigene Service-Geschäftsstellen - die Stadtwerke am Marktplatz, die VGO im Neuenweg. Der Kreispolitik liegt ein Vorschlag von VGO-Geschäftsführer Armin Klein vor, diesen Laden ebenso zu schließen wie das VGO-Büro in der Liebigstraße. So könne der Landkreis sein im Linienbusverkehr erwirtschaftetes ÖPNV-Defizit von 500 000 Euro jährlich um netto 211 000 Euro reduzieren.
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