Nachrichten Web
Sie sind hier: Startseite » Nachrichten » Übersicht »

Kreispolitiker können sich noch nicht auf Wahltermin einigen

Artikel vom 03.02.2009 - 23.54 Uhr
Artikel Drucken Drucken  Versenden

Kreispolitiker können sich noch nicht auf Wahltermin einigen

Gießen/Linden (no). Die breite Öffentlichkeit kümmert’s eher wenig, die kreispolitischen Zirkel dagegen umso mehr: Wann soll ein Nachfolger, eine Nachfolgerin von Landrat Willi Marx (61, SPD) gewählt werden, der am 20. Januar 2010 in den beruflichen Ruhestand geht?
Am 7. Juni gemeinsam mit der Europawahl? Am 27. September gemeinsam mit der Bundestagswahl? Am 23. August, dem ersten Sonntag innerhalb des vom Gesetz vorgegebenen Terminkorridors (drei bis sechs Monate vor Amtsantritt)? Am 30. August, weil womöglich am 23. bereits die Oberbürgermeisterwahl in Gießen stattfindet? Auch gestern Abend wurde noch kein Einvernehmen erzielt zwischen den unterschiedlichen Positionen: Die bürgerliche Koalition ist für den 7. Juni, die SPD für den 27. September - und zur Festlegung brauchte es jeweils die Stimmen der Widersacher.

Die Argumente sind mehrfach genannt worden: Die Bürgerlichen versprechen sich von der eher geringen Beteiligung bei der Europawahl einen Vorteil für ihren Kandidaten Siegfried Fricke (CDU), die Sozialdemokraten sehen die erfahrungsgemäß deutlich höhere Bundestagswahl-Beteiligung als Plus für ihre Bewerberin Anita Schneider. Vorbedingung, die lokale Wahl mit einer überregionalen zu verknüpfen, ist ein mit Zwei-Drittel-Mehrheit gefasster Beschluss des kommunalen Gremiums, hier des Kreistages. Und die brauchte die Stimmen von SPD und CDU. Vorgegebene Fristen sage, dass ein Wahltermin 7. Juni am kommenden Montag im Kreistag beschlossen werden müsste. Die SPD-Kreistagsfraktion tritt heute zusammen. Wollte man vom 27. September abrücken, müsste die Koalition schon in der Sache entgegenkommen, sagte einer der Genossen auf Anfrage, also einen inhaltlichen Politikwunsch erfüllen: Keine Leistung ohne Gegenleistung!

Als sicher gilt im Moment nur, dass keine der beteiligten Parteien ernsthaft einen August-Wahltermin will. Etwa den 23., den letzten Sommerferien-Sonntag, an dem unter anderem das Lumdatal »autofrei« ist. Das koste, wie die gestern zum »Terminfindungsgipfel« in Linden nicht beigeladene Grünen-Fraktionsvorsitzende Dr. Christiane Schmahl aus Laubach meint, unnötig viel Geld für die Wahlorganisation sowie ohne Not zusätzliche Wahlhelfer-Energie und -Nerven. Ihr Vorschlag zur Güte, auf den CDU und SPD aber bislang nicht reagiert hätten: Oberbürgermeisterwahl in Gießen mit der Europawahl am 7. Juni, Wahl des Landrats oder der Landrätin am 27. September mit der Bundestagswahl.

Das Argument der Sozialdemokraten, mit geringerer Wahlbeteiligung seien ihre Chancen weniger gut, zieht nur bedingt: Marx gewann 2003 bei einer Beteiligungsquote von nur 36,4 Prozent. Eher scheint die Zeit zu kurz, bis Juni Anita Schneider ausreichend zu positionieren.
Artikel Drucken Drucken  Versenden
Artikel vom 03.02.2009 - 23.54 Uhr
Social Networks
Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ MySpace Del.icio.us
X Diesen Artikel versenden






* Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Kommentar schreiben
Impressum Kontakt AGB Nutzungsbedingungen Datenschutz
TopSeitenanfang