München (dpa) - Die NATO will in Sicherheitsfragen künftig weltweit eine Rolle spielen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen plädierte am Sonntag bei der Sicherheitskonferenz in München für neue Partnerschaften mit Ländern wie China, Indien und Pakistan.
NATO-Generalsekretär Rasmussen während der Sicherheitskonferenz in München.
Die NATO müsse ein Forum für globale Sicherheitsfragen werden. Dies bedeute nicht, dass sie rund um die Welt militärisch aktiv sein wolle, sagte Rasmussen.
Das Bündnis will im November in Lissabon eine neue Strategie beschließen. Dabei geht es vor allem um die Frage nach den künftigen Hauptaufgaben der Militärallianz.
«Das Bündnis sollte eine Drehscheibe für ein Netzwerk von Sicherheitspartnerschaften und ein Beratungszentrum für internationale Sicherheitsfragen werden. Auch über Fragen, in denen die NATO niemals aktiv wird», sagte Rasmussen. Niemand werde verlieren, wenn die NATO enger mit anderen Institutionen und Staaten zusammenarbeite, sagte Rasmussen. «Wem würde es denn schaden, wenn China, Indien, Pakistan und andere engere Beziehungen zur NATO hätten?«, fragte Rasmussen. «Es gäbe hinsichtlich Vertrauensbildung und Zusammenarbeit nur Gewinner. Wir reden hier über Nationen, die formell oder informell über Sicherheitsfragen beraten, nicht mehr.»
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte, die NATO müsse effektiver werden. «Wir reden zu viel und wir erreichen zu wenig.» Die NATO müsse weiter am Konsensprinzip festhalten, doch solle dies nicht immer Einstimmigkeit bedeuten. «Koalitionen der Willigen jedenfalls können Konsens und Konsultationen nicht ersetzen. Ihnen gehört deshalb auch nicht die Zukunft.»
Mit Staaten wie China und Russland müsse eine Dialogbasis gefunden werden, forderte Guttenberg. Die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union bleibe zudem hinter den Möglichkeiten zurück. Das Bündnis brauche ferner ein Gremium jenseits des NATO-Rats, in dem über politische Fragen diskutiert werden könne.
«Die NATO sollte kein globaler Akteur sondern ein Akteur in einer globalen Welt sein», sagte der NATO-Oberkommandeur, US-Admiral James Stavridis. Er forderte in der künftigen Strategie eine neue Balance zwischen «harter» militärischer Macht und «weicher» politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme.
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