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Bald mehr als 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan

Artikel vom 09.02.2010 - 19.00 Uhr
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Bald mehr als 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan

Berlin (dpa) - Die Bundeswehrtruppe in Afghanistan soll noch in diesem Frühjahr eine neue Rekordstärke erreichen. Das Bundeskabinett brachte am am Dienstag ein Mandat auf den Weg, das die Anhebung der Höchstgrenze von 4500 auf 5350 Soldaten vorsieht.
Masar-i-Scharif
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Bundeswehrsoldaten sichern bei Masar-i-Scharif einen Konvoi ab (Archivfoto).
© dpa
Damit soll vor allem die Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten deutlich gestärkt werden. An diesem Mittwoch berät darüber erstmals der Bundestag. Bis Ende des Monats soll entschieden werden. Parallel dazu beginnt der Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags mit seinen Zeugenvernehmungen. Als erster soll Oberst Georg Klein aussagen, der das Bombardement von zwei Tanklastwagen im vergangenen September befohlen hatte.

Das neue Afghanistan-Mandat soll bis Februar 2011 Grundlage für den umstrittenen Einsatz am Hindukusch sein, der damit bereits in sein zehntes Jahr geht. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte, es sei Zeit, «aus Fehlern Konsequenzen zu ziehen» und neue Wege zu gehen. Gleichzeitig wies er erneut auf die Gefährlichkeit des Einsatzes für die Bundeswehrsoldaten hin. Der Konflikt sei das, «was man umgangssprachlich als Krieg bezeichnet». Dass dabei auch zivile Opfer nicht vermieden werden könnten, sei «eine bittere Realität».

Wegen der schwarz-gelben Mehrheit ist die Zustimmung des Parlaments zu dem neuen Mandat gesichert. Die SPD hält sich noch offen, ob sie den Afghanistan-Einsatz auch in der Opposition mittragen wird. Die Grünen haben sich ebenfalls noch nicht festgelegt. Die Linke fordert den sofortigen Abzug der deutschen Truppen.

Die Zusatz-Kosten für die neue Strategie beziffert die Regierung auf etwa 270 Millionen Euro. Damit wird der Einsatz den Steuerzahler im kommenden Jahr erstmals mehr als eine Milliarde kosten. Hinzu kommen Kosten für den zivilen Wiederaufbau von etwa 430 Millionen.

Schwerpunkt des deutschen Einsatzes bleibt der afghanische Norden. Künftig sollen aber deutlich mehr Bundeswehr-Soldaten für die Ausbildung von afghanischer Polizei und Armee eingesetzt werden: 1400 statt bislang 280. Auf ein konkretes Abzugsdatum legt sich Schwarz- Gelb nicht fest. In dem Acht-Seiten-Papier heißt es jedoch: «Deutschland strebt unter den jetzt bekannten Voraussetzungen an, die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in einzelnen Provinzen in Nordafghanistan bereits Anfang 2011 einzuleiten.»
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