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Arbeitsministerin für Nachbesserungen bei Hartz IV

Artikel vom 11.08.2012 - 14.48 Uhr
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Arbeitsministerin für Nachbesserungen bei Hartz IV

Berlin (dpa) - Zehn Jahre nach den Vorschlägen zu den Hartz-Reformen für mehr Beschäftigung sieht Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Nachbesserungsbedarf.
Protest gegen Hartz IV
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Arbeitslose demonstrieren in Hamburg gegen die Hartz-IV-Gesetze. Foto: Maurizio Gambarini/ Archiv
© dpa
So habe die Tarifbindung von Unternehmen in den vergangenen Jahren enorm abgenommen, beklagte von der Leyen im Magazin «Wirtschaftswoche». «Deswegen benötigen wir unter anderem eine verbindliche Lohnuntergrenze, die auch in den tariffreien Zonen Ausreißer nach unten verhindert», sagte die CDU-Politikerin.

Auch SPD und Gewerkschaften forderten die Einführung eines Mindestlohns. Die SPD-Arbeitsmarktexpertin Anette Kramme sieht ein großes Problem darin, «dass mit Hartz IV so gut wie jede Tätigkeit zumutbar wurde». Dies habe die Union im Vermittlungsverfahren durchgedrückt. «Man hätte Hartz IV nicht ohne Mindestlohn einführen dürfen», sagte Kramme der Nachrichtenagentur dpa.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach kritisierte in der «Wirtschaftswoche»: «Die Hartz-Reformen haben die Ordnung am Arbeitsmarkt nachhaltig zerstört und den Druck nach unten massiv verschärft.» Der Niedriglohnsektor sei von 16 auf 22 Prozent gestiegen. Deshalb sei vor allem ein gesetzlicher Mindestlohn nötig, damit die Menschen von ihrer Arbeit leben könnten.

Am 16. August 2002 hatte der damalige VW-Manager und Berater von Kanzler Gerhard Schröder (SPD), Peter Hartz, seine Vorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit vorgelegt. Daraus entstanden die bis heute umstrittenen Hartz-IV-Regelungen. Arbeitsministerin von der Leyen betonte: «Die Reformen haben wieder den Grundsatz gestärkt, dass es besser für die Menschen ist, eine Beschäftigung zu haben als auf Dauer arbeitslos zu sein.»

Der Namensgeber Peter Hartz sagte selbstkritisch, bei den Reformen seien die Langzeitarbeitslosen zu kurz gekommen. «Das Problem ist lösbar, wenn man nicht versucht, die Vermittlungshemmnisse zu reparieren, sondern wenn man die vorhandenen Talente jedes Einzelnen in den Mittelpunkt stellt», sagte Hartz dem Magazin.
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Artikel vom 11.08.2012 - 14.48 Uhr
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Leserkommentare
(12.08.2012 19:59)
hersfeld-rotenburger
HARTZ 4 IST KEIN ERFOLGSMODELL
Interessant wenn Frau Kramme die brutalen Fehler die von der Schröder Basta
SPD und Co von Hartz 4 nun kritisiert.
Über eine Millionen Menschen sind in den verlogen Arbeitslosenzahlen über-
haupt nich enthalten, das sind Teilnehmer an sogenannten meist unsinnigen
Weiterbildungsmasnahme,die Ein Euro Jobber usw.Auch der sogenannte
Dritter Arbeitsmarkt, das sind Mitbürger in Sozialen Trägereinrichtungen
verschiedener Art,ird nicht erwähnt.Kostenlose Praktikas, 400 Euro Jobs
blühen auf, kurz Befristitete rbeitsverhältnise,Zeitarbeitsfirmen die Tarif
und Arbeitsrechte vollkommen aushöhlen,tausende von KMU Unterneh-
men die Pleite gingen,weil Ihre Dienstleistungen gegen über sogenannten
Jugendwerkstätten nicht mit halten konnten.
Vorhandene Arbeiten werden nur noch als 400 Euro Jobs bewusst ausge-
schrieben um die Lohnkosten und Soialversicherungsabgaben massiv zu
drücken,immer weniger Arbeitnehmer haben ein Einkommen womit die-
se auch ausreichend Konsumieren können,ein fataler Kreislauf.
Hartz 4 ein Schröder und Co Basta Armutsprogramm mit dem Nahmen
Agenda 2010.
(11.08.2012 12:35)
bla
Bundesarbeitsministerin?
Wieso kümmert sich die Frau nicht um Arbeitsplätze?
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