Erhöhen der Grundsteuer B für schnelles Internet?

Artikel vom 24.02.2012 - 19.06 Uhr

Wettenberg (so). Bald 600 000 Euro wird es kosten, die drei Wettenberg-Dörfer ans schnelle Internet anzuschließen. In einem ersten Schritt in diesem Jahr Krofdorf-Gleiberg (zusammen mit Rodheim-Bieber und Vetzberg), 2013 dann Launsbach und Wißmar. Die Fraktionen sollen nun intern und in den Fachgremien beraten, wie sich die Finanzierung gestalten soll

DSL Internet (Foto: agl)

Da ist die Frage, ob dies aus allgemeinen Haushaltsmitteln finanziert werden soll, ob von den Bürgern ein Beitrag erhoben wird – der ob es einen Mix aus diesen beiden Wegen gibt. Konkret denkt Bürgermeister Thomas Brunner da an die Grundsteuer B, die erhöht werden könnte; schließlich profitierten alle Hausbesitzer von den schellen Datenleitungen. Auch bei Strom, Wasser und Kanal würden die Kosten den Grundstücken zugeordnet.

Wenig optimistisch ist Brunner hinsichtlich eines freiwilligen Beitrags der Bürger; da zeige das Beispiel Langgöns, dass es trotz verlängerter Einzahlungsfrist bisher nicht gelungen sei, das Geld zusammenzubekommen: Somit erscheine der Ausbau in Langgöns gefährdet. Auch in Wettenberg werde es schwierig, einen freiwilligen Beitrag der Bürger zu erhalten, so die Prognose.

Signale von SPD und CDU

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Gerhard Noeske sprach von der womöglich wichtigsten Entscheidung dieser Legislaturperiode und sagte ihre Unterstützung zu. Aber er mahnte zugleich auch an, die Kosten vorgelegt zu bekommen respektive die Kalkulationen. Sehr ungern nur wolle man als Union mitgehen beim Erhöhen der Steuern (»Das Geld sollte man besser bei den Bürgern belassen; die wissen mehr damit anzufangen«). Aber wenn es notwendig sein sollte, wolle sich die Union »konstruktiv an dieser Arbeit beteiligen. Dazu bedürfe es einer präzisen Vorlage, die genau vorrechne, wie sich der Erhöhungsbedarf für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer darstelle. Noeske kann sich ein solchen Verfahren »zweckgebunden und zeitlich begrenzt« vorstellen.

Es werde nicht sein wie bei der Sektsteuer; eingeführt ehedem zum Finanzieren der kaiserlichen Kriegsmarine. Die gibt es bekanntlich längst nicht mehr, wohl aber noch die Sektsteuer, sagte Thomas Brunner. Er erwartet ein Signal aus den Fraktionen, um Ende April zu einer Entscheidung zu kommen.

Namens der SPD-Fraktion begrüßte Prof. Ulrich Ellinghaus ausdrücklich die Breitband-Initiative: Das schnelle Internet sei »Lebensmittel« geworden. Der Weg sei alternativlos und es sei gut angelegtes Geld bei der Investition in das »Zentrale Nervensystem der modernen Gesellschaft«. Auch er signalisierte schon die Zustimmung der Sozialdemokraten zu einem »moderaten Zuschlag auf die Grundsteuer B«, um die Investition nicht nur aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu finanzieren.

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Artikel vom 24.02.2012 - 19.06 Uhr

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Leserkommentare

(27.02.2012 20:40)

T.R.

Trash

...ich entnehme ihrem Schreiben , das der Rest der Welt nur Datenmüll Produziert (ich beziehe mich hier mal mit ein) und die Rückkehr zu Akustikkoppler mit 300 Bit-sec ( ja ja es gab auch schnellere) den Datenmüll reduzieren würde ! Technisch gesehen, RICHTIG .
Ich hoffe sie haben ihren Beitrag auf dessen gescannt !
Bei ihre Vorstellung , wie User das Web nutzen, scheinen sie Opfer von Datenmüll geworden zu sein , in unserem 600 Mann Betrieb ist solch ein Verhalten gänzlich unbekannt und nicht praktikabel !
Ihre Vorfahren habe bestimmt zu Philipp Reis Zeiten an der Litfaßsäule den Satz ___ Das Pferd frisst keinen Gurkensalat___ als Datenmüll angeprangert und dessen Vorfahren wie auch immer haben die Litfaßsäule als Datenmüll angeprangert !
Womit sich der Kreis geschlossen hat !Wir Menschen mögen nun mal Kommunizieren , egal auf welcher Art uns Weise .
Das schlimme daran , beides ist seit über 150 Jahren Bestandteil des Alltags !!Ihre Vorfahren haben einfach zu wenig genörgelt um uns diesen Müll zu ersparen .
Bleibt also nur noch aus dem ganzen Datenmüll die Kostenfrage zu klären !Ihre Verwandtschaft hat sicherlich eine Lösung parat oder erwatet uns das selbe Schicksal wie Telefon und Litfaßsäule ??
^^

(27.02.2012 12:45)

Fischerburkhardsfelden

Geschwindigkeit für wen?

Tim Barners-Lee, Erfinder des "www", graust es bestimmt, sähe er welche Daten seine Nutzer durchs Netz jagen. Schnelles Internet kommt denen entgegen, die Online-Spiele nutzen, online Fernsehen gucken müssen oder Videos abladen. Es entwickeln sich auch sozialschädliche Verhaltensweisen: Flatuliert z.B. jemand im Büro, schickt der Bürogenosse gleich eine Beschwerdemail an den Chef, zur Beweissicherung gleich mit wav-Datei. Um den Täter zu kopromittieren gehen an den Rest der Belegschaft Mailkopien.
Ich sehne mich daher zu Zeiten zurück, als man sich mühsam mit Akkustikkoppler eingewählt hat.
Die Mittel für schnelles Internet sollten daher die aufbringen, die es nutzen.
Es soll sogar heute Haushalte geben ohne Telefon, Internet und Fernsehen. Warum sollte dieser Personenkreis eine höhere Grundsteuer oder die reformierte Rundfunkgebühr a la Beck zahlen?

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