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Vorlage des Staufenberg Haushalts 2010 verschoben
Artikel vom 04.03.2010 - 11.00 Uhr
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Staufenberg (mb). »Eigentlich« war für die 33. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Staufenberg am Dienstagabend im Sitzungssaal der Stadthalle die Einbringung des Haushaltsplanes 2010 vorgesehen.
So stand es im »Amtlichen Bekanntmachungsorgan« der Stadt Staufenberg, so war es der Kreisredaktion der »Allgemeinen Zeitung« angekündigt worden. Doch zu Beginn der Sitzung musste Bürgermeister Horst Münch (SPD) um die Absetzung des entsprechenden Tagesordnungspunktes bitten: Die Stadtverwaltung hatte den Haushaltsentwurf noch nicht fertigstellen können, der folglich vom Magistrat der Stadt Staufenberg noch nicht festgestellt ist. Münch teilte mit, dass Beratungen in zwei Magistratssitzungen erforderlich seien, davon die erste am Donnerstag der nächsten Woche, und dass er den Haushalt 2010 - der keine Kreditaufnahme ausweise - in einer Sitzung der Stadtverordneten am 23. März vorlegen werde.
Von der Tagesordnung abgesetzt wurden am Dienstagabend auch die Wahl von drei Vertretern des Stadtverordnetenvorstehers Ernst Hardt (SPD) und der Beschluss über die Reihenfolge seiner Vertretung, nachdem Gisela Velten aus Daubringen als neue Stadtverordnete und Mitglied der CDU-Fraktion - nachgerückt für Boris Lemmer aus Treis - begrüßt worden war.
Sozusagen erweitert wurde dagegen der Punkt »Kenntnisnahme und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan 2010«. Diese Planung hatten der Leiter des Hessischen Forstamtes Wettenberg, Forstdirektor Harald Voll, und Revierförster Paul Esch am Dienstag voriger Woche in der gemeinsamen vorbereitenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauen, Planen, Sicherheit und Umwelt aus terminlichen Gründen nicht erläutern können. Auf ausdrückliche Einladung waren sie in der Stadtverordnetensitzung zur Stelle und gaben rund eine Stunde lang ausführliche Erläuterungen. Dem Waldwirtschaftsplan, der ein Plus von 280 Euro (!) vorsieht, stimmten die Stadtverordneten einmütig zu.
Mit den Stimmen von SPD/FDP und Freien Wählern (FW) gegen die der CDU wurde im Zusammenhang mit der Übertragung von Aufgaben der Stadtverordneten an den Magistrat festgelegt, die Wertgrenze für den Tausch, den Kauf und den Verauf von Grundstücken anzuheben.
Eine Gegenstimme und eine Enthaltung gab es, als es um die energetische Modernisierung der Kindergärten in Daubringen, Staufenberg und Treis ging, für die Zuschüsse aus dem Bund-/ Länder-Programm zur Förderung sozialer Infrastruktur bereits vorliegen.
Ihre Zustimmung versagte die CDU wiederum der Finanzierung eines Anbaues an den Kindergarten in Staufenberg und von Umbaumaßnahmen im Kindergarten in Treis zur Sicherstellung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren, die in Hessen bis 2013 vorgeschrieben ist.
Von der Tagesordnung abgesetzt wurden am Dienstagabend auch die Wahl von drei Vertretern des Stadtverordnetenvorstehers Ernst Hardt (SPD) und der Beschluss über die Reihenfolge seiner Vertretung, nachdem Gisela Velten aus Daubringen als neue Stadtverordnete und Mitglied der CDU-Fraktion - nachgerückt für Boris Lemmer aus Treis - begrüßt worden war.
Sozusagen erweitert wurde dagegen der Punkt »Kenntnisnahme und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan 2010«. Diese Planung hatten der Leiter des Hessischen Forstamtes Wettenberg, Forstdirektor Harald Voll, und Revierförster Paul Esch am Dienstag voriger Woche in der gemeinsamen vorbereitenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauen, Planen, Sicherheit und Umwelt aus terminlichen Gründen nicht erläutern können. Auf ausdrückliche Einladung waren sie in der Stadtverordnetensitzung zur Stelle und gaben rund eine Stunde lang ausführliche Erläuterungen. Dem Waldwirtschaftsplan, der ein Plus von 280 Euro (!) vorsieht, stimmten die Stadtverordneten einmütig zu.
Mit den Stimmen von SPD/FDP und Freien Wählern (FW) gegen die der CDU wurde im Zusammenhang mit der Übertragung von Aufgaben der Stadtverordneten an den Magistrat festgelegt, die Wertgrenze für den Tausch, den Kauf und den Verauf von Grundstücken anzuheben.
Eine Gegenstimme und eine Enthaltung gab es, als es um die energetische Modernisierung der Kindergärten in Daubringen, Staufenberg und Treis ging, für die Zuschüsse aus dem Bund-/ Länder-Programm zur Förderung sozialer Infrastruktur bereits vorliegen.
Ihre Zustimmung versagte die CDU wiederum der Finanzierung eines Anbaues an den Kindergarten in Staufenberg und von Umbaumaßnahmen im Kindergarten in Treis zur Sicherstellung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren, die in Hessen bis 2013 vorgeschrieben ist.
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