Staufenberg unter kommunalem Schutzschirm?

Artikel vom 01.02.2012 - 19.06 Uhr

Staufenberg (js). Die Stadt Staufenberg, deren Schuldenstand bei insgesamt rund 40 Millionen Euro liegt, wird die Möglichkeit der Inanspruchnahme des Kommunalen Rettungschirms des Landes Hessen prüfen. Darauf einigte sich am Dienstagabend die Stadtverordnetenversammlung.

Bürgermeister Peter Gefeller präsentierte zur Erläuterung diese Aufstellung, die Wirklichkeit würde, falls die Stadt Staufenberg sich unter den Schutzschirm begibt: Dann würde das Land 46 Prozent des Betrags der Kassenkredit- und Kreditmarktschulden (Stand 2009) übernehmen.

Entschieden ist allerdings noch nichts, zumal die Parlamentarier und die Stadtverwaltung den Willen der Bevölkerung berücksichtigen wollen.

In den kommenden Wochen wird man in Staufenberg zudem darüber diskutieren, welche Nachteile ein solcher Vertrag bringen würde. Denn die Pflicht zum Etatausgleich bei dieser Form von Teilentschuldung bringt mit sich, dass Gemeinden und Städte Kürzungen und Einnahmenverbesserungen in Höhe des strukturellen Defizits vornehmen müssen. Das kann einen Konsolidierungsbedarf in Höhe von 10 Prozent der Haushaltsvolumens und mehr bedeuten.

Wie der kommunale Schutzschirm funktioniert, erläuterte Bürgermeister Peter Gefeller anhand einer Präsentation mittels Folien, auf denen die Erläuterungen zusammengefasst sind. Gefeller wies eingangs darauf hin, dass für ein endgültiges Votum für den Vertrag mit dem Land ein breiter Konsens des Stadtparlaments wichtig sei.

Wie er erläuterte, übernimmt das Land im Fall einer solchen Teilentschuldung 46 Prozent des Betrags der Kassenkredit- und Kreditmarkt-Schulden, die Ende 2009 bestanden. Es gibt dabei unter anderem Tilgungshilfe und auch Zinshilfen. Wie bereits erwähnt, muss sich im Gegenzug die jeweilige Kommune verpflichten, schnellstmöglich und dauerhaft ihren Haushalt auszugleichen.

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