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28.04.2010 - 14.32 Uhr
Staufenberg: Haushaltsplan 2010 verabschiedet
Staufenberg (mb). An der »Haushaltssitzung« nahmen gestern Abend 24 von 27 Stadtverordneten teil. In der SPD-Fraktion fehlte ein Stadtverordneter, in der CDU-Fraktion blieben zwei Plätze leer.
Für den Haushaltsplan 2010 der Stadt Staufenberg stimmten im Sitzungssaal der Stadthalle die zwölf anwesenden Stadtverordneten der SPD, die fünf Stadtverordneten der Freien Wähler (FW), die Stadtverordnete der FDP und ein Stadtverordneter der CDU. Vier Stadtverordnete der CDU votierten gegen den Haushaltsplan, ein Stadtverordneter der CDU enthielt sich der Stimme.
Dem entscheidenden Beschluss über das Zahlenwerk für dieses Jahr, das ein Defizit von rund 2,5 Millionen Euro ausweist, gingen Beschlüsse zur Fortschreibung 2010 des Haushaltssicherungskonzeptes und über das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 voraus. Einem Antrag der FW zur Streichung von 115 000 Euro für den Straßenausbau im Gebiet »Am Streitkopf« in Treis wurde zugestimmt.
Für die Fraktionen sprachen zum Haushalt die Vorsitzenden Roland Ehmig (FW), Gerhard Will (CDU) und Claus Waldschmidt (SPD/FDP). Will rechnete scharf mit SPD und FW ab, aber auch mit der hessischen CDU/FDP-Landesregierung (»selten dämliches Verhalten«) und besonders mit Innenminister Volker Bouffier (CDU), die gewogen und »für zu leicht befunden« worden sei.
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