SPD: Müssen auch in Rosbach den Gürtel enger schnallen
Rosbach v. d. H.
(pm). Um Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Rosbach für die Jahre 2012 und 2013 zu diskutieren, hatte sich die SPD-Fraktion am Samstag in der Wasserburg in Nieder-Rosbach getroffen.
Die SPD-Fraktion bei der Beratung des Haushalts in der Wasserburg. (Foto: pv)
Zum Abschluss der dreistündigen Klausurtagung stellten die Fraktionsmitglieder klar, dass vor dem Hintergrund der Verantwortung für die nachfolgenden Generationen das Kernziel für die nächsten Jahre ein ausgeglichener Haushalt sein müsse.
In einem längeren Vortrag stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Peter Rathjens zunächst die wesentlichen Grundlagen der vor drei Jahren in Rosbach eingeführten doppelten Haushaltsführung dar. Anschließend erläuterte er die wichtigsten Posten des Etats, der nicht alleine wegen der im Herbst anstehenden Bürgermeisterwahl in Abweichung zur bisherigen Vorgehensweise des jährlichen Haushaltsplans diesmal für zwei Jahre verabschiedet werden soll.
In der darauf folgenden Diskussion nutzten die Fraktionsmitglieder die Gelegenheit, die geplanten Haushaltsansätze zu hinterfragen und Vorschläge für anzustrebende Änderungen einzubringen. Ihrer Ansicht nach sollte das im Jahr 2010 beschlossene Konsolidierungsprogramm konsequent fortgeschrieben werden. Zudem sei es unerlässlich, die angestrebten Grundstücksan- und -verkäufe sowie die geplanten notwendigen Investitionen zügig umzusetzen, um durch weitere Verschiebungen nicht noch höhere Kosten (zum Beispiel für Zinsen) zu verursachen.
Rathjens betonte, dass auch in Rosbach ab 2012 der Gürtel enger geschnallt werden müsse. »Die Bürger müssen auf der einen Seite mit Gebührenerhöhungen und auf der anderen Seite mit der Kürzung von Leistungen rechnen.« Hier gehe er von einem zähen Ringen um Details im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Stadtparlament aus.
Der Fraktionschef erinnerte daran, dass die Rosbacher ihrerseits die Gelegenheit hätten, ihre Spar- oder Verbesserungsvorschläge dem Magistrat der Stadt oder auch der SPD-Fraktion vorzutragen.
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