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Ausschüsse bevorzugen Müllverwiegung

Artikel vom 21.01.2010 - 20.32 Uhr

Ausschüsse bevorzugen Müllverwiegung

Rockenberg (bd). Bereits zum zweiten Mal stand die gemeinsame Ausschreibung der Abfalleinsammlung auf der Tagesordnung der gemeinsamen Ausschusssitzung am Montagabend. Die Ausschüsse hatten bereits Ende November unter anderem beschlossen, das bisherige Behältersystem und eine Verwiegung öffentlich auszuschreiben.
Aber der Abfallwirtschaftsbetrieb des Wetteraukreises (AWB) hatte dazu mitgeteilt, dass eine solche alternative Ausschreibung nicht möglich sei und die Gemeinde dann nicht an der gemeinsamen Ausschreibung teilnehmen könne. Außerdem habe eine alternative Ausschreibung negative Auswirkungen auf die anderen teilnehmenden Kommunen.

Mit der Situation hatte sich auch der Ältestenrat befasst, laut Bürgermeister Wetz ohne Beschlussempfehlung.

Wetz stellte eine Übersicht über den Stand zur geplanten gemeinsamen Ausschreibung von 19 Wetterauer Kommunen vor und verteilte das Ergebnis einer Umfrage in der Bevölkerung: Für das Behältersystem waren 554 der zurückgesandten Fragebögen, damit eine übergroße Mehrheit. Für die Berechung nach Anzahl der Abfuhren waren 96, für die Verwiegung 63 und für Mischformen 90 der Eingänge.

Er erinnerte daran, dass es zunächst um eine Entscheidung gehe, welches System der Abfalleinsammlung ausgeschrieben werde. Mit der dann 2012 erforderlich werdenden Änderung der Abfallsatzung müsse die Gemeindevertretung entscheiden, nach welchem System die Abfallgebühren festgelegt werden.

Die Vor- und Nachteile der Entsorgungs- und Gebührensysteme wurden von den Ausschussmitgliedern fraktionsübergreifend und sachlich diskutiert.

Dipl.-Ing Susanne Brand vom AWB beantwortete eine Reihe von Fragen, erläuterte den Unterschied zwischen Ident- und Verwiegesystem und zu den Kosten der Verwiegung. Auch lobte sie die entspannte und um Sachlichkeit bemühte Grundhaltung der Rockenberger Kommunalpolitiker. Das sei nicht überall so.

Die Ausschussmitglieder waren sich durch die Bank im Grundsatz einig, dass Rockenberg an der Ausschreibung teilnehmen solle. Es müsse auch darum gehen, dass die Gemeinde die hohen Mengen beim Restmüll und Bioabfall reduziere, um so den Bürgern niedrigere Gebühren für die Abfallentsorgung berechnen zu können.

Am Schluss der langen Debatte votierten CDU, UWG und Grüne dafür, die Ausschreibung nach dem Verwiegesystem vorzunehmen. Das bisherige Abrechnungssystem soll jedoch bis zu einer notwendigen Satzungsänderung beibehalten werden. Die Ausschreibungsmengen für Restmüll sollen um 15 Prozent reduziert werden. Die Ausschussvertreter von SPD und Dorfpartei stimmten dagegen, sie bevorzugen das Behältersystem.

Die abschließende Entscheidung trifft die Gemeindevertretung am nächsten Montag, 25. Januar.

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