Anwohner gegen Sanierung: Straßen in tadellosem Zustand

Artikel vom 21.01.2012 - 11.52 Uhr

Reichelsheim (kai). Verärgert schauen die Anwohner vom Birken-, Tannen- und Lindenweg die Gehwege und Straßen vor ihrer Haustür an. »Die sind in tadellosem Zustand«, sagen Adolf Szameitat und Wolfgang Berndt. Hier und da steht eine Pfütze, mal ist ein Kantenstein herausgebrochen, manche Pflastersteine stehen etwas hoch.

Die Anwohner vom Birkenweg, Lindenweg und Tannenweg sind verärgert: Im Haushalt ist die Sanierung der Straßen vorgesehen, sie sollen zur Kasse gebeten werden und wissen nichts davon. Bei einem Rundgang informieren sie CDU-Fraktionschefin Karin Lauer. (Foto: kai)

»Stimmt es, dass diese Straßen erneuert werden sollen?«, wollen fast 30 Anwohner von der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtparlament, Karin Lauer, wissen. »Ja, im Haushaltsplan sind hier Straßensanierungen vorgesehen«, bestätigt sie. »Davon haben wir nichts gewusst«, beschweren sich die Bürger, die sich am Donnerstagvormittag spontan zu einer Anwohnerversammlung trafen.

Lauer bemühte sich zu erklären, wie Kommunalpolitik funktioniert: Der Haushaltsplan werde von der Stadtverwaltung erarbeitet, im Parlament vorgelegt, diskutiert und beschlossen. Die Bürger hätten jederzeit das Recht, diesen Haushaltsplan einzusehen. Lauer erklärte, dass es ein Straßenkataster gibt, in dem die Zustände jeder städtischen Straße vermerkt sind, anhand dessen eine Prioritätenliste erstellt werde, welche Straße wann erneuert werde.

Die Sorge der Hausbesitzer: Werden Gehsteige und Straßen erneuert, geht’s an ihren Geldbeutel. 50 Prozent der Kosten tragen die Anlieger, das regelt die Straßenbeitragssatzung der Stadt. Dies bestätigt Bürgermeister Bertin Bischofsberger. Eine Sanierung dieser drei Straßen sei seit Jahren im Investitionsplan vorgesehen. »Die durchschnittliche Lebenserwartung einer Straße liegt bei 30 Jahren, in dem Gebiet sind sie 1972 gebaut worden«, rechnet er vor. Das können die Anwohner nicht verstehen. »Wir werden massiv versuchen, das Bauvorhaben zu verhindern«, kündigt Szameitat an.

Bischofsberger hofft auf Verständnis für das Vorgehen. »Die Verkehrssicherungspflicht liegt bei der Stadt, kommt es zu einem Unfall, haften wir.« Früher hätte er nicht informieren können. »Die Stadtverordneten hätten andere Prioritäten, als von der Verwaltung vorgeschlagen, setzen können.« Auch sei der Haushalt vom Kreis noch nicht genehmigt. »Wir wollten nicht vorpreschen, ehe wir die Sicherheit haben, dass die Sanierung kommt.«

Übrigens sei der Hinweis auf die maroden Bürgersteige von einem Anwohner aus dem Gebiet gekommen, der bei Schnee den Gehweg vor seinem Haus wegen hochstehender Pflastersteine nicht mehr ordnungsgemäß räumen könnte und die Sicherungspflicht der Stadt anmahnte.

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Artikel vom 21.01.2012 - 11.52 Uhr

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Leserkommentare

(23.01.2012 02:15)

bla

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habe ich bisher auch untalentierten Sangesbrüdern zugetraut.
Die Stadtverwaltung, als zentrale Instanz, plant die Produktion (und in diesem speziellen Fall) auch den Konsum eines Gutes, in diesem Fall die Straße.
Dies ist ein ideales Beispiel für Planwirtschaft!

(23.01.2012 00:59)

günter meisinger

Sinnfrei

Planwirtschaft ist zwar etwas ganz anderes als von Ihnen angegeben, Hr.bla, aber ich werde mir jetzt nicht die Mühe machen, diese zu erklären, da alle ihre bisherigen Sinnfreien Beiträge mir nahelegen, daß dies vergebliche Mühe wäre.

(22.01.2012 23:22)

bla

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ist eine Kulturfertigkeit, Singen ein Talent.
Es gibt überall Beispiele, dass sich beides nicht aus dem benutztem Namen ableiten lässt.
Im Artikel ist geschrieben, dass die Baumaßnahme seit drei Jahren geplant ist, weil "die durchschnittliche Lebenserwartung einer Straße" bei 30 Jahren liegt. Jetzt wurde sie im Haushaltsplan eingeplant, ohne dass sie - nach Meinung einiger Anwohner - erforderlich ist.
Wie oft muss "Plan" denn vorkommen um eine solche Handlungsweise mit "Planwirtschaft" zu bezeichnen?

(22.01.2012 21:53)

günter meisinger

Schon wieder daneben geblaht

Auch obiger Artikel wirft wahrlich nicht die Frage der Planwirtschaft auf, auch nicht die Frage nach dem Untergang von Staaten.
Hier versucht jemand mit pathologischem Haß, jedem Thema eine ganz andere Richtung zu geben.

(21.01.2012 16:24)

bla

Planwirtschaft

Planwirtschaft war der Untergang so mancher Staaten.

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