Pohlheim (js). Der stellvertretende Stadtbrandinspektor Gerold Denhardt, der Watzenborn-Steinberger Feuerwehrvorsitzende und Wehrführer Ulrich Kuhn sowie Brandmeister Holger Schmandt nahmen am Montagabend als Zuhörer der Pohlheimer Haupt- und Finanzausschusssitzung (HFA) enttäuscht zur Kennntnis, was zuvor mehrheitlich empfohlen wurde: Der Etatsperrvermerk für ein Hubrettungsfahrzeug solle nicht aufgehoben werden. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, den Sperrvermerk aufzulösen.
Zuhörer in der HFA-Sitzung: der Watzenborn-Steinberger Wehrführer Ulrich Kuhn (links) und der stellvertretender Stadtbrandinspektor Gerold Denhardt. (Foto: js)
Bei der SPD warnte man davor, eine einmalige Chance letztlich zu verpassen: Für das von der Pohlheimer Feuerwehr gewünschte Hubrettungsfahrzeug mit Gelenkteleskopmast in Pohlheim würde bekanntlich das Land eine Förderung von rund 200 000 Euro übernehmen sodass die Stadt noch 300 000 zahlen müsste. SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Biadala bat die anderen Fraktionen eindringlich daran zu denken, dass es in Pohlheim und Nachbargemeinden durchaus Gefahrensituationen geben könnte, die den Einsatz eines solchen Fahrzeugs notwendig machen würden.
Biadala hält die Ansicht der CDU, die Finanzierung des Fahrzeugs müsse im Kreisverbund erfolgen, für nicht realistisch. Er könne sich nicht daran erinnern, dass die Gießener Feuerwehr, wenn für sie ein Fahrzeug angeschafft wurde, Pohlheim um eine Beteiligung bei der Finanzierung gebeten habe. Auch Bürgermeister Karl-Heinz Schäfer (SPD) verdeutlichte, man dürfe nicht verdrängen, dass es zu höchst gefährlichen Situationen in Pohlheim kommen könne, bei denen ein Hubrettungsfahrzeug mit Gelenkmast Menschen retten kann.
Die CDU hatte bereits im Vorfeld der von Michal Lemcke (Holzheim) geleiteten Sitzung angekündigt, sie werde für das Hubrettungsfahrzeug erst dann stimmmen, wenn die Finanzierung gesichert ist. Deshalb werde Bürgermeister Schäfer gebeten, in Zusammenarbeit mit der Landrätin Anita Schneider alle Kreiskommunen und die Stadt Gießen zu einer Beteiligung zu veranlassen. Sofern eine Finanzierungsbeteiligung nach dieser Maßgabe nicht erreicht werden kann, komme eine Anschaffung nicht in Betracht.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Reimar Stenzel, sprach sich in der Ausschusssitzung in Anbetracht der Tatsache, dass der Haushalt von der Kommunalaufsicht vorerst abgelehnt ist, gegen die Aufhebung des Sperrvermerks aus. Zudem kämen bei der Anschaffung des Fahrzeugs noch erhebliche Folgekosten auf die Stadt zu. Auch Reiner Leidich (CDU) kündigte an, den SPD-Antrag abzulehnen.
Mehrere Fraktionen im Parlament sehen noch viele offene Fragen
Und Karl-Reinhard Philipp (FWG) unterstrich, dass es noch offene Fragen gebe. Immerhin geht es um eine Summe von rund 300 000 Euro, die die Stadt bei der Anschaffung des Fahrzeug investieren müsse. Die Stadt sei von der Kommunalaufsicht zu weiteren Einsparungen angewiesen worden - deshalb könne die FWG zum jetzigen Zeitpunkt der Aufhebung des Sperrvermerks nicht zustimmen.
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