1,5 Millionen Euro großes Loch im Niddataler Haushalt

Artikel vom 26.12.2011 - 10.00 Uhr

Niddatal (hed). Kein schönes Weihnachtsgeschenk konnte Bürgermeister Dr. Bernhard Hertel den Niddataler Stadtverordneten mitbringen: Im Haushaltsentwurf für 2012, den er am Donnerstagabend im Bürgerhaus Assenheim vorstellte, wird – wie schon im vergangenen Jahr – mit einem Fehlbetrag von 1,5 Millionen Euro gerechnet.

Ohne zusätzliche Einnahmen werde man bis 2015 nicht aus den roten Zahlen kommen.

»Wir können schon lange nicht mehr gestalten, sondern nur noch verwalten«, sagte Hertel. Das werde sich wohl auch in den nächsten Jahren fortsetzen. »Die Wirtschaft in Deutschland boomt. Aber leider ist das in Niddatal nicht so«, sagte Hertel. Die Erträge aus der Gewerbesteuer habe man auf 750 000 Euro geschätzt – im Vorjahr war noch eine Million Euro eingeplant gewesen. Erst im Vorjahr war die Gewerbesteuer von 314 auf 325 Prozentpunkte erhöht worden.

Auch die zusätzlichen Einnahmen aus der Einkommensteuer (225 000 Euro) und den Schlüsselzuweisungen (400 000 Euro) können das Minus nicht auffangen. Die Differenz zwischen laufenden Kosten und Erträgen müssten weiter durch Kredite ausgeglichen werden, sagte Hertel. Die angehobenen Kreis- und Schulumlagen bedeuteten 2012 für Niddatal immerhin Mehrausgaben von 260 000 Euro, die nicht einfach zu kompensieren seien. »Bis 2015 werden wir geschätzte 900 000 Euro mehr aus der Einkommensteuer erhalten, gleichzeitig müssen wir für Kreis- und Schulumlage bis 2015 eine Million Euro zahlen – eine Stadt wie Niddatal profitiert daher nicht wirklich aus den gestiegenen Einnahmen«, so Hertels Einschätzung. Sollte der Kreis die Umlage noch einmal erhöhen, würde sich die finanzielle Situation der Stadt weiter verschlechtern.

Steuererhöhungen seien für 2012 nicht geplant. Die Stadt hatte erst im Vorjahr Grundsteuer A (von 265 auf 280 Prozentpunkte) und B (von 241 auf 260) erhöht. Dennoch werde man im Rahmen eines Konsolidierungsprogramms schauen müssen, wo weitere Euros zu sparen sind und neue eingenommen werden können.

Höherer Wasserdruck in Kaichen

Trotz Sparzwangs wolle man zumindest dafür Sorgen, dass Gebäude und Straßen instandgehalten werden: Knapp zwei Millionen Euro will die Stadt Niddatal im nächsten Jahr investieren – bei einer Nettokreditaufnahme von knapp 404 000 Euro. Größte Posten sind der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kaichen, die überfällige Sanierung der Bürgerhäuser in Ilbenstadt und Kaichen, die Instandsetzung der Assenheimer Trauerhalle und die Umgestaltung des Vorplatzes der Verwaltung in Assenheim. Auch sei für 2012 mit der Einführung des Digitalfunks zu rechnen. In Kaichen wolle man im Zuge des Baus einer Druckerhöhungsanlage auch neue Wasserleitungen in der Altenstädter Straße verlegen, »damit bald mehr als zwei Leute pro Haus gleichzeitig duschen können«, sagte Hertel.

In der Investitionsplanung bis 2015 hat Hertel auch ein ehrgeiziges Projekt in den Etat geschrieben: »Ich denke, wir sollten Anfang des Jahres die Weichen für den möglichen Bau der Sporthalle in Assenheim stellen. Die würde Niddatal als Vereins- und Schulstandort gut zu Gesicht stehen.« Eventuell könne die Halle über die Einnahmen aus dem Baugebiet »Gollacker« gebaut werden, das Hertel weiter befürwortet.

Positiv sehe es in Sachen Gewerbegebiet Ilbenstadt und Seniorenheim Assenheim aus. Für beide Projekte gebe es im Januar Gespräche mit den möglichen Investoren.

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Artikel vom 26.12.2011 - 10.00 Uhr

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