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Amtsgericht: »Schließung würde ins Mark treffen«

Artikel vom 21.04.2010 - 14.00 Uhr

Amtsgericht: »Schließung würde ins Mark treffen«

Nidda (chh). Am Montag besuchte die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (SPD) das Amtsgericht Nidda, um mit Vertretern des Personalrats, Direktor Christoph Hössl und dem Geschäftsleiter Jürgen Zwerenz über die möglicherweise bevorstehende Schließung des Gerichts zu sprechen.
Lisa Gnadl (2. v. l.) und Vertreter von Politik und Gericht im Gespräch. Von links Reimund Becker, Ramona Schindler (Personalrat
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Lisa Gnadl (2. v. l.) und Vertreter von Politik und Gericht im Gespräch. Von links Reimund Becker, Ramona Schindler (Personalrat), Heike Hofmann (MdL), Ilka Loos, Roger Reitz (beide Personalrat), Christoph Hössl und Jürgen Zwerenz. (Foto: pv)
Begleitet wurde Gnadl von Heike Hofmann, der rechtspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Auch Niddas Erster Stadtrat Reimund Becker war gekommen. Gnadl und Hofmann kritisierten einhellig die zur Diskussion stehenden Standortstreichungen des Justizministeriums.

»Die Schließungspläne widersprechen nicht nur dem Ziel der Bürgerfreundlichkeit, sondern es ist dabei auch kein System erkennbar. Die Landesregierung muss aufhören, alle drei bis vier Jahre Gerichte zu schließen. Das ist Flickschusterei. Justizminister Hahn sollte endlich sagen, welche langfristigen Ziele die Regierung mit ihren Einschnitten verfolgt«, forderte Heike Hofmann.

Gnadl ging es vor allem darum, mögliche Optionen für den Erhalt des Amtsgerichts auszuloten. »Eine Schließung würde die Stadt und die ganze Region ins Mark treffen.« Zudem wurde diskutiert, wie der Gerichtsstandort Nidda aufgewertet und damit langfristig gesichert werden könnte, zum Beispiel durch die Ansiedlung eines Familiengerichts.

Wenn die Amtsgerichtsaußenstelle in Lauterbach geschlossen werde, könne man überlegen, die Gerichtsbezirke neu zu ordnen und nahe bei Nidda liegende Gemeinden aus dem Vogelsberg dem Amtsgericht Nidda zuzuordnen.

Gnadl kündigte eine Anfrage ans Justizministerium an: »Ich bezweifle, dass eine Schließung wirklich zu Einsparungen führen würde. Stattdessen will ich Vorschläge aufgreifen, mit denen das Amtsgericht erhalten bleiben kann.«

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