Artikel vom
06.02.2010 - 11.00 Uhr
Feuerwehren im Odenhausen und Salzböden lassen
Lollar (mb). Herbert Schmidt, Mitglied der SPD-Fraktion und Ortsvorsteher in Odenhausen, früher mehr als 25 Jahre lang aktiver Feuerwehrmann, überraschte und »zündelte« - in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend im großen Saal des Bürgerhauses Lollar.
Er mahnte die Ausführung eines Stadtverordnetenbeschlusses vom Juni 2008 an und sprach von »dürftigem Informationsfluss«, »Salamitaktik«, »utopischen Wünschen« und »Wahlgeschenken«. Er stellte einen Antrag, für den er bei anderen Stadtverordneten offenkundig durchaus Sympathien fand, zog ihn aber nach einer Sitzungsunterbrechung, die der CDU-Fraktionsvorsitzende Gerald Weber beantragt hatte, wohl aus Gründen des SPD-Fraktionsfriedens wieder zurück. Seine zuvor vorgetragene Stellungnahme hielt er - im Gespräch mit der »Allgemeinen Zeitung« - ausdrücklich aufrecht. Der Antrag, den Schmidt mit seiner Fraktion nicht abgesprochen hatte, lautete: »Alle Aktivitäten zu einem Gerätehausneubau für Odenhausen und Salzböden werden mit sofortiger Wirkung eingestellt. Die Betreibung der Aktualisierung der vorhandenen Gerätehäuser ist in Absprache mit der Feuerwehr weiter zu betreiben. Die daraus resultierenden Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.«
Nachdem Stadtverordnetenvorsteher Hans Peter Zecher (FWG) am Donnerstagabend den Tagesordnungspunkt »Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Odenhausen/Salzböden - Vorstellung« aufgerufen hatte, teilte er dazu mit, ein Beschluss sei nicht zu fassen. Planungen seien in der vergangenen Woche von zwei Architekten in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Naturschutz, Umwelt und Bauen (SNUB) vorgestellt worden. Von den Ausschussmitgliedern seien zu dem gesamten Themenkomplex an den Magistrat ergänzende Fragen gestellt worden, die zunächst zu beantworten seien.
Es mutete an, als sei die Angelegenheit für diesen Abend erledigt, doch da meldete sich der Stadtverordnete Schmidt mit seiner Stellungnahme zu Wort. Deutlich machte er eingangs, dass er sich zum wiederholten Mal gegen eine Zusammenlegung der Stadtteilfeuerwehren Odenhausen und Salzböden ausspreche. Mit Nachdruck wies er darauf hin, dass er kein »Gegner der Feuerwehr oder des Feuerwehrwesens« sei. Nach »über 25-jähriger aktiver Tätigkeit und über zehnjähriger Führungsfunktion« schlage sein Herz noch immer für die Feuerwehr, was er mit seiner Mitgliedschaft und seiner jährlichen Beitragszahlung bekunde. Er erwähnte, dass sich seine aktiven Tätigkeiten überwiegend über einen Zeitraum erstreckt hatten, in dem die »kommunalen finanziellen Möglichkeiten sehr beschränkt waren«. Schmidt: »Trotzdem waren wir Feuerwehrleute darauf stolz, dass wir trotz der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten uns hoch motiviert und mit Elan für unsere Mitbürger einsetzen konnten.« Und er teilte mit: »Da es sich bei der heute thematisierten Maßnahme nicht nur um eine organisatorische Zusammenlegung handelt, sondern da die hierfür angestrebte sachliche Maßnahme auch sehr viel Geld kosten soll, habe ich über meine kritische Einstellung zu einem organisatorischen Zusammenschluss hinaus die gesamte Angelegenheit noch einmal sachlich und finanziell durchdacht.«
Bei der Sichtung seiner Unterlagen war der Kommunalpolitiker auf den Stadtverordnetenbeschluss vom Juni 2008 gestoßen: »Es sind die Kosten für die Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser Odenhausen/Salzböden gemäß dem vorliegenden Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz unter Beibehaltung der Standorte zu ermitteln und zu erläutern ... Alternativ ist das Grundstück neben der Junkermühle zu untersuchen. Die Ergebnisse sind dann dem Ausschuss vorzulegen.« Schmidt erläuterte dazu, gemeint gewesen sei, »alternativ zum bisher diskutierten Standort ›Pohlacker‹ an der Röderheide ungefähr in der Mitte zwischen Odenhausen und Salzböden«. In der Sitzung des SNUB-Ausschusses in der vorigen Woche habe er sich nach der Ausführung dieses Stadtverordnetenbeschlusses erkundigt, teilte er mit, und gefragt, ob er eventuell zugegangene Unterlagen vielleicht übersehen oder »verschlampt« hatte. Bürgermeister Dr. Bernd Wieczorek habe daraufhin wissen lassen, es gebe zwar Unterlagen, aber sie seien noch nicht verteilt worden. Am Mittwoch habe er dann dem zu seinem ganz besonderen Erstaunen per Eilpost zugestellten Protokoll der SNUB-Ausschusssitzung entnehmen können, dass diese Unterlagen jetzt »den Fraktionen« - nicht: jedem Stadtverordneten - zur Verfügung gestellt werden sollen.
Was ihn »ganz und gar erstaunt« habe, sei, so Schmidt weiter, dass inzwischen ohne weitere Aktivitäten und Beschlüsse der Stadtverordneten offenbar ein regelrechter Architektenwettbewerb angestoßen worden sei, dessen »umfangreiche Ergebnisse« in der SNUB-Ausschusssitzung vorgestellt worden waren. Der SPD-Kommunalpolitiker: »Ob die Architekten das wohl aus lauter Freundlichkeit zur Stadt Lollar kostenlos bzw. umsonst gemacht haben oder ob es hier wohl einen geheimen Finanztopf gibt, wurde von mir allerdings nicht nachgefragt. Auf jeden Fall können die Architekten jetzt die im SNUB beschlossenen Fraktionsinformationen in Rechnung stellen. Allerdings war das Ergebnis des Wettbewerbs beachtlich. Angetreten waren zwei Lollarer Architekturbüros, die zwei Grundstücke beplant hatten - und zwar erstens das zentral gelegene Grundstück am ›Pohlacker‹ und zweitens ein Grundstück an der Junkermühle.«
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