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Login-BereichArtikel vom 25.08.2010 - 14.03 Uhr
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VersendenBurkhard Nöh in Linden gewählt
Linden (gbp). Mit fünf zu vier Stimmen wählte - wie von der »Allgemeinen« in der Dienstagausgabe berichtet - der Lindener Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport am Montagabend in geheimer Wahl Burkhard Nöh (CDU) zum neuen Vorsitzenden. Nach dem Ausscheiden der bisherigen Ausschussvorsitzenden Sabine Scholz-Selzer (CDU) stehen nun weiterhin alle drei Lindener Ausschüsse unter Vorsitz der CDU-Fraktion. Die Fraktion der SPD hatte die Stadtverordnete Gudrun Lang (SPD) als Kandidatin vorgeschlagen.
Sie hatte sich in einer Pressemitteilung auf eine Aussage des Lindener CDU-Fraktionsvorsitzenden Harald Liebermann berufen, der im Falle einer Neubesetzung die mögliche Besetzung mit einem Oppositionsmitglied in Aussicht gestellt habe. Es gab vor der geheimen Abstimmung keine Aussprache. Liebermann nimmt allerdings in einer Pressemitteilung Stellung.
Darin bestätigt er, er habe »in Aussicht« gestellt, bei einer Neubesetzung über die Besetzung des Ausschussvorsitzes zu reden. Dies sei geschehen. In den internen Gesprächen habe sich die CDU-Fraktion entschieden, für den Vorsitz in diesem Ausschuss ein Mitglied aus den eigenen Reihen vorzuschlagen.
Liebermann unterstreicht: »Dies kann uns nun wirklich niemand streitig machen. Ich möchte auch betonen, dass ich die Qualifikation von der Stadtverordneten Gudrun Lang in keinster Weise in Frage stelle. Ihr persönlich traue ich das absolut zu.«
Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende resümierte, »haben CDU und FW haben in den letzten 33 Jahren unsere Stadt zu dem gemacht, was sie ist.« Vielfach mit einer breiten Unterstützung im Parlament. Linden müsse sich im Vergleich mit anderen Kommunen nicht verstecken. lm Gegenteil, die Stadt Linden sei vielfach in den Spitzengruppen zu finden. Dies gelte nicht nur für den sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich, sondern gleichfalls im Hinblick auf unsere finanzielle Situation.«
Liebermann führt dazu einige Stichpunkte auf: Bezuschussung von Fachwerkfreilegungen, Zisternenbau, Vereinsförderung, Jugendräume, Lärmschutzmaßnahmen, Entwicklung des Gewerbegebietes, günstige Gebühren und Hebesätze, Ausbau des Kanal- und Wasserleitungsnetzes. Das Umsetzen und Entwickeln mit Augenmaß und ohne ideologische Aspekte seien die Garanten für die gesunde finanzielle Grundlage unserer Stadt.
Der Fraktionsvorsitzende fährt fort: »Diese Grundlage gibt uns trotz der neuen Haushaltsführung (Doppik) den Spielraum, auch weiterhin gestalten zu können. Und das wollen wir tun. Aktuell stehen dabei die Projekte aus dem Konjunkturprogramm zur Umsetzung und Ausgestaltung an. In diese Projekte wollen wir zusätzliche Maßnahmen einbinden. Und genau bei dieser Ausgestaltung wollen wir die Federführung auch im begleitenden Ausschuss behalten. Bereits 2005 haben wir mit den FW den Antrag ›Bürger für Bürger‹ (Mut und Unterstützung zu ehrenamtlichem Engagement) eingebracht. 2008 folgte unser erweiterter Antrag zur ›Stadt der Generationen‹, der eine Verbindung von Begriffen wie Mehrgenerationenhaus und Familienzentrum herstellen soll. Für uns, die Koalition der letzten 33 Jahre, ist das schon von Bedeutung. Familienzentrum, Kindergärten und die Vernetzung von Angeboten (gemeinsam mit dem Träger des Seniorenzentrums) sind mit Augenmaß und Vernunft zu gestalten. Einige Verlautbarungen und Berichte der Kollegen aus der SPD-Fraktion zu diesen Themen lassen aus unserer Sicht das Augenmaß vermissen. Auch die Kommentare zur Revision von gemeinsam abgestimmten Vorlagen werfen bei mir die Frage auf, nach welchen Kriterien hier die Entscheidungsfindung erfolgt. Vernunftorientiert? Oder?«
Darin bestätigt er, er habe »in Aussicht« gestellt, bei einer Neubesetzung über die Besetzung des Ausschussvorsitzes zu reden. Dies sei geschehen. In den internen Gesprächen habe sich die CDU-Fraktion entschieden, für den Vorsitz in diesem Ausschuss ein Mitglied aus den eigenen Reihen vorzuschlagen.
Liebermann unterstreicht: »Dies kann uns nun wirklich niemand streitig machen. Ich möchte auch betonen, dass ich die Qualifikation von der Stadtverordneten Gudrun Lang in keinster Weise in Frage stelle. Ihr persönlich traue ich das absolut zu.«
Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende resümierte, »haben CDU und FW haben in den letzten 33 Jahren unsere Stadt zu dem gemacht, was sie ist.« Vielfach mit einer breiten Unterstützung im Parlament. Linden müsse sich im Vergleich mit anderen Kommunen nicht verstecken. lm Gegenteil, die Stadt Linden sei vielfach in den Spitzengruppen zu finden. Dies gelte nicht nur für den sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich, sondern gleichfalls im Hinblick auf unsere finanzielle Situation.«
Liebermann führt dazu einige Stichpunkte auf: Bezuschussung von Fachwerkfreilegungen, Zisternenbau, Vereinsförderung, Jugendräume, Lärmschutzmaßnahmen, Entwicklung des Gewerbegebietes, günstige Gebühren und Hebesätze, Ausbau des Kanal- und Wasserleitungsnetzes. Das Umsetzen und Entwickeln mit Augenmaß und ohne ideologische Aspekte seien die Garanten für die gesunde finanzielle Grundlage unserer Stadt.
Der Fraktionsvorsitzende fährt fort: »Diese Grundlage gibt uns trotz der neuen Haushaltsführung (Doppik) den Spielraum, auch weiterhin gestalten zu können. Und das wollen wir tun. Aktuell stehen dabei die Projekte aus dem Konjunkturprogramm zur Umsetzung und Ausgestaltung an. In diese Projekte wollen wir zusätzliche Maßnahmen einbinden. Und genau bei dieser Ausgestaltung wollen wir die Federführung auch im begleitenden Ausschuss behalten. Bereits 2005 haben wir mit den FW den Antrag ›Bürger für Bürger‹ (Mut und Unterstützung zu ehrenamtlichem Engagement) eingebracht. 2008 folgte unser erweiterter Antrag zur ›Stadt der Generationen‹, der eine Verbindung von Begriffen wie Mehrgenerationenhaus und Familienzentrum herstellen soll. Für uns, die Koalition der letzten 33 Jahre, ist das schon von Bedeutung. Familienzentrum, Kindergärten und die Vernetzung von Angeboten (gemeinsam mit dem Träger des Seniorenzentrums) sind mit Augenmaß und Vernunft zu gestalten. Einige Verlautbarungen und Berichte der Kollegen aus der SPD-Fraktion zu diesen Themen lassen aus unserer Sicht das Augenmaß vermissen. Auch die Kommentare zur Revision von gemeinsam abgestimmten Vorlagen werfen bei mir die Frage auf, nach welchen Kriterien hier die Entscheidungsfindung erfolgt. Vernunftorientiert? Oder?«
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