Chance in Linden
js. Es ist ärgerlich, wenn politische Mandatsträger - egal, welcher
Parteizugehörigkeit - nicht über ihren Schatten springen können. Auch
dann nicht, wenn sich dazu eine Chance bietet. So geschehen am
Montagabend in Linden während der Sitzung des Ausschusses für Jugend,
Sport, Kultur und Soziales.
Im Vorfeld hatte die SPD vorgeschlagen, die Sozialpädagogin Gudrun
Lang als Nachfolgerin der aus dem Gremium ausgeschiedenen bisherigen
Vorsitzenden Sabine Scholz-Selzer (CDU) als Ausschussvorsitzende zu
wählen. In Linden gibt es seit Jahrzehnten eine Mehrheit von CDU und
FWG (auch im Sozialausschuss); zurzeit stehen wieder - freilich legitim
- CDU-Stadtverordnete an der Spitze aller Lindener Ausschüsse. Es ist
aus Sicht der Lindener SPD nur allzu verständlich, dass sie nun
vorgeschlagen hat, dieses starre ungeschriebene Gesetz zu durchbrechen,
zumal CDU-Fraktionsvorsitzender Harald Liebermann angekündigt hatte,
dass man hierzu gesprächsbereit sei.
Zwar hatte die CDU intern über die bevorstehenden Wahl im Ausschuss
gesprochen, rückte aber keinen Millimeter von ihrer Position ab, dass
auch dieser Ausschuss wieder einen CDU-Vorsitz haben muss. Zwar
präsentierten die Christdemokraten mit Burkhard Nöh ebenfalls einen
qualifizierten Kandidaten (siehe hierzu die nebenstehende
Pressemitteilung Harald Liebermanns). Es hätte aber in Linden und
darüber hinaus auch im eigenen Lager niemand den Christdemokraten
irgendwelche Vorwürfe gemacht, wenn sie intern in Gesprächen mit der
SPD und anderen Fraktionen bereits vor der Ausschusssitzung
signalisiert hätten, dass der Vorsitz diesmal nicht an die CDU geht.
Möglich wäre dies - mal als Ausnahme - gewesen, zumal geheim gewählt
wurde. Gewürdigt worden wäre, dass auch die Oppositionsparteien wie die
SPD und die Grünen schon seit vielen Monaten durch insgesamt sachliche
Diskussionen und den Willen zu Kompromissen zu einem fairen Klima im
Stadtparlament beigetragen haben. Stattdessen dominierte am Montag am
Ende die übliche Parteidisziplin, besser: Parteiunbeweglichkeit.
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