Schulsanierung: Ja aus Lich für Vertrag mit Landkreis

Artikel vom 25.01.2012 - 11.15 Uhr

Lich (mlu). Einstimmig hat der Ausschuss für Sport, Kultur, Fremdenverkehr und Soziales am Montagabend den Entwurf einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lich und dem Landkreis Gießen zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen an Licher Schulen (siehe Gießener Allgemeine vom Dienstag) befürwortet.

Die EKS Lich: Für nächsten Winter ist der Abriss vorgesehen. 2014 soll der Neubau eingeweiht werden. (Foto: Archiv)

Hintergrund ist die beschlossene Neuordnung der Schullandschaft in der Großgemeinde im Zusammenhang der klammen Finanzen des Kreises, der hier als Schulträger auftritt. Laut Vereinbarung soll der Verkaufserlös aus kreiseigenen Grundstücksflächen in Lich in den Neubau der Erich-Kästner-Schule (EKS) fließen. Wie berichtet, werden in der Selma-Lagerlöff-Schule (Jahnstraße) wegen sinkender Schülerzahlen nach den Sommerferien keine neuen Erstklässler mehr eingeschult, verbleiben langfristig nurmehr die Grundschule Langsdorf sowie die neue Erich-Kästner-Schule als Licher Grundschulen.

Dass die Licher Schullandschaft sanierungsbedürftig ist, steht für den Kreis schon länger fest, der marode Gebäudekomplex der EKS steht dabei auf dessen Maßnahmen- und Investitionsliste ganz oben. Aufgrund der desolaten Haushaltssituation des Landkreises kam es zu der nun angestrebten Kooperation.

Klein: »Win-win-Situation«

In der Präambel des Vereinbarungsentwurfes heißt es: »Die Stadt Lich verpflichtet sich gegenüber dem Landkreis Gießen, die vom Landkreis nicht mehr benötigten Grundstücks(teil)flächen, die für eine Bebauung geeignet sind oder einer sinnvollen Bebauung zugeführt werden können, wohlwollend in die vorhandene beziehungsweise zu entwickelnde städtische Bauleitplanung aufzunehmen.« Dabei werde als Ziel berücksichtigt, möglichst hohe Erlöse aus der Veräußerung der Grundstücke zu erzielen, um sie in die Schulbaumaßnahmen in Lich zu investieren.

Und weiter: »Im Gegenzug verpflichtet sich der Landkreis Gießen, den nur durch die Ausweisung von Bauland erzielten Mehrerlös aus dem Verkauf der Grundstücksflächen in vollständiger Höhe unverzüglich in die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen an den Licher Schulen zum Erhalt des Schulstandortes zu investieren.«

Grundlage dieses Konzeptes ist die Tatsache, dass es in Lich Grundstücke des Kreises gibt, die dieser nicht mehr benötigt; laut Bürgermeister Klein ein »entscheidender Vorteil der Stadt«. Das angepeilte Finanzierungskonzept bezeichnete er als »innovative Strategie«, die eine »Win-win-Situation« für beide Partner herbeiführe. Der Abriss der EKS ist für nächsten Winter vorgesehen. 2014 soll der Neubau eingeweiht werden.

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