Karben (pe). Eine positive Bilanz ihrer Arbeit im zu Ende gehenden Jahr hat die SPD-Stadtverordnetenfraktion jetzt gezogen.
Hat eine für seine Fraktion positive Bewertung der Oppositionsarbeit des zu Ende gehenden Jahres gezogen: SPD-Fraktionschef Thomas Görlich (M.). (Foto: pv)
Für die Partei war das Jahr einschneidend, denn bei der Kommunalwahl am 27. März erlitten die Sozialdemokraten eine bittere Niederlage: Nach 40 Jahren verloren sie die Mehrheit und erhielten nur noch 27,5 Prozent der Wählerstimmen: Statt 15 Sitze haben sie im Stadtparlament jetzt noch 10. Partei und Fraktion mussten sich neu aufstellen. Das ist nach Einschätzung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Görlich aber gut gelungen. Man leiste eine »aktive Oppositionsarbeit«.
Bei einem Abendessen der Mitglieder der SPD-Fraktion zum Jahresabschluss macht er deutlich: »Wir nörgeln nicht, sondern machen konkrete Vorschläge. Konkrete Vorschläge, um etwas zu verbessern, oder auch um eine klare Alternative zur politischen Mehrheit aufzuzeigen.«
Görlich führte laut Pressedienst weiter aus, dass durch parlamentarische Initiativen der SPD in den vergangenen Monaten »einiges erreicht wurde«. So sei die Sicherheit am und um das Bahnhofsgebäude wieder Thema in der Stadt. Maßnahmen seien nun umgesetzt worden, die das subjektive Sicherheitsgefühl verbessern.
Aufgrund eines SPD-Antrages würden die Ampelkreuzungen der Bahnhofstraße hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit untersucht und die Dorferneuerung in Groß-Karben werde »endlich auch in Projekten umgesetzt«. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf müsse gefördert werden, Kita-Plätze am Arbeitsort sollen die Wege kürzer und Eltern flexibler machen.
»Wir haben aber auch deutlich die inhaltlichen Unterschiede zum Ausdruck gebracht«, so der SPD-Fraktionschef. Es sei falsch, dass die Stadt ihr Vermögen verkauft, um die Erlöse zur Finanzierung der laufenden Kosten zu nutzen. Dies bedeute, dass die Stadt nach und nach ihr Vermögen veräußere, ohne neues zu schaffen. »Dies kann keine sinnhafte Politik sein«, betonte Görlich. Bürgermeister Rahn sei eine Antwort darauf schuldig geblieben, wie er den städtischen Haushalt tatsächlich sanieren wolle. Momentan setze er als Ausweg nur die vage Hoffnung auf steigende Einnahmen. Was allerdings passiert, wenn die Wirtschaft weiter kriseln und es zu Einnahmeausfällen kommen sollte, sage er nach Görlichs Ansicht nicht.
RSS-Feeds
Login-Bereich
Drucken
Versenden
Seitenanfang