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26.01.2010 - 16.49 Uhr
Privatinvestor soll »Am Grasweg III« erschließen
Hüttenberg (sha). Am Dienstag sprach sich die Gemeindevertretung Hüttenberg nach langer Diskussion mehrheitlich dafür aus, den dritten Abschnitt des Baugebiets »Am Grasweg« im Ortsteil Hörnsheim von einem Privatinvestor entwickeln zu lassen. In der Debatte über diese grundsätzliche Entscheidung hatten vor allem Vertreter der CDU dafür plädiert, dass die Gemeinde diese Fläche selbst entwickeln sollte.
Walter Krack (CDU) warnte, dass die Gemeinde mit einem solchen Grundsatzbeschluss Gefahr laufe, »das Heft des Handelns langfristig aus der Hand zu geben«. Bisher habe die Gemeinde in Ausnahmefällen lediglich dann darauf verzichtet, Baugebiete selbst zu erschließen, wenn Gewerbesteuereinnahmen und Arbeitsplätze auf dem Spiel standen. Dies sei bei dem dritten Abschnitt des Baugebiets »Am Grasweg« nicht gegeben, so Krack.
Christiane Koch-Rein (FWG) betonte hingegen die Vorteile einer Erschließung des Baugrundstücks durch einen Privatinvestor in dem vorliegenden Fall. In Zeiten finanzieller Not könnte die Gemeinde Geld sparen, wenn ein privater Projektentwickler die Kosten der Erschließung übernähme. Außerdem könne auf diese Weise ein »Stillstand vermieden und eine Baulücke geschlossen« werden, so Koch-Rein.
»Ökologische Aspekte berücksichtigen«
Dr. Tatjana Friedrich (Grüne) begrüßte es ebenfalls grundsätzlich, dass mit der Gestattung der Erschließung des Baugrundstücks durch einen Privatinvestor eine Baulücke geschlossen werden könnte. Allerdings verwies sie darauf, dass die Grünen ihre Zustimmung zu einer solchen Ausnahmeregelung davon abhängig machten, dass der Vertrag zwischen dem Investor und dem Gemeindevorstand um ökologische und okönomische Aspekte, wie etwa der Energieversorgung durch ein Blockheizkraftwerk und den Bau von Niedrigenergiehäusern ergänzt werde.
Bürgermeister Dr. Manfred Schmidt (SPD) verteidigte das Vorhaben, einen Vertrag mit einem privaten Projektentwickler abzuschließen. Die betreffende Fläche sei eine »Ecke, die seit Jahrzehnten nach einer Lösung schreit«, so Schmidt. Hinsichtlich der von den Grünen geäußerten Bedenken sagte der Bürgermeister, dass der Gemeindevorstand bei seinen Verhandlungen mit dem Investor auf die ökologischen Aspekte hinweisen werde.
Walter Krack (CDU) forderte, dass der »endverhandelte Vertrag« zwischen dem Investor und dem Gemeindevorstand von der Gemeindevertretung gebilligt werden müsste. Bürgermeister Schmidt schlug daraufhin vor, die Endfassung des ausgehandelten Vertrags auch der Gemeindevertretung noch einmal vorzulegen, ließ allerdings dabei offen, inwieweit das Parlament dann noch Einfluss nehmen könnten.
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