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11.03.2010 - 13.00 Uhr
Wo bleibt die Transparenz?
Heuchelheim (so). Der hoch defizitäre Heuchelheimer Etat mit einem Loch von knapp drei Millionen Euro aufgrund weggebrochener Gewerbesteuer- und Einkommenssteuer-Einnahmen wird noch in diesem Monat voraussichtlich dennoch eine Mehrheit finden. Im Sozialausschuss unter Vorsitz von Kornelia Jitschin (SPD) jedenfalls stand die große Koalition, und auch die Freien Wähler signalisierten am Dienstag Zustimmung.
Eine Gegenstimme kam von den Grünen, Enthaltungen von FDP und Kinzenbacher Wählerinitiative.
Allgemein wurde Unzufriedenheit signalisiert mit der 2009 erstmals praktizierten doppischen -Haushaltsführung: Das Zahlenwerk wird als zu wenig transparent empfunden, weil mit zu wenig Erläuterungen versehen. Das spiegelte sich auch in den Nachfragen wieder: Warum stehen da 300 000 Euro? Was steckt dahinter? Wo finde ich den Ansatz für...? So gab es einhelliges Kopfnicken, als beispielsweise Dirk Medebach (FW) eine finanzielle Gesamtschau von der Verwaltung erbat für das in der Auflegung befindliche Baugebiet »Bölz«. Gleiches gilt für die detailliertere Darlegung der »Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen! Solcherlei Unterlagen werden von der Verwaltung nachgereicht.
Ebenso zugesagt sind detaillierte Zahlen zur Sozialstation, was da die Personalausgaben und die Einnahmen und Ausgaben für die Pflegeleistungen angeht. Sabine Müller-Kübler (Grüne) vermisste hier Erläuterungen zum aktuellen leichten Defizit. Da konnte die Verwaltung aber auf normale Schwankungen in der Nachfrage verweisen. Es wurde auf Anregung von Claudia Coburger-Becker (CDU) zugesagt, künftig einen Halbjahresbericht zur Sozialstation vorzulegen.
Breiteten Raum nahm das gemeinde-eigene Seniorenwohnhaus in der Schubertstraße ein, denn da wird von der einen oder anderen Fraktion Einspar-Potenzial vermutet: Seit längerem schon decke die eingenommene Miete nicht die Kosten. Ob es da Überlegungen zum Verkauf gebe?! fragte Sabine Müller-Kübler (Grüne)
»Nein« -so das Signal von Bürgermeister Lars Burkhard Steinz. Aber man arbeite sehr wohl daran, die defizitäre Situation zu ändern, die Lücke zu schließen. Etwa durch Außenisolierung (geplant 2011), um Energiekosten zu senken. Es sortierte sich zudem keine Mehrheit für die Anregung von Bernd Huber (FDP), die Miete (nach seiner Kenntnis derzeit 3,50 Euro/Quadratmeter) so weit anzuheben, dass damit die Kosten gedeckt werden könnten. Schließlich gelte es, so Steinz, soziale Aspekte zu beachten und auch Wohnraum bereitzustellen für Menschen, die wirtschaftlich nicht ganz so gut gestellt seien.